Zum diesjährigen Antikriegstag, dem 87. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf Polen, waren wir in über zehn Städten auf der Straße präsent. Wir organisierten eigene Kundgebungen, beteiligten uns an den Demonstrationen der Friedens- und Gewerkschaftsbündnisse und kamen an Infoständen mit Passanten ins Gespräch. In diesen Gesprächen ging es um die Aufrüstung und die Kürzungen, die damit einhergehen, um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Unsicherheit der Betroffenen im Umgang damit, um den Genozid in Palästina und immer wieder um die Frage nach der Ursache von Krieg. Dazu kamen Stammtische zur Geschichte des Kriegsbeginns und ein Stadtrundgang zu Militarismus und kommunistischem Widerstand.
Überall zeigten wir: Die Aufrüstung des deutschen Imperialismus zahlt die Arbeiterklasse mit Kriegshetze und massiven Angriffen auf ihre Rechte. Dagegen hilft kein Appell an die Regierenden, sondern nur der organisierte Widerstand in den Betrieben und Gewerkschaften. Der Druck muss von unten kommen. Kriege werden gemacht, Revolutionen auch!
Aachen
In Aachen hat sich die Ortsgruppe anlässlich des Antikriegstags an der Kundgebung und Demonstration „Gegen die Hochrüstungs- und Militarisierungspolitik” des Antikriegsbündnisses Aachen (AKB) beteiligt. Die Beteiligung war mit 200–300 Teilnehmenden zwar größer als in den vergangenen Jahren, der Anteil junger Menschen blieb allerdings nach wie vor gering.
Hauptredner der Kundgebung war der Politikwissenschaftler und Armutsforscher Prof. Christoph Butterwegge. Er entlarvte die Rechtfertigung der Aufrüstung mit der angeblichen Bedrohung durch den übermächtigen Feind Russland und kritisierte die daraus abgeleitete „Abschreckungsideologie”. Gleichzeitig stellte er die Aufrüstung richtigerweise in den Zusammenhang mit Sozialabbau und wachsender sozialer Ungleichheit.
Eine grundsätzliche Kritik an den kapitalistischen Verhältnissen und eine sozialistische Perspektive suchte man auf der Kundgebung hingegen leider vergebens. Statt die gesellschaftlichen Ursachen von Militarisierung und Aufrüstung grundsätzlich infrage zu stellen, blieb die Kritik weitgehend auf die Forderung nach der Bewahrung von Demokratie, des parlamentarischen Systems und des Sozialstaats beschränkt.
Wir nutzten die Veranstaltung daher, um mit unseren Stellungnahmen und dem Transparent „Streiks vorbereiten statt Kriege unterstützen” unsere eigenen Positionen einzubringen. Dabei wurden wir von verschiedenen Teilnehmenden positiv auf unsere Beteiligung am Antikriegstag angesprochen.
Bonn
Anlässlich des Antikriegstags fand am Dienstagabend in Bonn eine Friedenskundgebung mit Musik statt. Wir besuchten die Veranstaltung, welche unter dem Motto „IN PEACE WE TRUST“ stattfand. Neben einem kleinen Stand des Veranstalters Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hatte die ver.di sowie das Friedensforum einen kleinen Stand aufgebaut, an dem Infomaterial der Akteure verteilt wurde. Zusätzlich gab es eine Bühne, wo die DJs Musik spielten und zwischendrin Redebeiträge vorgetragen wurden. Die einzigen Redebeiträge auf der Veranstaltung wurden von einem Vertreter der DFG-VK gehalten und beschäftigten sich unter anderem mit der Ablehnung der Wehrpflicht, dem Aufruf zur massenhaften Kriegsdienstverweigerung und der Forderung nach Abrüstungsverhandlungen statt Aufrüstung. Ebenfalls wurden Interessenvereinbarungen zwischen den Staaten gefordert. Die Veranstaltung lässt sich klar als bürgerlich und als pazifistisch charakterisieren. Eine klare antikapitalistische und antiimperialistische Position ist hier vergeblich zu suchen. Weder Kriegsdienstverweigerung noch Abrüstungsverhandlungen werden Kriege beenden oder verhindern, da diese aufgrund der Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus zwangsläufig auftreten. Einzig die Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft durch die sozialistische Revolution bietet die Möglichkeit für dauerhaften Frieden. Die Dominanz des bürgerlichen Pazifismus in der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung ist mit der Schwäche der kommunistischen Bewegung eng verbunden. Um sie zu brechen, ist ein aktiver Austausch mit unseren Kolleginnen und Kollegen in Betrieb und Gewerkschaft über die marxistische Position zu Krieg und Frieden nötiger denn je. Dies ist eine Voraussetzung, um eine klassenkämpferische Arbeiterbewegung aufzubauen.
