Stellungnahme des ZK der KP vom 09. Juni 2026.
Mit einem großen Kürzungspaket der Regierung drohen aktuell tiefe Einschnitte im Gesundheitswesen und im sozialen Bereich. Konkret werden Zuzahlungen zu Medikamenten erhöht, in Kliniken und Jugendhilfe stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel – was zu einer noch höheren Arbeitsbelastung führen wird – und durch Leistungskürzungen verschlechtert sich die gesamte soziale Infrastruktur und Versorgung.
Aktuelles von Alexander Maturin. Im Bundestag wurde der Jahresbericht Rüstungskontrolle 2025 diskutiert. Auffällig ist die Namensänderung – bis letztes Jahr hieß der Bericht noch „Jahresabrüstungsbericht“. So soll nun also nicht mehr abgerüstet, sondern nur noch kontrolliert werden und das heißt: kontrolliert aufgerüstet.
Kommentar von Thanasis Spanidis. Der deutsche Imperialismus rüstet sich zum dritten Mal für einen Weltkrieg. Seine Versuche, die Geschichte umzuschreiben, um den Faschismus in ein besseres Licht zu rücken und den Kommunismus als das eigentliche „totalitäre“ Böse des 20. Jahrhunderts darzustellen, werden jedes Jahr ein wenig frecher und absurder. Der neueste Vorstoß zur Geschichtsfälschung wird von SPD, Grünen und der "Linkspartei" unterstützt.
Stellungnahme des ZK der KP vom 3. Juni 2026. Der Krieg Russlands und der NATO um die Ukraine spitzt sich in den letzten Tagen und Wochen immer weiter zu. Die andauernden und von der NATO abgesegneten ukrainischen Gegenschläge auf russische Militärinfrastruktur – teilweise tief im russischen Staatsgebiet – steigern die reale Gefahr von russischen Militärschlägen auch auf deutsches Territorium, des Einsatzes von Atomwaffen und einer Ausweitung des Krieges zum nuklearen Weltkrieg. Die deutsche Bundesregierung nimmt den Tod großer Teile der Arbeiterklasse, die Zerstörung und nukleare Verstrahlung des Landes bewusst in Kauf.
Aktuelles von Adrian Dietrich. In den letzten Wochen herrschte Angst bei den Kapitalisten bei Samsung, bei deren internationalen Handelspartnern sowie bei der südkoreanischen Regierung. Grund war ein angekündigter Streik bei Samsung. Dieser wurde abgewendet – nachdem die Regierung rechtlich gegen ihn vorgegangen war und sich Gewerkschaft und Kapitalseite schließlich einigten.
