Aktuelles von Quentin Klaas. Vom 15. bis 17. Juni 2026 trafen sich im französischen Évian wie jedes Jahr die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Sieben (G7) zu ihrem Gipfel. Während dieser im letzten Jahr von Konflikten zwischen USA und EU überschattet war, zeigte sich diesmal eine vergleichsweise vereinte Front gegen die gemeinsamen Gegner Russland und China. Die zentralen Themen des diesjährigen Gipfels waren der Krieg in der Ukraine, der Angriff auf den Iran und die Konfrontation von NATO und EU mit China und dessen Verbündeten.
Aktuelles von Bob Oskar. Eine neue Studie zeigt, dass die deutsche Industrie sehr viel schneller und umfassender an Boden gegenüber ihrer chinesischen Konkurrenz verliert als allgemein angenommen. Sie wird vom chinesischen Markt verdrängt und gerät gleichzeitig auf dem deutschen Heimatmarkt unter Druck. Die Arbeiterklasse muss sich darauf vorbereiten, dass sich die ökonomische Krise der BRD beschleunigt.
Stellungnahme des ZK der KP vom 3. Juni 2026. Der Krieg Russlands und der NATO um die Ukraine spitzt sich in den letzten Tagen und Wochen immer weiter zu. Die andauernden und von der NATO abgesegneten ukrainischen Gegenschläge auf russische Militärinfrastruktur – teilweise tief im russischen Staatsgebiet – steigern die reale Gefahr von russischen Militärschlägen auch auf deutsches Territorium, des Einsatzes von Atomwaffen und einer Ausweitung des Krieges zum nuklearen Weltkrieg. Die deutsche Bundesregierung nimmt den Tod großer Teile der Arbeiterklasse, die Zerstörung und nukleare Verstrahlung des Landes bewusst in Kauf.
Das deutsche Kapital zwischen Neuausrichtung und Selbstüberschätzung.
Aktuelles von Bob Oskar. Der deutsche Imperialismus unternimmt einen neuen industriepolitischen Vorstoß: Die Hightech Agenda Deutschland, kurz HTAD, soll die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Kapitals steigern und den Abstieg im imperialistischen Weltsystem verhindern. Ob das gelingt, ist fraglich.
Aktuelles von Mustafa Hüseynzade und Bob Oskar. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik gibt es eine offizielle Militärstrategie. Was in ihr als sicherheitspolitische Notwendigkeit verpackt wird, ist in Wirklichkeit ein Programm zur aktiven imperialistischen Neupositionierung Deutschlands.
Thesen des ZK der Kommunistischen Partei - überarbeitete Version 2026.
Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun überarbeitete Thesen zu Militär und Wehrpflicht.
Aktuelles von Jakob Schulze. Sanktionen, Waffenlieferungen an Israel, die Ramstein Air Base: Deutschland spielt eine wichtige Rolle im Krieg gegen den Iran. Aber eine organisierte Bewegung der Arbeiter und des Volkes kann die Kriegsmaschinerie der deutschen Bourgeoisie behindern.
Aktuelles von Mustafa Hüseynzade.
Vom 13. bis 15. Februar fand zum 62. Mal die sogenannte Münchner „Sicherheitskonferenz“ statt. Wenig überraschend lässt sich feststellen, dass sie bleibt, was sie immer war: Eine Konferenz der kriegspolitischen Think Tanks des Kapitals, auf der unter dem Deckmantel der „Sicherheit“ die militärischen Mittel zur Durchsetzung westlicher Kapitalinteressen diskutiert werden.