Coburg
Am 01.09., dem Antikriegstag, standen wir in Coburg mit unserem Infostand in der Innenstadt und erinnerten an den faschistischen Überfall 1939 auf Polen. Dabei redeten wir mit Passanten über Krieg und die aktuelle Aufrüstung, die Wiedereinführung der Wehrpflicht und damit einher gehende Sozialkürzungen.
Wir hängten eine kleine Meinungsabfrage auf, bei der Passanten einen Strich setzten konnten, in welchen Bereich sie eine Milliarde Euro lieber investieren würden: Aufrüstung oder Bildung. Dadurch sollten die Leute zum Nachdenken angeregt werden, wohin das vorhandene Geld fließt und warum. Es wurde klar, dass die meisten grundlegend gegen eine Aufrüstung und den damit verbundenen Krieg sind, allerdings fürchte man “der Russe würde womöglich angreifen”.
Dabei trafen wir auf viele Personen, die selbst Wehrdienst oder Zivildienst geleistet haben. Wir haben auch mit vielen gesprochen, die selbst von der neuen Wehrpflicht betroffen und unsicher sind, wie sie mit dem Musterungsbescheid umgehen sollen.
Wir versuchten gemeinsam mit den Menschen im Gespräch auf eine Ursache der momentanen Aufrüstung und des Krieges zu kommen. Was schnell auffiel, war, dass viele nur in Frieden leben wollten, ohne Krieg. Doch es bleibt klar: Im Kapitalismus wird es nie einen dauerhaften Frieden geben. Nur im Sozialismus kann es Frieden der Völker untereinander geben, da nicht Profit, sondern die Bedürfnisse der Menschen im Vordergrund stehen.
Düren
Mit dem Antikriegstag jährte sich zum 87. Mal der Überfall der Nazi-Wehrmacht auf Polen. Zu diesem Anlass veranstalteten wir einen Stammtisch, auf dem wir die gängige bürgerliche Darstellung des Kriegsausbruchs kritisierten. Dabei entlarvten wir die weit verbreitete Erzählung von der „sowjetischen Aggression gegen Polen“ als antikommunistisches Zerrbild der Geschichte und warfen einen Blick auf die tatsächlichen Bemühungen der Sowjetunion für die Bewahrung des Friedens. Anschließend tauschten wir uns über die gegenwärtig wieder wachsende Weltkriegsgefahr und den Kampf gegen die Aufrüstung des deutschen Imperialismus aus.
Gießen
Anlässlich des Antikriegstags am 1. September hat die Kommunistische Partei Gießen, unterstützt durch die Ortsgruppe Frankfurt, eine Kundgebung auf dem Berliner Platz organisiert, um gegen die enorme Aufrüstung, voranschreitende Kriegsvorbereitung und den damit verbundenen brutalen Sozialabbau zu protestieren. Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) beteiligten sich ebenfalls mit einer Rede.
Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und begann damit den zweiten Weltkrieg. Seit den 1950ern wird der Tag begangen, um gegen Aufrüstung und Krieg zu protestieren. Ein Genosse aus Frankfurt machte in seiner Rede deutlich, dass, obwohl das Grauen der Weltkriege in der Vergangenheit liegt, die Ausgangslage heute erschreckend ähnlich ist: Um sich aus der Krise zu retten und sich schmackhafte Profite zu sichern, rüstet die herrschende Klasse skrupellos für den nächsten Krieg – einen Krieg, der unser aller Leben bedroht und für den sie die Arbeiterklasse ausbluten lässt.
„Der Krieg ist kein Betriebsunfall, kein Fehler im System“ hält ein Genosse aus Gießen fest. In unserem System sind Kriege lediglich Ausdruck der Konkurrenz von Kapitalisten und ihren Handlangern in den Regierungen, um eine begrenzte Menge an Märkten, Ressourcen und Arbeitskräften. Krieg hat System und das heißt Kapitalismus. Krieg, Elend und Ausbeutung – das ist die Realität der Arbeiterklasse in diesem System.
108 Milliarden Euro werden dieses Jahr in die Aufrüstung gesteckt, 2029 sollen es 158 Milliarden sein. Die Rechnung dafür bekommt die Arbeiterklasse gerade aufgetischt, auch in Form des Beitragsstabilisierungsgesetzes, ein Arbeitsauftrag der Kapitalisten an die Regierung. Das Gesetz wird das bereits marode Gesundheitssystem weiter zugrunde richten: Kliniksterben, höhere Kosten für Medikamente und Behandlungen, schließende Psychotherapiepraxen, weiterer Personalmangel. „Es kann nicht geleugnet werden: diese Reformen töten – sie töten unsere Klassengeschwister tagtäglich“ stellte ein Redner klar.
Das alles muss die Arbeiterklasse jedoch nicht widerstandslos über sich ergehen lassen, betont ein Genosse der KKE. Wenn sie sich solidarisch vereint und gemeinsam organisiert, kann sie selbst zum handelnden Akteur werden, kann sie ein für alle Mal mit dem Kapitalismus Schluss machen und ein System ohne Ausbeutung und Krieg, den Sozialismus, erkämpfen.
Kriege werden gemacht. Revolutionen auch!
Göttingen
Am Montag, den 1. September sind wir anlässlich des diesjährigen Antikriegstags in Göttingen auf die Straße gegangen. Auf einer Kundgebung und einem Demozug erinnerten wir zum 87. Jahrestag an den Beginn des 2. Weltkriegs durch das faschistische Deutschland. Und nie war diese Erinnerung so wichtig wie jetzt, wie wir in unseren Flyern eindrücklich zeigen.
Denn angesichts der sich zuspitzenden Kriegsgefahr und der rasanten Aufrüstung des deutschen Staates ist die Lage ernst: Durch Umwandlung ziviler in militärische Produktion, massiven Sozialabbau und die fortwährende Unterstützung des imperialistischen Kriegs in der Ukraine sowie Israels Genozid in Palästina, zeigen die Herrschenden der Bundesrepublik ihr wahres Gesicht.
Deutschland verfolgt eigene Großmachtansprüche, will sehr bald die größte Streitmacht Europas werden. Um die eigenen wirtschaftlichen Interessen bald auch mit kriegerischen Mitteln durchsetzen zu können, soll die Arbeiterklasse einen hohen Preis zahlen. Mit brutalen Kürzungen im Sozialstaat und schweren Angriffen auf Arbeiterrechte soll der deutsche Staat wieder kriegstüchtig gemacht werden, während die Arbeiterklasse gelähmt und ausgenommen werden soll.
Ein neuer Weltkrieg steht bevor – und wenn nötig wird er atomar geführt, Hauptsache Absatzmärkte werden gesichert und die Rendite der Kapitalisten gesteigert. Mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht soll die Bevölkerung an neuen Fronten geopfert werden, für die Bereicherung weniger.
