Aktuelles von Karel Deutsch und Simon Szymoscyk. Die Wahlen in der Hauptstadt werden neben den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern zum nächsten Gradmesser für die Bundesregierung. Immer größere Teile der Berliner Bevölkerung haben mit Armut und steigenden Wohnungspreisen zu kämpfen – eine Lösung dieser Probleme ist nicht in Sichtweite. Auch das nächste Abgeordnetenhaus wird die Arbeiterklasse täuschen und enttäuschen.
Aktuelles von Philipp Schneider. In Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt werden die bürgerlichen Parlamente neu gewählt. In Sachsen-Anhalt könnte die BRD vor die Realität gestellt werden, dass die AfD erstmals die absolute Mehrheit der Sitze in einem Parlament erhält und somit eine Regierung stellt. Solch eine Regierung wäre zwar reaktionär, würde jedoch die aktuelle Politik grundsätzlich fortführen.
Aktuelles von Florian Weber. Vom 10. bis 14. Juni fand die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) statt, die alle zwei Jahre in Berlin veranstaltet wird. Auf der Fachmesse präsentierten Luftfahrt- und Rüstungsfirmen ihre Systeme, führten Verhandlungen und schlossen untereinander Aufträge und Abkommen ab.
Photo: Air Show auf der ILA 2024. Matti Blume, CC BY-SA
Kommentar von Thanasis Spanidis. Der deutsche Imperialismus rüstet sich zum dritten Mal für einen Weltkrieg. Seine Versuche, die Geschichte umzuschreiben, um den Faschismus in ein besseres Licht zu rücken und den Kommunismus als das eigentliche „totalitäre“ Böse des 20. Jahrhunderts darzustellen, werden jedes Jahr ein wenig frecher und absurder. Der neueste Vorstoß zur Geschichtsfälschung wird von SPD, Grünen und der "Linkspartei" unterstützt.
Von Emilia Neumann. Anfang Dezember 2025 hat das Berliner Abgeordnetenhaus weitreichende Änderungen des Polizei- und Ordnungsrechts beschlossen, womit die Befugnisse der Berliner Landespolizei stark ausgeweitet werden. Die beschlossenen Maßnahmen sind weder überraschend noch neu. Bemerkenswert ist allerdings der Umfang und die Härte des Gesetzesvorstoßes.
Dass die gestrige Besetzung von der Universitätsleitung nicht geduldet und von der Polizei gewaltsam aufgelöst werden würde, ist nicht überraschend; immerhin war bereits im Dezember ein besetzter Hörsaal in der FU umgehend geräumt worden. Die BRD steht als Teil ihrer Staatsräson fest an der Seite Israels und beteiligt sich aktiv durch Lieferung von Rüstungsgütern am massenhaften Töten in Gaza.
Zum LLL-Wochenende 2023 - 1914 oder heute: Es sind die Arbeiterklasse und die mit ihr verbundenen Volksschichten, die in den imperialistischen Kriegen zugrunde gehen.
Die Kommunistische Organisation ruft zur Teilnahme an der Gedenkveranstaltung zum 78. Jahrestag der Ermordung von Ernst Thälmann auf. Während bürgerliche Kräfte erneut versuchen, jede...
