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Solidarität mit der jungen Welt!

Kommentar von Bob Oskar - Die junge Welt hat in ihrem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Niederlage eingesteckt. Sie stellt sich regelmäßig parteiisch auf die Seite der Arbeiterklasse – Repressionen gegen sie sind daher Repressionen gegen den revolutionären Klassenkampf.

Gegen den Parteitag der AfD! Gegen die Politik des Kapitals!

Kommentar von Peter Bunkai. Vom 28. bis zum 30. Juni plant die AfD, ihren Bundesparteitag in Essen abzuhalten. Aber Ursache für den derzeitigen Rechtsruck ist nicht die AfD. Ihr Erstarken ist vielmehr ein Ausdruck der reaktionären Entwicklung insgesamt und der zunehmenden Angriffe auf die Arbeiterklasse.

Die Verschärfung des Versammlungsgesetzes in Sachsen und was wir daraus über den Charakter des Staates lernen können

Beitrag von Joshi Eisler Dieser Artikel soll einerseits die konkreten Änderungen des neuen sächsischen Versammlungsgesetzes darstellen und zugleich herausarbeiten, inwiefern sich dieses in die Logik der bürgerlichen Gesetzgebung einfügt und damit auch von bundesweiter Relevanz ist.

Gewaltsame Auflösung des Protestcamps in der Freien Universität Berlin am 7. Mai

Dass die gestrige Besetzung von der Universitätsleitung nicht geduldet und von der Polizei gewaltsam aufgelöst werden würde, ist nicht überraschend; immerhin war bereits im Dezember ein besetzter Hörsaal in der FU umgehend geräumt worden. Die BRD steht als Teil ihrer Staatsräson fest an der Seite Israels und beteiligt sich aktiv durch Lieferung von Rüstungsgütern am massenhaften Töten in Gaza.

Fall “Nancy Fraser”: Universitäten im Dienst der Außenpolitik

Beitrag von August Nikitin. Die Universität zu Köln lädt Nancy Fraser wegen ihrer Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus - das reiht sich ein in die Unterwerfung der deutschen Bildungslandschaft unter die außenpolitische Linie der Bundesregierung.

75 Jahre imperialistisches Bündnis

Beitrag von Denis Naumov Letzte Woche jährte sich die Gründung eines der größten imperialistischen Bündnisse dieses Jahrhunderts. Entstanden vor 75 Jahren im Geiste des Antikommunismus, gerichtet gegen den erstarkenden Sozialismus.

Warum werden in der BRD Konten jüdischer Organisationen gesperrt?

Beitrag von Denis Naumov. Der palästina-solidarischen und anti-zionistischen Organisation »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« wird das Konto gesperrt - offensichtlich ist das politisch motiviert.

Vor 25 Jahren: Wie Rot-Grün lernte, das Bomben zu lieben

Beitrag von Matthias Rude Seit die DDR beseitigt wurde, kann von deutschem Boden wieder Krieg ausgehen. Heute vor 25 Jahren begann der NATO-Angriff auf Jugoslawien – mit Beteiligung der Bundeswehr. Durchgesetzt wurde die Remilitarisierung deutscher Außenpolitik von einer rot-grünen Regierung.

AI Act – Fortgesetzte Überwachung und Aufrüstung durch KI

Beitrag von Diana Barth. Der lang diskutierte europäische AI (Artificial Intelligence) Act ist einen Schritt näher dran, Realität zu werden: Am vergangenen Mittwoch stimmte das EU-Parlament über das neue Gesetz ab. Es wäre das erste weltweit, das die KI (Künstliche Intelligenz)-Technologie umfassend regulieren soll.

Rekorddividenden trotz konjunktureller Flaute

Beitrag von Bob Oskar. Die deutsche Industrie steckt weiterhin in der Konjunkturflaute - aber die deutsche Bourgeoisie kassiert gut ab.
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