Israel und die USA führen Krieg gegen den Iran. Nach massiven Luftangriffen Israels folgten US-Bombardierungen wichtiger Atomanlagen. Die westlichen Mächte, darunter auch Deutschland unter Kanzler Merz, unterstützen den Aggressor offen. Wir verurteilen diese Angriffe scharf, solidarisieren uns mit den Völkern der Region und rufen zum entschlossenen Widerstand gegen Krieg und Imperialismus auf.
Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun Thesen zu Militär und Wehrpflicht.
Israel hat in der Nacht auf den 13. Juni mit 200 Kampfjets den Iran beschossen. Der Großangriff stellt nach israelischen Angaben den Beginn einer mehrtägigen Operation „Rising Lion“ dar. Unter den mehr als 100 Zielen befanden sich militärische Einrichtungen und kerntechnische Anlagen, unter anderem die Uran-Anreicherungsanlage in Natans, die in der Vergangenheit bereits Ziel israelischer Sabotage war.
Der Kampf um ein freies Palästina ist noch nicht vorbei. Darum kann der Tag der Nakba kein Tag des Gedenkens sein. Gerade hier in Deutschland, einem Land, das so direkt und massiv am Völkermord und der Unterdrückung des palästinensischen Volkes beteiligt ist, muss der Tag der Nakba ein Tag des Kampfes sein.
Weltweit verschlechtern sich die Lebensbedingungen unserer Klasse durch Angriffe auf Errungenschaften, durch Kriege und Umweltkatastrophen. Wir leben in einer Zeit, in der massive Angriffe der herrschenden Klasse auf uns stattfinden. Kriegsgefahr, Flucht, unsichere Arbeitsplätze, Armut und Hunger können nur überwunden werden, wenn wir mit der kapitalistischen Logik brechen und die kapitalistische Gesellschaft überwinden.
Am 11. April 2025 jährt sich zum 80. Mal der Tag, an dem die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald unter Führung des Internationalen Lagerkomitees sich selbst befreiten. In Gedenken an alle in Buchenwald und seinen Außenlagern Ermordeten: Es lebe der Widerstand der Häftlinge gegen den faschistischen Terror!
Solidarität mit allen fortschrittlichen Kämpferinnen und Kämpfern aus den Reihen des Volkes!
Stellungnahme der Internationalen Kommission der KP vom 26. März 2025
Die Massenproteste in der...