Stellungnahme des ZK der KP zum Antikriegstag 2026. Die internationale Lage ist brandgefährlich. Die Spannungen zwischen China, den USA und ihren regionalen Verbündeten wachsen. Deutschland soll zur führenden Militärmacht Europas werden, einschließlich der Verfügung über Atomwaffen.
Der israelisch-amerikanische Angriffskrieg gegen den Iran bildet den strategischen Kontext für eine neue Phase. Dieser Angriff wird von den Regimes der Vereinigten Staaten und Israels vorangetrieben, um die unipolare Hegemonie über Westasien im Allgemeinen und insbesondere über dessen Energiekorridore aufrechtzuerhalten sowie den Weg für zionistische Expansionspläne zu ebnen. Berichten zufolge verlagert sich die israelische Planung hin zu einer umfassenden, gleichzeitigen Invasion des Libanon.
Als Antwort auf den Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran organisierten wir in mehreren Städten eigene Kundgebungen und Infostände. Damit setzten wir...
Stellungnahme des ZK der KP vom 03. März 2026
Am 28. Februar wurde der Oberste Führer des Irans, das religiöse und politische Oberhaupt des Landes, Ali Khamenei, zusammen mit seiner Tochter, seinem Schwiegersohn und seiner Enkelin durch einen Luftschlag im Rahmen des israelisch-amerikanischen Überfalls ermordet.
Bericht von der Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. „In der Ära der Grossmächte braucht es auch Bereitschaft zu Opfern und zwar nich eines Tages, sondern jetzt.“ Mit diesen Worten hat gestern Bundeskanzler Merz die Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet. Das ist eine Kampfansage an uns als Klasse.
Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 17.11.2025.
Wir verurteilen den jüngsten Militäraufmarsch der Vereinigten Staaten vor der Küste Venezuelas, der unter dem Vorwand einer „Anti-Drogen-Operation“ durchgeführt wird. Die Entsendung mehrerer amerikanischer Kriegsschiffe, Aufklärungsflugzeuge und Spezialeinheiten in die Karibik stellt eine ernste Eskalation dar, die das Potenzial hat, sich zu einem offenen Krieg auszuweiten.
Antimilitaristischer Widerstand in der Jugend gerät zunehmend ins Visier der Repressionsapparate - in Freiburg wurde nun ein Schüler wegen eines Memes über Jugendoffiziere der Bundeswehr angeklagt.
