Stellungnahme des ZK der KP vom 09. Juni 2026.
Mit einem großen Kürzungspaket der Regierung drohen aktuell tiefe Einschnitte im Gesundheitswesen und im sozialen Bereich. Konkret werden Zuzahlungen zu Medikamenten erhöht, in Kliniken und Jugendhilfe stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel – was zu einer noch höheren Arbeitsbelastung führen wird – und durch Leistungskürzungen verschlechtert sich die gesamte soziale Infrastruktur und Versorgung.
Stellungnahme des ZK der KP vom 3. Juni 2026. Der Krieg Russlands und der NATO um die Ukraine spitzt sich in den letzten Tagen und Wochen immer weiter zu. Die andauernden und von der NATO abgesegneten ukrainischen Gegenschläge auf russische Militärinfrastruktur – teilweise tief im russischen Staatsgebiet – steigern die reale Gefahr von russischen Militärschlägen auch auf deutsches Territorium, des Einsatzes von Atomwaffen und einer Ausweitung des Krieges zum nuklearen Weltkrieg. Die deutsche Bundesregierung nimmt den Tod großer Teile der Arbeiterklasse, die Zerstörung und nukleare Verstrahlung des Landes bewusst in Kauf.
Mit diesem Programm legt die KP ihre revolutionäre Strategie und ihre Standpunkte zu anderen Grundsatzfragen vor, an deren Weiterentwicklung und Aktualisierung sie ständig arbeiten wird. Das Programm ist der ausformulierte Plan der Partei für den Klassenkampf und gibt eine Antwort auf die Frage, wie die kommunistische Gesellschaft erkämpft werden muss. Es ist damit die Richtschnur für das Handeln der KP auf allen Ebenen.
Bericht zu unserem zweiten Aufbauparteitag.
Im April 2026 kamen Genossinnen und Genossen aus ganz Deutschland zum bisher größten Parteitag in der Geschichte unserer Organisation zusammen. Der Parteitag war Höhepunkt und Abschluss von zwei Jahren intensiver Arbeit mit dem Ziel eine neue programmatische Grundlage für unsere Partei zu verabschieden. Am Ende eines Wochenendes voll intensiver Diskussionen können wir festhalten: Wir haben jetzt ein Parteiprogramm!
Stellungnahme des ZK der KP. Die Verschlechterung unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen steht im direkten Zusammenhang mit den immer offeneren Kriegsvorbereitungen. Der deutsche Staat will in der internationalen Konkurrenz seine Stellung behaupten und in der Lage sein, seine Interessen auch militärisch eigenständig durchzusetzen. Dafür erleben wir gerade die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg. Mit der kommenden Wehrpflicht holen sie sich unsere Söhne, Brüder und Freunde als Kanonenfutter; über Kürzungen im Sozialen holen sie sich unser Geld für ihre Kriege. Wenn wir am 1. Mai für die Verbesserung unseres Lebens, für gute Arbeitsbedingungen und für unsere Rechte eintreten wollen, müssen wir uns also auch gegen jede Form der Kriegsvorbereitung wehren.
Nachruf auf Tibor Zenke. Die Nachricht über den plötzlichen und viel zu frühen Tod des Genossen Tibor Zenker hat uns tief erschüttert! Mit Tibor verliert nicht nur ihr einen Freund und einen Vorsitzenden, der die Partei in den letzten Jahren maßgeblich geprägt und vorangebracht habt. Auch die kommunistische Weltbewegung und insbesondere die deutschsprachige kommunistische Bewegung verliert einen bedeutenden marxistisch-leninistischen Theoretiker, Autor zahlreicher bedeutender Bücher und einen revolutionären Führer.
Stellungnahme des ZK der KP vom 05. April 2026. Mit der Sanktionierung des in Berlin lebenden Journalisten Hüseyin Doğru wird ein Instrument, das offiziell gegen „ausländische Einflussoperationen“ gerichtet ist, faktisch gegen einen Journalisten innerhalb der Bundesrepublik angewendet. Grundlage ist kein rechtsstaatliches Verfahren, sondern eine administrative Entscheidung des EU-Rates, die ohne Anklage, Beweisaufnahme oder Urteil existenzielle Konsequenzen nach sich zieht. Kritischer Journalismus wird so zu einem Grund für existenzbedrohende Sanktionen gemacht – ein gefährlicher Präzedenzfall, der kritische Medien, Initiativen und abweichende Meinungen systematisch unter Druck setzt.
Stellungnajme des ZK der KP. Vor über 25 Tagen wurde Dr. Omar Awad, ein Mitglied des Politbüros der Jordanischen Kommunistischen Partei, von den Sicherheitskräften von seinem Arbeitsplatz entführt und seitdem festgehalten. Gleichzeitig wurde Bahaa Hisham, ein junger kommunistischer Student und ebenfalls Mitglied der JCP, verhaftet. Die Behörden weigern sich, ihren Aufenthaltsort preiszugeben, erheben falsche Anschuldigungen und verweigern ihnen ihre grundlegendsten Rechtsansprüche.
Öl für Kuba! Unterstützt die Spendenkampagne!
Im August 2025 haben der Verein der kubanischen Einwohner in Mexiko „José Martí“ und die Mexikanische Bewegung für Solidarität mit Kuba beschlossen, eine Kampagne zur praktischen Unterstützung Kubas zu organisieren. Auf dem Kontinentalen Treffen für Solidarität mit Kuba, wurde diese Kampagne beschlossen. Ziel ist, genug Spenden zu sammeln, um einen Öltanker mit 400.000 Barrel Öl zu finanzieren und das Öl nach Kuba zu bringen. Spendet vor Ort bei eurer Ortsgruppe der KP! Jeder Euro zählt!
Thesen des ZK der Kommunistischen Partei - überarbeitete Version 2026.
Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun überarbeitete Thesen zu Militär und Wehrpflicht.
