Mit 40.000 anderen Friedensbewegten sind wir am 3.10. dem Aufruf des Bündnisses „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ gefolgt. Den Veranstaltern ist es gelungen, ein breites politisches Spektrum zu versammeln. Doch zu welchem Preis?
Kommentar zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von Joshua Relko. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen müssen als Weckruf verstanden werden für eine konsequente und organisierte Praxis, unabhängig vom Staat, verbunden mit der Klasse: Gegen alte faschistische Bedrohungen, gegen den anhaltenden Rechtsruck und für neue Niederlagen der Sozialdemokratie.
Kommentar von Bob Oskar - Die junge Welt hat in ihrem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Niederlage eingesteckt. Sie stellt sich regelmäßig parteiisch auf die Seite der Arbeiterklasse – Repressionen gegen sie sind daher Repressionen gegen den revolutionären Klassenkampf.
Kommentar von Peter Bunkai. Vom 28. bis zum 30. Juni plant die AfD, ihren Bundesparteitag in Essen abzuhalten. Aber Ursache für den derzeitigen Rechtsruck ist nicht die AfD. Ihr Erstarken ist vielmehr ein Ausdruck der reaktionären Entwicklung insgesamt und der zunehmenden Angriffe auf die Arbeiterklasse.
Beitrag von Joshi Eisler
Dieser Artikel soll einerseits die konkreten Änderungen des neuen sächsischen Versammlungsgesetzes darstellen und zugleich herausarbeiten, inwiefern sich dieses in die Logik der bürgerlichen Gesetzgebung einfügt und damit auch von bundesweiter Relevanz ist.
Dass die gestrige Besetzung von der Universitätsleitung nicht geduldet und von der Polizei gewaltsam aufgelöst werden würde, ist nicht überraschend; immerhin war bereits im Dezember ein besetzter Hörsaal in der FU umgehend geräumt worden. Die BRD steht als Teil ihrer Staatsräson fest an der Seite Israels und beteiligt sich aktiv durch Lieferung von Rüstungsgütern am massenhaften Töten in Gaza.
Beitrag von August Nikitin. Die Universität zu Köln lädt Nancy Fraser wegen ihrer Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus - das reiht sich ein in die Unterwerfung der deutschen Bildungslandschaft unter die außenpolitische Linie der Bundesregierung.
Beitrag von Denis Naumov
Letzte Woche jährte sich die Gründung eines der größten imperialistischen Bündnisse dieses Jahrhunderts. Entstanden vor 75 Jahren im Geiste des Antikommunismus, gerichtet gegen den erstarkenden Sozialismus.
Beitrag von Denis Naumov. Der palästina-solidarischen und anti-zionistischen Organisation »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« wird das Konto gesperrt - offensichtlich ist das politisch motiviert.
