Kommunistische Jugendverbände spielten historisch eine maßgebliche Rolle im Kampf der Arbeiterklasse sowie beim Aufbau klassenkämpferischer Bewegungen gegen imperialistische Kriege und Militarisierung. Wir stellen mit diesem Text dar, wie die Kommunistische Partei die Jugend organisieren will.
Aktuelles von Simon Szymoscyk. Während die polnische Regierung eine Antiterror-Operation an der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad startete und in Kiew ein Folterkeller der Neonazi-Brigade Asow aufgedeckt wurde, fand vom 3. bis 4. November die zweitägige 25. Berliner Sicherheitskonferenz (Berlin Security Conference, BSC) statt. Sie ist das etwas kleinere Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die seit Jahren Kriegstreiber und Kriegsprofiteure aus vielen Ländern vereint, um sich über strategische Ziele auszutauschen – und wie die Imperialisten gedenken, diese zu erreichen.
Aktuelles von Niko Pancini. Wenn bei Zugunglücken Arbeiter und Reisende sterben, wird die Verantwortung oft auf einzelne Arbeiter geschoben, statt auf strukturelle Ursachen zu schauen. Das Zugunglück in Spanien wirft wieder einmal die Frage auf: Sicherheit im Bahnbetrieb – oder Sicherung der Profite?
Aktuelles von Karl Robak. Die bayerische Staatsregierung will mehr Möglichkeiten zur Disziplinierung der Studierenden schaffen. Neue Immatrikulationshindernisse und Ordnungsmaßnahmen sollen den Hochschulleitungen mehr Befugnisse geben, um unerwünschte politische Positionen zu unterdrücken.
Aktuelles von Walter Mandić. In Serbien gewann eine Wahlliste, die überwiegend aus Nicht-Berufspolitikern besteht, die sogenannte Studentenliste, die Parlamentswahlen. Ihr Programm wurde erst wenige Wochen zuvor bekannt gegeben, und dennoch konnte sie sich gegen die SNS (Serbische Fortschrittspartei) durchsetzen, die seit 14 Jahren die Regierung stellte. Der Wahlsieg wird von den Siegern als ein neues Kapitel in der Geschichte Serbiens verstanden.
Stellungnahme des Politbüros der KP zu den Protesten in Europa.
Die Kommunistische Partei begrüßt die breiten Volksmobilisierungen in zahlreichen europäischen Ländern, allen voran Frankreich, Spanien, Italien, Albanien und Belgien, die sich über die letzten Wochen entwickelt haben. Hunderttausende Arbeiter, Jugendliche, Studenten und weitere Teile der Volksschichten erheben sich gegen die kontinuierliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen, die Wohnungsnot, die steigenden Kraftstoff- und Lebensmittelpreise, den Verfall der öffentlichen Dienstleistungen sowie die immer offensichtlichere Korruption der herrschenden Klasse.
Aktuelles von Levin Meyer
Frankreich brennt abermals, was erreicht wird, bleibt bisher unklar
In der Französischen Republik entwickelte sich in den letzten Wochen eine Welle sozialer Unruhen, wie sie seit den „Gelbwesten“-Protesten vor über sechs Jahren so nicht mehr zu sehen war. Im September begann in den Schulen der Pariser Vororte eine Protestbewegung einer breiten Masse an Schülern und auch Lehrern, die Verbesserungen der Unterrichtsbedingungen forderte. Konkret leidet die Jugend unter Lehrermangel, übervollen Klassenzimmern und maroden Schulgebäuden.
„Die deutsche Wirtschaft hat wieder Tritt gefasst“, zitiert das Handelsblatt Forscher des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) aus Kiel.[1] Die „Erholungskräfte gewinnen Oberhand“, schreibt das Ifo-Institut aus München in seiner aktuellen Herbst-Konjunkturprognose.[2] „Satte“ 1,3–1,4 Prozent an Wirtschaftswachstum soll es 2026 geben. Von Nord nach Süd hört man erleichterte Seufzer: Endlich, nach Jahren der Stagnation und des Abstiegs, gehe es wieder bergauf für das deutsche Kapital.
