Beitrag der Massenarbeitskommission der KP, 21. Oktober 2026
Es ist ein gemischtes Bild, das sich aus dem ersten bundesweiten Aktionstag der DGB-Gewerkschaften ergibt. Die Mobilisierung zeigt, dass ein Teil der Arbeiterklasse bereit ist, sich gegen die Angriffe von Kapital und Bundesregierung einzusetzen. Das Kapital ist entschlossen, seine Angriffe fortzusetzen. Ob die Arbeiterklasse dem etwas entgegensetzen kann, wird sich an der Basis der Gewerkschaften entscheiden. Denn dafür braucht es noch weit größere Teile der Arbeiterklasse und eine klassenkämpferische Ausrichtung der Proteste. Und vor allem braucht es wirksamere Kampfmethoden – den Übergang von bloßem Protest zu wirklichem Widerstand.
Stellungnahme des Politbüros des ZK der KP vom 13.10.2026
Auf Initiative der griechischen PAME rufen Gewerkschaften des klassenkämpferischen Weltgewerkschaftsbunds (WGB) am 30. Oktober 2026 zu einem internationalen Streiktag der Hafenarbeiter auf.
Bereits im Februar dieses Jahres führten Hafenarbeiter der jetzt aufrufenden Gewerkschaften einen Streik gegen Völkermord, imperialistische Kriegsvorbereitungen und Verschlechterung der Lebensbedingungen durch. Dabei agierten sie über Ländergrenzen hinweg und legten erstmals seit Jahrzehnten 20 Häfen in Griechenland, der Türkei, Spanien/Baskenland, Italien, Zypern, Frankreich und Marokko lahm. Sie zeigten damit die Möglichkeiten auf, die wir als Arbeiterklasse haben, die Kriege der Kapitalisten wirksam zu behindern.
Die Wahlen zu den Landtagen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Berliner Abgeordnetenhaus sind ein Gradmesser für die politische Gemütslage eines absteigenden, kriselnden Imperialismus. Während die Merz-Regierung Sozialkahlschlag und Militarisierung im Eiltempo vorantreibt, verlieren seine Partei sowie seine Person immer stärker an Beliebtheit. Entsprechend nervös ist die Kapitalistenklasse: Sie sucht fieberhaft nach einem Ausweg aus der Krise.
Wir haben folgende Resolution unterzeichnet, die von der KKE auf dem 24. IMCWP eingereicht wurde und von weiteren kommunistischen Parteien unterzeichnet werden kann.
Stellungnahme des ZK der KP zum Antikriegstag 2026. Die internationale Lage ist brandgefährlich. Die Spannungen zwischen China, den USA und ihren regionalen Verbündeten wachsen. Deutschland soll zur führenden Militärmacht Europas werden, einschließlich der Verfügung über Atomwaffen.
Der Hürtgenwald und das Hohe Venn reihen sich in eine immer länger werdende Reihe von Regionen in Europa ein, die derzeit den Flammen zum Opfer fallen.
Stellungnahme des ZK der KP vom 03. August 2026. Zwischen 30. und 31. Juli überwanden über 50.000 Menschen die Grenzanlagen der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla im Norden Marokkos, darunter tausende Minderjährige. Bereits beim Versuch, die Grenze zu überwinden, kamen nach bisherigen Angaben mindestens 57 Menschen ums Leben, die meisten davon ertranken.
Stellungnahme des ZK der KP vom 28. Juli 2026. Die Kommunistische Partei verurteilt den grausamen Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) vom 25. Juli 2026 sowie jede Instrumentalisierung der Tat aufs Schärfste. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Getöteten und den Verletzten. Wir sprechen den Hinterbliebenen unser Beileid und den Verletzten unsere Solidarität und Genesungswünsche aus.
Stellungnahme des ZK der KP. Am 10. Juli hat eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur „Beitragssatzstabilisierung“ der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) beschlossen. Es ist der bisher größte politische Angriff auf die Gesundheitsversorgung der Arbeiterklasse in der Geschichte der Bundesrepublik.
Stellungnahme des ZK der KP vom 6. Juli 2026. Die Kommunistische Partei (KP) verurteilt die brutale Repression gegen die Anti-NATO-Proteste in der Türkei aufs Schärfste. Mehr als 100 Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) wurden gestern bei Protesten gegen den bevorstehenden NATO-Gipfel festgenommen. Sieben Genossinnen und Genossen wurden durch Polizeigewalt schwer verletzt.
