Stellungnahme des ZK der KP vom 05. April 2026. Mit der Sanktionierung des in Berlin lebenden Journalisten Hüseyin Doğru wird ein Instrument, das offiziell gegen „ausländische Einflussoperationen“ gerichtet ist, faktisch gegen einen Journalisten innerhalb der Bundesrepublik angewendet. Grundlage ist kein rechtsstaatliches Verfahren, sondern eine administrative Entscheidung des EU-Rates, die ohne Anklage, Beweisaufnahme oder Urteil existenzielle Konsequenzen nach sich zieht. Kritischer Journalismus wird so zu einem Grund für existenzbedrohende Sanktionen gemacht – ein gefährlicher Präzedenzfall, der kritische Medien, Initiativen und abweichende Meinungen systematisch unter Druck setzt.
Stellungnajme des ZK der KP. Vor über 25 Tagen wurde Dr. Omar Awad, ein Mitglied des Politbüros der Jordanischen Kommunistischen Partei, von den Sicherheitskräften von seinem Arbeitsplatz entführt und seitdem festgehalten. Gleichzeitig wurde Bahaa Hisham, ein junger kommunistischer Student und ebenfalls Mitglied der JCP, verhaftet. Die Behörden weigern sich, ihren Aufenthaltsort preiszugeben, erheben falsche Anschuldigungen und verweigern ihnen ihre grundlegendsten Rechtsansprüche.
Öl für Kuba! Unterstützt die Spendenkampagne!
Im August 2025 haben der Verein der kubanischen Einwohner in Mexiko „José Martí“ und die Mexikanische Bewegung für Solidarität mit Kuba beschlossen, eine Kampagne zur praktischen Unterstützung Kubas zu organisieren. Auf dem Kontinentalen Treffen für Solidarität mit Kuba, wurde diese Kampagne beschlossen. Ziel ist, genug Spenden zu sammeln, um einen Öltanker mit 400.000 Barrel Öl zu finanzieren und das Öl nach Kuba zu bringen. Spendet vor Ort bei eurer Ortsgruppe der KP! Jeder Euro zählt!
Thesen des ZK der Kommunistischen Partei - überarbeitete Version 2026.
Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun überarbeitete Thesen zu Militär und Wehrpflicht.
Der gemeinsame Kampf der gesamten Arbeiterklasse unabhängig vom Geschlecht ist unsere Aufgabe. In diesem müssen die Interessen und Bedürfnisse der Frauen eine besondere Rolle spielen. Wir kämpfen für konkrete Verbesserungen unter kapitalistischen Verhältnissen hier und heute – verlieren aber nicht aus dem Blick, dass nur eine sozialistische Gesellschaft, in der Produktion und Reichtum gesellschaftlich geplant und verteilt werden, die Befreiung der Frauen und der gesamten Arbeiterklasse ermöglichen kann.
Stellungnahme des ZK der KP vom 03. März 2026
Am 28. Februar wurde der Oberste Führer des Irans, das religiöse und politische Oberhaupt des Landes, Ali Khamenei, zusammen mit seiner Tochter, seinem Schwiegersohn und seiner Enkelin durch einen Luftschlag im Rahmen des israelisch-amerikanischen Überfalls ermordet.
Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 28. Februar 2026.
Die Situation in Kuba spitzt sich drastisch zu. Am Mittwoch kam es zu einer bewaffneten Auseinandersetzung, höchstwahrscheinlich zu einem von den Vereinigten Staaten koordinierten Angriff.
Stellungnahme des ZK der KP vom 28. Februar 2026.
Seit den Morgenstunden führen Israel und die USA gemeinsame Angriffe auf den Iran aus, insbesondere auf Ministerien und militärische Gebäude in Teheran.
Stellungnahme des ZK der KP vom 3. Februar 2026. Wir verurteilen die Drohungen der USA gegen Kuba. Das kubanische Volk steht vor der schwierigen Aufgabe, unter widrigen Bedingungen die Errungenschaften des sozialistischen Aufbaus zu verteidigen. Für die Verteidigung der kubanischen Revolution!
Stellungnahme des ZK der KP vom 20. Januar 2026. Wir verurteilen die aktuellen Angriffe auf Nordsyrien, die maßgeblich von der Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und weiteren Kräften ausgehen, welche vor einem Jahr in Syrien an die Macht gelangten. Wir rufen zum Widerstand auf gegen jede Mitwirkung und Einmischung des deutschen Staates und seines militärisch-industriellen Komplexes in diese Aggressionen. Für den Regime Change in Syrien 2024 und die reaktionäre Entwicklung, die dadurch eingeleitet wurde, tragen die USA, Israel, die Türkei, aber auch Deutschland und die EU eine wesentliche Verantwortung.
