Jahresarchive: 2026

Öl für Kuba!

Öl für Kuba! Unterstützt die Spendenkampagne! Im August 2025 haben der Verein der kubanischen Einwohner in Mexiko „José Martí“ und die Mexikanische Bewegung für Solidarität mit Kuba beschlossen, eine Kampagne zur praktischen Unterstützung Kubas zu organisieren. Auf dem Kontinentalen Treffen für Solidarität mit Kuba, wurde diese Kampagne beschlossen. Ziel ist, genug Spenden zu sammeln, um einen Öltanker mit 400.000 Barrel Öl zu finanzieren und das Öl nach Kuba zu bringen. Spendet vor Ort bei eurer Ortsgruppe der KP! Jeder Euro zählt!

Israel beschließt rassistisches Gesetz zur Todesstrafe

Am 30. März 2026 stimmte eine Mehrheit der israelischen Knesset mit der jüngsten „Penal Bill“ für die Verabschiedung eines Gesetzes über die Todesstrafe für Palästinenser in israelischen Haftanstalten („Amendment – Death Penalty for Terrorists“). Das verabschiedete Gesetz ist in seiner Ausgestaltung und Anwendung eindeutig rassistisch. Es verschärft die grundlegend unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für Palästinenser und Israelis: Bei einer Veruteilung wegen „Terrorismus“ muss die Todesstrafe von den israelischen Militärgerichten verhängt werden, die ausschließlich Palästinenser im Westjordanland verurteilt – eine Begnadigung ist hier ausgeschlossen.

Das „Gaza-Modell“ im Libanon: Imperialismus und deutsche Komplizenschaft

Der israelisch-amerikanische Angriffskrieg gegen den Iran bildet den strategischen Kontext für eine neue Phase. Dieser Angriff wird von den Regimes der Vereinigten Staaten und Israels vorangetrieben, um die unipolare Hegemonie über Westasien im Allgemeinen und insbesondere über dessen Energiekorridore aufrechtzuerhalten sowie den Weg für zionistische Expansionspläne zu ebnen. Berichten zufolge verlagert sich die israelische Planung hin zu einer umfassenden, gleichzeitigen Invasion des Libanon.

Mit der „Regierung des Friedens“ zum Sozialismus? – Das DKP-Strategiepapier

Ein Beitrag von Miro Kohnen. Vor kurzem veröffentlichte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in ihrer Zeitung Unsere Zeit ein Strategiepapier mit dem Titel „Den dritten Weltkrieg verhindern“. Wir sehen in diesem Papier schwere ideologische Fehler – die sich bereits in der Vergangenheit gezeigt haben und zu denen wir als KP auch schon mehrfach Kritik geäußert und die Debatte gesucht haben – besonders klar und weiterentwickelt hervortreten. Es handelt sich um eine Fortsetzung der Fehler, die bereits in der Konzeption der „Antimonopolistischen Strategie“ (AMS) angelegt sind. Dieser Text soll eine Kritik an den Positionen im Strategiepapier liefern.

Berichte zum Frauenkampftag 2026

Der Internationale Frauenkampftag war in vielen Städten von einer neuen Dynamik geprägt: steigende Beteiligung, große Demonstrationen und eine insgesamt kämpferischere Stimmung bestimmten das Bild. In zahlreichen Beiträgen und Diskussionen zeigte sich, dass die anhaltende soziale Ungleichheit, zunehmende Gewalt gegen Frauen sowie Angriffe auf Arbeits- und Lebensbedingungen auf wachsende Empörung stoßen. Zugleich rückten Fragen von Krieg, Aufrüstung und internationaler Solidarität stärker in den Mittelpunkt. Als Kommunistische Partei beteiligten wir uns daran mit vielfältigen Aktivitäten: von Demonstrationsteilnahmen über Infostände bis hin zu Workshops und Diskussionsveranstaltungen. Dabei kamen wir mit Passanten ins Gespräch, stellten unsere Positionen zur Diskussion und zeigten auf, dass der Kampf für die Befreiung der Frau untrennbar mit der Organisierung und dem gemeinsamen Kampf der gesamten Arbeiterklasse verbunden ist.

Der „Mut“ der Kapitalisten: länger arbeiten, weniger Rente

Aktuelles von Philipp Schneider. Der Angriff des Kapitals geht in die nächste Runde. Die größten Kapitalverbände in Deutschland wiederholten in einer neuen Erklärung anlässlich ihres Treffens mit dem Bundeskanzler mit Nachdruck ihre bereits bekannten Forderungen nach längeren Arbeitszeiten, Generalkürzungen bei den Sozialversicherungen und Steuerentlastungen für die Reichsten.

Thesen zu Militär und Wehrpflicht

Thesen des ZK der Kommunistischen Partei - überarbeitete Version 2026. Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun überarbeitete Thesen zu Militär und Wehrpflicht.

Gegen den Überfall auf den Iran!

Als Antwort auf den Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran organisierten wir in mehreren Städten eigene Kundgebungen und Infostände. Damit setzten wir...

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