Wir sagen: Der Druck muss von unten kommen! Als Schüler, Azubis und Studierende stellen wir uns gegen die Bundeswehr in Schulen, Jobcentern und auf Messen, verteidigen Zivilklauseln und bekämpfen die Wehrpflicht. Es steht fest, der Kapitalismus ist die Wurzel von Armut, Unterdrückung und Krieg, und nur die Arbeiterklasse kann ihn zu Fall bringen. Wir, als revolutionäre Arbeiterbewegung, sind die einzige Kraft, die dem Krieg die Grundlage entziehen kann!
Nieder mit Imperialismus und Krieg!
Schluss mit Aufrüstung und Sozialabbau!
Hamburg
Am 1. September 2026, dem Antikriegstag, waren wir als Kommunistische Partei in Hamburg auf der Straße. Eingeladen hatte der AK Frieden im ver.di. Wir beteiligten uns mit eigenem Block an der Demonstration und machten unseren Klassenstandpunkt gegen Krieg und Aufrüstung mit unserem Hochtranspi „Ihre Kriege – unsere Toten“ sichtbar. Insgesamt beteiligten sich knapp 2000 Menschen an der Demonstration. Zentral waren für uns die Themen, die wir in den Sprechchören und in einer Rede aufgegriffen und eingeordnet haben: das bevorstehende NATO-Manöver Red Storm Charlie, die zunehmende Aufrüstung, die finanziellen Kürzungen für Sozialleistungen sowie die gesamte internationale Lage, von der weiteren Eskalation des Nato-Kriegskurses bis hin zum Völkermord in Palästina und dem Kampf für dessen Befreiung.
Wir verteilten Flyer für unsere nächste Aktion: unseren Stadtrundgang zur Militarisierung anlässlich des NATO-Manövers Red Storm Charlie. Einher damit ging der Aufruf, sich zu organisieren: Der Druck gegen die Zumutungs- und Kriegspolitik, Aufrüstung und Sozialabbau muss von unten kommen, aus der Arbeiterklasse selbst und nur für ihre Interessen.
Die einzige Antwort auf ihre Kriege heißt: organisierter Widerstand und Verankerung in den Betrieben!
Köln
In Köln fokussierten wir uns am Antikriegstag darauf, unsere Linie in die Allgemeinheit zu tragen. So hatten wir in Chorweiler, Kalk und Zollstock jeweils eine Kundgebung, mit der wir uns an Passanten aus dem Viertel richteten. Dabei kamen wir durch Flyer, Reden und Ansprachen ins Gespräch und erhielten Zuspruch für unsere Ablehnung des Kriegskurses.
In Zollstock trugen wir unsere Haltung trotz vereinzelter skeptischer Blicke in die Anwohnerschaft. In Kalk wurde unsere Ablehnung der Militarisierung positiv aufgenommen und in Chorweiler trafen wir auf breite Zustimmung. Vor allem migrantische Klassengeschwister teilten unsere Ablehnung des Genozids in Palästina und der Aufrüstung zum Krieg gegen Russland. Einige Anwohner diskutierten mit uns allgemeine Probleme des Viertels und ihrer Lage, wobei wir den grundsätzlichen Widerspruch zwischen der kapitalistischen Gesellschaft und einem guten Leben für unsere Klasse herausstellen konnten.
Auch wenn der Tag insgesamt ruhig verlief, fiel die Polizei vor allem in Zollstock durch eine übermäßige Präsenz auf. Zeitweise kamen fünf Polizisten auf einen Kundgebungsteilnehmer, was aber Solidaritätsbekundungen von Passanten hervorrief.
Insgesamt zeigt sich, dass die Allgemeinbevölkerung im Angesicht von Krieg und Krise offener für sozialistische und kämpferische Lösungsansätze geworden ist als noch vor fünf Jahren.
Mannheim
In Mannheim waren wir im Rahmen der Abschlusskundgebung zum Antikriegstag am Dienstag mit einem Stand vor Ort.
An unserem Stand boten wir Interessierten die Möglichkeit zu zeigen, wie sie die Ausgaben des Sondervermögens verteilen würden. Hierbei priorisierten die Teilnehmer vor allem Bildung, Gesundheit und den öffentlichen Nahverkehr.
