Stellungnahme des ZK der KP zum Antikriegstag 2026. Die internationale Lage ist brandgefährlich. Die Spannungen zwischen China, den USA und ihren regionalen Verbündeten wachsen. Deutschland soll zur führenden Militärmacht Europas werden, einschließlich der Verfügung über Atomwaffen.
Aktuelles von Nepomuk Gatzhammer. Die Hitzewelle in Europa hält weiterhin an und bringt Dürre, zahlreiche Waldbrände, eine Energiekrise und einen Einbruch der Binnenschifffahrt mit sich. In den am stärksten betroffenen Gebieten ruft die deutsche Regierung die Bevölkerung zum Wassersparen auf. Agrarminister Alois Rainer (CSU) „beobachtet“ die Dürre. Die SPD legt einen Aktionsplan gegen Hitze vor.
Kommentar von Bob Oskar. Unterschiedliche grünliberale Akteure rufen dazu auf, bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt „taktisch“ zu wählen, um eine Alleinregierung der AfD zu verhindern. Eine AfD-Regierung wäre in der Tat reaktionär und würde die Lebensbedingungen der arbeitenden Bevölkerung weiter verschlechtern. Das ist aber noch lange kein Grund, seine Stimme den Kriegstreibern von Grünen und SPD zu geben.
Aktuelles von Simon Szymoscyk. Die ver.di-Fachgruppe Medien, Journalismus, Film fordert ver.di und die Deutsche Journalistenunion (dju) auf, sich für den von der EU sanktionierten Journalisten Hüseyin Doğru einzusetzen. Das ist ebenso erfreulich wie überfällig, behebt aber die grundsätzlichen Probleme nicht. Vielmehr zeigt der gesamte Umgang der Gewerkschaft mit Doğrus Fall, wie tief der herrschende Opportunismus und die Parteinahme für chauvinistische Positionen in den Gewerkschaftsführungen verankert sind.
Der Hürtgenwald und das Hohe Venn reihen sich in eine immer länger werdende Reihe von Regionen in Europa ein, die derzeit den Flammen zum Opfer fallen.
Beitrag von Liam Rader zum 70. Todestag eines großen Dialektikers und Schriftstellers seiner Klasse. Wie kaum ein anderer im deutschsprachigen Raum hat Bertolt Brecht es begriffen, Kultur als dieses Mittel im Klassenkampf anzuwenden. Als großer Dialektiker war er in der Lage, die wesentliche Seite der Dinge zu erkennen und die Welt in ihrer Widersprüchlichkeit und Bewegung zu begreifen. Diesem Beispiel wollen wir folgen und anlässlich seines 70. Todestages eine Reihe seiner eher unbekannten Stücke, Lieder und Gedichte vorstellen, aus denen sich wertvolle Lehren für brennende aktuelle Fragen ziehen lassen. Lest Brecht!
Kommentar von Ludwig Fleischer. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) rüstet die Geheimdienste auf – aus dem sogenannten Verfassungsschutz wird eine neue Geheimpolizei mit umfassenden Möglichkeiten zur Überwachung der gesamten Bevölkerung, der Bundesnachrichtendienst erhält eine „Lizenz zum Töten“.
Aktuelles von Bob Oskar. Die deutsche Bundesregierung hat eine neue „Startup- und Scaleup-Strategie“ beschlossen. Zu den „Top-Maßnahmen“ gehört, dass gezielt Unternehmen und Neugründungen im Bereich der Rüstungsindustrie gefördert werden sollen. Unter dem Deckmantel der „hip“ anmutenden Startup-Szene orchestriert die Bundesregierung so den Aufbau der nächsten Rüstungsgiganten.
