Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun Thesen zu Militär und Wehrpflicht.
Wie zu erwarten sind die Gesichter der nächsten Herrschaftsperiode aus einem ganz faulen Holz geschnitzt, angefangen beim Kanzler Merz. Im neuen Kabinett stellen sich die Kapitalisten direkt ins Amt: Mediamarkt und Westenergie werden selbst Minister!
Aktuelles von Alexander Maturin
Am 18. März 2025 beschloss der abgewählte Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Eilverfahren eine...
Analyse und Einschätzung von Emil Bunke. Der Artikel zeichnet die Entwicklung der wirtschaftlichen Lage bei VW nach, geht auf den Taktikwechsel des Kapitals von der Sozialpartnerschaft zum Frontalangriff ein, zeigt die Probleme von VW im Übergang zur Elektromobilität auf und zieht Schlussfolgerungen für den Kampf der Arbeiterklasse.
Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 21. November 2024
Regierungskrise und VW-Krise - Die deutsche Automobilindustrie in der Krise - Eine tiefe Krise des deutschen Kapitalismus - Angriffe auf Einkommen und Lebensstandard der Massen - Krieg und Völkermord – die hässliche Fratze der deutschen Bourgeoisie - Politische Krise und Faschisierung der BRD - Unsere Antwort: Den Gegenangriff organisieren
Aktuelles von Izaya Dill
Nicht der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ist das Ziel des Bundestagsbeschlusses vom 7.11., sondern die Ächtung und Kriminalisierung jeglicher Kritik am Staat Israel. Vordergründig wird der Kampf gegen Judenhass beschworen, in Wirklichkeit soll aber die Antisemitismus-Beschuldigung als Werkzeug verwendet werden, um Gegner der israelischen Politik zu diffamieren und mundtot zu machen. Der Beschluss erweitert die Grundlage, auf der die Repressionen gegen die wachsende Palästina-Bewegung noch weiter verschärft werden sollen. Der deutsche Schulterschluss mit dem zionistischen Staat soll verteidigt werden.
Vor 90 Jahren, am 30. Januar 1933, wurde den Faschisten vom deutschen Kapital die Macht übertragen, indem Adolf Hitler vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt wurde. Ein Jahrzehnt später, am 2. Februar 1943, kapitulierte die 6. Armee der Wehrmacht in Stalingrad und die gewonnene Schlacht der Roten Armee der Sowjetunion leitete die Wende im zweiten Weltkrieg ein. Dazwischen lag eines der blutigsten Jahrzehnte der Menschheitsgeschichte, die der deutsche Imperialismus zu verantworten hat - ein Jahrzehnt des Mordens, des Raubs und des schärfsten Klassenkampfs nach innen und außen, welches erst zwei Jahre nach Stalingrad, 1945, beendet sein sollte.
