Alex Shweikh and Jonas Reimers. Der Iran konnte sich nach den am 28. Februar begonnenen Angriffen der USA zunächst behaupten. Er kontrolliert nicht nur weiterhin die Straße von Hormus, sondern führte auch erfolgreiche Vergeltungsschläge durch. Die USA waren damit in einen Konflikt eingetreten, für den sich kein gesichtswahrender Ausweg abzeichnete. Der Krieg weitete sich langsam in mehrere Stellvertreterkriege durch die ganze Region, und entwickelte sich zu einem ökonomischen Nervenspiel um die doppelte Blockade der Straße von Hormus.
Wir haben folgende Resolution unterzeichnet, die von der KKE auf dem 24. IMCWP eingereicht wurde und von weiteren kommunistischen Parteien unterzeichnet werden kann.
Stellungnahme des ZK der KP zum Antikriegstag 2026. Die internationale Lage ist brandgefährlich. Die Spannungen zwischen China, den USA und ihren regionalen Verbündeten wachsen. Deutschland soll zur führenden Militärmacht Europas werden, einschließlich der Verfügung über Atomwaffen.
Stellungnahme des ZK der KP vom 03. August 2026. Zwischen 30. und 31. Juli überwanden über 50.000 Menschen die Grenzanlagen der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla im Norden Marokkos, darunter tausende Minderjährige. Bereits beim Versuch, die Grenze zu überwinden, kamen nach bisherigen Angaben mindestens 57 Menschen ums Leben, die meisten davon ertranken.
Stellungnahme des ZK der KP. Am 10. Juli hat eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur „Beitragssatzstabilisierung“ der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) beschlossen. Es ist der bisher größte politische Angriff auf die Gesundheitsversorgung der Arbeiterklasse in der Geschichte der Bundesrepublik.
Am 30. März 2026 stimmte eine Mehrheit der israelischen Knesset mit der jüngsten „Penal Bill“ für die Verabschiedung eines Gesetzes über die Todesstrafe für Palästinenser in israelischen Haftanstalten („Amendment – Death Penalty for Terrorists“). Das verabschiedete Gesetz ist in seiner Ausgestaltung und Anwendung eindeutig rassistisch. Es verschärft die grundlegend unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für Palästinenser und Israelis: Bei einer Veruteilung wegen „Terrorismus“ muss die Todesstrafe von den israelischen Militärgerichten verhängt werden, die ausschließlich Palästinenser im Westjordanland verurteilt – eine Begnadigung ist hier ausgeschlossen.
Der israelisch-amerikanische Angriffskrieg gegen den Iran bildet den strategischen Kontext für eine neue Phase. Dieser Angriff wird von den Regimes der Vereinigten Staaten und Israels vorangetrieben, um die unipolare Hegemonie über Westasien im Allgemeinen und insbesondere über dessen Energiekorridore aufrechtzuerhalten sowie den Weg für zionistische Expansionspläne zu ebnen. Berichten zufolge verlagert sich die israelische Planung hin zu einer umfassenden, gleichzeitigen Invasion des Libanon.
