Am 26. September gingen bundesweit 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag des DGB gegen Sozialabbau auf die Straße. Auch wir waren in einigen Städten gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen dabei und teilweise auch mit einem eigenen Block präsent. In vielen Gesprächen wurde deutlich, wie groß die Sorge um Rente und Achtstundentag ist und dass viele weitere Verschlechterungen nicht hinnehmen wollen. Die DGB-Führung dagegen zeigte einmal mehr, dass ihr Kurs auf Sozialpartnerschaft ausgerichtet ist, und schwieg in ihren Reden weitgehend über den Zusammenhang zwischen Kürzungen und Aufrüstung. Im Folgenden berichten wir aus den einzelnen Städten.
Aktuelles von Fatima Saidi. Am 10. Juni trafen sich Vertreter von Bundesregierung, Unternehmerverbänden und Gewerkschaften. Der „Sommer der Reformen“ soll die Lasten der Krise der deutschen Wirtschaft umverteilen – sodass die Unternehmen hierzulande wieder höhere Profite erzielen. Wer dafür bezahlen soll, wird bei einem Blick auf die diskutierten Reformen schnell deutlich.
Kommentar von Miro Kohnen. Aldi setzt pünktlich zum 1. Mai seine Offensive gegen die eigenen Beschäftigten fort und kündigt an, weiter Stellen abzubauen. Entlassungen, Werksschließungen und Lohnkürzungen stehen auch in zahlreichen anderen Unternehmen an.
Aktuelles von Tristan Roth. Ein internes Papier des Leipziger Verbands des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zur Vorbereitung seiner 1.-Mai-Veranstaltungen, das an die Öffentlichkeit gelangte, zeigt in aller Deutlichkeit, wie weit die politische Rechtsverschiebung innerhalb der Gewerkschaften inzwischen fortgeschritten ist.
Auch in diesem Jahr waren wir bundesweit auf der Straße. In vielen Städten beteiligten wir uns an Gewerkschafts- und revolutionären Demonstrationen. Wir verteilten Stellungnahmen, führten Infostände durch und hielten Reden. Unsere Solidarität mit Palästina trugen wir offensiv auf die Straße, und so kam es bei uns und vielen anderen palästinasolidarischen Menschen an diesem Tag immer wieder zu Konflikten mit der Polizei und dem DGB.
Am 23. September 2023 gingen mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Köln anlässlich des Bildungsprotesttags auf die Straße. Wir haben an der Demo teilgenommen und über die Gefahr illusorischer Forderungen und Bildung im Sozialismus diskutiert.
Am 1. Mai und dessen Vorabend waren wir als Kommunistische Organisation in Tübingen, Stuttgart, Mannheim, Frankfurt, Gießen, Aachen, Köln, Dortmund, Leipzig, Berlin und Hamburg auf der Straße und haben uns an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB sowie an weiteren kämpferischen Aktionen beteiligt.
Es gibt mehr als genug Gründe, wütend zu sein und die Wut auf die Straße zu tragen. Die Imperialisten führen die Welt in immer neue Kriege: im Yemen, im Sudan, und in der Ukraine. Die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen weltweit werden kontinuierlich untergraben durch die verheerenden Folgen des Klimawandels, durch Dürren, Überschwemmungen, Wirbelstürme. Von der Arbeiterbewegung erkämpfte Errungenschaften wie der 8-Stundentag und das Streikrecht werden frontal angegriffen, während Milliardäre weitere Milliarden anhäufen. Auch in den imperialistischen Zentren wird das Leben härter. In den USA sterben 80.000 Menschen pro Jahr an einer Überdosis, in der BRD sind mehrere hunderttausend Menschen obdachlos, Millionen Menschen können Miete, Energiekosten, Essen nicht mehr bezahlen. Die Fassade des Systems ist gewaltig am bröckeln.
