Die Pandemie wütet und die Rüstung geht weiter! Es ist jetzt umso irrsinniger, dass in den Rüstungsbetrieben weiter produziert wird! Diese Produktion muss sofort eingestellt werden. Außerdem müssen alle Sanktionen, die Teil der Kriegsführung gegen Syrien und Teil der Bedrohung gegen Russland sind, aufgehoben werden.
Der Krieg gegen Syrien hat die vorher existierende Gesundheitsversorgung zerstört und die Sanktionen kosten Leben. Der Krieg Saudi-Arabiens und seiner Verbündeten gegen Jemen hat schon vor der Pandemie eine Hungerkatastrophe verursacht. Nun kommt Corona hinzu. Der verbrecherische Krieg Saudi-Arabiens muss gestoppt werden.
In Palästina werden die Menschen besonders in Gaza durch die israelische Besatzung einer großen Gefahr und völlig fehlender Versorgung ausgesetzt. Schluss mit der Besatzung. Freiheit für Palästina!
Alle Bundeswehrsoldaten müssen aus dem Ausland abgezogen werden! Das große NATO-Manöver „Defender 2020“ gegen Russland ist zwar gestoppt, aber nicht ausgesetzt. Schluss mit dieser Kriegsvorbereitung.
Die Stimmungsmache gegen Russland und China, vor allem durch Vorwürfe angeblicher „Fake-News“ und „Propaganda“ im Rahmen der Pandemie ist gefährlich. Sie ist psychologische Taktik und Teil von Kriegsplanungen.
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern kann zwar für die Krankenversorgung nützlich sein. Er wird aber auch genutzt, um die Militarisierung voranzutreiben, wie bereits in den letzten Jahren.
Die Krise, die durch die Pandemie verschärft wird, steigert auch die Kriegsgefahr. Die Konkurrenz der imperialistischen Staaten wird zunehmen und der Kampf um die Neuaufteilung wird sich steigern. Möglich ist auch, dass auf die Krise eine Rüstungskonjunktur folgen soll und die Ausgaben für Rüstung erneut gesteigert werden.
Die Arbeiterklasse wird bereits durch die Pandemie und das fahrlässige Handeln der Regierungen bedroht, auf sie werden die Krisenlasten abgewälzt. Das Ansteigen der Kriegsgefahr bedroht die Arbeiterklasse, der Kampf gegen Aufrüstung und Krieg ist ein wichtiger Teil ihres Klassenkampfs.
Wir wissen, dass der Krieg wie eine Notwendigkeit aus der Krise folgt. Kämpfen wir in der Klasse und in den Gewerkschaften für Abrüstungs- und Antikriegspositionen!
Internationale Solidarität gegen den Krieg der Imperialisten, gegen Besatzung und Aufrüstung. Für den Sozialismus, den einzigen Garanten für Frieden und Völkerfreundschaft!
Petition zur Beendigung aller Sanktionen, die den Kampf gegen Corona behindern: https://www.change.org/p/bundestag-alle-sanktionen-aufheben-die-den-kampf-gegen-die-pandemie-behindern