Gleichzeitig geht die Finanzierung der Aufrüstung mit Kürzungen in vielen lebenswichtigen Bereichen für die Arbeiterklasse einher. So ließ sich eindrücklich nachvollziehen, wie die Militarisierung entgegen dem Interesse der Mehrheit der Bevölkerung vorangetrieben wird. Dabei freuten wir uns über das große Interesse an unseren Positionen, das sich in vielen Gesprächen mit Demoteilnehmerinnen und -teilnehmern, aber auch mit Passanten zeigte.
Während es seitens der Regierung seit Jahren heißt, dass es nicht die nötigen Ressourcen gebe, um in diese Bereiche zu investieren, wurden zunächst 2022 durch die Ampel-Koalition 100 und anschließend durch CDU, SPD und Grüne weitere 500 Milliarden Euro für die Aufrüstung bereitgestellt.
Das verdeutlicht, dass unabhängig von der herrschenden Partei die Politik nicht in unserem Interesse, dem der arbeitenden Klasse, geführt wird, sondern im Interesse des Kapitals. Um dem was entgegenzusetzen, müssen wir die Diskussionen in unseren Betrieben und Gewerkschaften führen, um den Kampf gegen Sozialkürzungen und Aufrüstung voranzutragen.
Tübingen
Am Antikriegstag wurde in den frühen Morgenstunden ein Banner mit den Worten „SIE RÜSTEN ZUM KRIEG – WIR RÜSTEN ZUM WIDERSTAND“ an der zentralen Tübinger Neckarfront aufgehängt.
Bereits am Vorabend waren wir mit einem Stadtrundgang den Spuren des Militarismus sowie des organisierten Widerstands gegen Faschismus und Krieg in Tübingen nachgegangen. Wir verfolgten die Geschichte Tübingens vom Ersten über den Zweiten Weltkrieg bis heute und lernten zentrale Personen des kommunistischen Widerstands kennen, welche in unseren Straßen gelebt und gekämpft haben. Unterbrochen von einem Gewitterschauer setzten wir unseren Rundgang in einer verkürzten Variante fort und diskutierten zum Abschluss in gemütlicher Runde aktuelle politische Fragen.
Wir nutzten den Antikriegstag, um auf die Notwendigkeit des organisierten Widerstands gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei hinzuweisen, uns mit Interessierten auszutauschen und an die historischen Erfolge und Opfer der Arbeiterbewegung im Kampf gegen Faschismus und Krieg zu erinnern.
Wuppertal
In Wuppertal versammelten sich Genossinnen und Genossen aus dem Bergischen Land und Dortmund. Unterstützt wurden wir von unseren Genossen aus der griechischen KKE. Über eine Stunde lang machten wir bei einer Kundgebung in einer Vielzahl von Redebeiträgen auf den Zusammenhang von Sozialabbau und Kriegsvorbereitung aufmerksam. Wir redeten über die Geschichte des deutschen Imperialismus, die Angriffe auf die Arbeiterklasse, und die Motivation der Kriegstreiber in der Ukraine und im Iran.
Wir konnten viele Gespräche mit den Menschen in der Innenstadt führen. Dabei merkten wir meistens eine Offenheit gegenüber kommunistischen Positionen. So sagte ein Arbeiter etwa: „Marx und Lenin, find’ ich richtig!“. Einige Menschen erkennen bereits den Zusammenhang von Kriegsvorbereitungen und den momentanen Angriffen auf die Arbeiterklasse. Andererseits wurde auch offensichtlich, wie stark die Propaganda der Herrschenden noch ist; so wurde die richtige Position gegenüber der Sozialpolitik teilweise von ausländerfeindlichen Positionen begleitet, da diese „alles bekämen“, während für die deutschen Arbeiter kein Geld da sei. Trotzdem fand unsere Position hier grundsätzlichen Anklang.
Unser Auftritt war laut, stark und kämpferisch, und wir blicken auf eine erfolgreiche Kundgebung zurück.
