Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt. Trotzdem begegnet uns Armut an jeder Ecke. Millionen Menschen finden keine Arbeit oder sind gezwungen, sich für Hungerlöhne kaputtzuarbeiten, sei es in Leiharbeit, Zeitarbeit oder „regulären“ Jobs, die trotzdem kaum zum Leben reichen. Arbeitende Frauen werden in die unbezahlte Sorgearbeit gedrängt und sind in besonderem Maße Armut, Abhängigkeit und Gewalt ausgesetzt. Unzählige Jugendliche sehen für ihr Leben keine Perspektive in dieser Gesellschaft. Die rassistische Hetze nimmt wieder zu. Und das Versprechen, dass von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen dürfe, ist schon lange gebrochen – inzwischen ist Deutschland wieder an Kriegen in vielen Ländern der Welt beteiligt. Weltweit sterben jährlich Millionen Menschen an Hunger oder heilbaren Krankheiten.
All diese Dinge hängen miteinander zusammen. Ihre Ursache ist der Kapitalismus – eine Gesellschaft, in der die Produktion nicht für die Bedürfnisse der Menschen organisiert ist, sondern zur Anhäufung von Profiten. Und diese Profite gehören einer kleinen Minderheit, den Kapitalisten, während die Arbeiterklasse weiterhin den Großteil des Reichtums produziert und trotzdem davon ausgeschlossen ist. Die kapitalistischen Unternehmen, und darunter besonders die großen Monopolkonzerne, beherrschen die Wirtschaft, das heißt die Produktion, den Handel und das Finanzwesen. Die Monopolkonzerne verfolgen ihre Profitstrategien weltweit und geraten bei ihrem Kampf um die Aufteilung der Welt ständig in Konflikt miteinander, was immer die Gefahr neuer Kriege und sogar Weltkriege birgt. Der Staat ist die Diktatur des Kapitals, er dient seinen Interessen und unterdrückt den Widerstand der Arbeiterklasse und Volksmassen.
Diese kapitalistische Gesellschaft ist menschenverachtend und barbarisch, sie zerstört zahllose Leben – jeden Tag, weltweit und auch in Deutschland. Sie muss überwunden werden. Die Alternative kann jedoch nur der Kommunismus sein – eine Gesellschaft, in der die Produktionsmittel gesellschaftliches Eigentum sind und die Produktion entsprechend den Bedürfnissen der Menschen demokratisch geplant wird. Als erste, noch unfertige Entwicklungsstufe der kommunistischen Gesellschaft bezeichnen wir den Sozialismus. Sozialistische Gesellschaften hat es in der Geschichte bereits gegeben: Mit der Oktoberrevolution 1917 und der Gründung der Sowjetunion startete die Menschheit den ersten großen Versuch, eine Gesellschaft ohne Ausbeutung zu schaffen. In der DDR wurde auch auf deutschem Boden der Sozialismus aufgebaut. Bei diesen Versuchen wurden Fehler gemacht, die letzten Endes zur Zerstörung des Sozialismus 1989/90 geführt haben. Gleichzeitig brachte der Sozialismus großartige Errungenschaften und ermöglichte den Menschen ein besseres Leben.
Eine solche Gesellschaft ist wieder möglich und wir sind nicht dazu verdammt, die Fehler der Vergangenheit beim sozialistischen Aufbau zu wiederholen. Der Sozialismus kann jedoch nur von der Arbeiterklasse und nur durch den revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus wieder erkämpft werden. Doch nur einer organisierten und klassenbewussten Arbeiterklasse ist es möglich, den Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung erfolgreich zu führen und zu gewinnen. Dafür benötigt die Arbeiterklasse die Kommunistische Partei. In ihren Reihen müssen sich die bewusstesten und kämpferischsten Arbeiterinnen und Arbeiter sammeln, um die Arbeiterklasse für den Sturz der Kapitalistenklasse zu organisieren. Dazu muss die kommunistische Partei in den Massen verankert sein und die Organisierung der Arbeiterklasse und aller Werktätigen in eigenständigen Macht- und Kampforganen vorantreiben. Um einheitlich und schlagkräftig handeln zu können, kann diese Organisation der Revolutionäre nur nach den Prinzipien des Demokratischen Zentralismus organisiert sein: Das bedeutet, offene Diskussion, Kritik und Selbstkritik sowie demokratische Beschlussfassung aller Mitglieder, bei gleichzeitigem zentralistischen Aufbau und Einheit in der Aktion.
Die kommunistische Bewegung befindet sich in einer tiefen Krise. Die bestehenden Parteien und Organisationen liefern keine Antworten auf die heutigen Probleme der Arbeiterklasse, sie sind nicht in der Lage, die Arbeiterinnen und Arbeiter im täglichen Klassenkampf zu führen. Die Ursache dafür ist ihre ideologische Schwäche und Beliebigkeit. Es gibt eine Vielzahl an Organisationen, die explizit oder implizit völlig gegensätzliche Positionen vertreten – zur Geschichte der kommunistischen Bewegung, zum aktuellen Weltgeschehen, zu grundsätzlichen Fragen wie der Organisierung der Kommunisten und der Massen usw. – ohne dass diese Positionen wissenschaftlich erarbeitet oder wirklich begründet werden. Als Marxisten gehen wir davon aus, dass es eine objektive Wahrheit gibt, die möglichst korrekt erfasst und im Parteiprogramm widergespiegelt werden muss, um die Verhältnisse auch wirklich verändern zu können. Ohne ideologische Klarheit wird die kommunistische Bewegung nicht zielgerichtet handeln und den breiten Massen keine überzeugenden Antworten auf ihre Fragen geben können.
Auch die organisatorische Schwäche ist ein Teil der Krise und hängt eng mit den ideologischen Verirrungen zusammen. Während einige Parteien zu konformistischen Wahlvereinen geworden sind, setzen andere Organisationen auf Aktionismus. Die notwendige “Kampfpartei des Proletariats”, die Partei neuen Typs, wird entweder abgelehnt oder dessen Aufbau auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Die Folge von all dem ist schließlich auch eine unübersehbare Isolation der Kommunisten von den Massen.Um diesen Zustand zu überwinden haben wir ab 2017 unter dem Namen “wieweiter?” und anschließend als “Kommunistische Organisation” einen bundesweiten Klärungs- und Aufbauprozess organisiert, mit dem Ziel die Voraussetzungen für die Gründung der Kommunistischen Partei in Deutschland zu schaffen. Neben dem Aufbau von Organisationsstrukturen konnten wir eine Vielzahl an brennenden Fragen der Kommunistischen Bewegung klären und erste Erfahrungen in der Gewerkschafts-, Betriebs- und Massenarbeit sammeln.
Im Juni 2024 sind wir in eine neue Phase übergegangen: Mit der Umbenennung in “Kommunistische Partei” starten wir in einen zweijährigen Gründungsprozess, der Nägel mit Köpfen machen soll. In dieser Zeit erarbeiten wir das Parteiprogramm, das uns in jeder Situation des Klassenkampfes ein Kompass sein muss. Dafür werden wir uns mit der Klassenanalyse, der revolutionären Strategie, der Fragen nach der Unterdrückung der Frau und des sozialistischen Aufbaus in Deutschland auseinandersetzen.
Geplant ist außerdem der Ausbau unserer Strukturen: wir wollen eine Jugendorganisation aufbauen, ein theoretisches Organ etablieren, eine Zeitung in die Wege leiten, erste Versuche mit Betriebszellen unternehmen und unsere Massenarbeit verstärken. Ihr seht, es gibt viel zu tun!
Wir wollen diese Arbeit nicht alleine machen, sondern möglichst viel Erfahrungen, Wissen und Kraft auch von Außenstehenden mitnehmen. Vor allem bei der Erarbeitung des Programms freuen wir uns über breite Unterstützung. Sofern es eine grundlegende Einigkeit über die wichtigsten programmatischen Fragen gibt und Interesse besteht, streben wir an, dass sich Kommunistinnen und Kommunisten und auch bestehende kommunistische Gruppen dem Gründungsprozess anschließen.
Wir stehen vor einer gewaltigen Aufgabe, aber nicht vor einer unmöglichen. Im Gegenteil, der Kapitalismus führt uns seine Menschenfeindlichkeit und historische Überholtheit jeden Tag vor Augen. Es liegt an den Kommunisten, dass die vorhandene Wut nicht zu Ohnmacht, sondern zu organisiertem Widerstand wird.
