Wir sprachen mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Ausgehend von einer Einschätzung der konkreten Bedrohung der Russischen Föderation durch die NATO, haben wir über Tendenzen und Widersprüche einer zunehmend multipolaren Weltordnung, die Rolle der BRD und Russlands darin, und eine antimilitaristische Perspektive auf diese Entwicklungen diskutiert. Thema war außerdem die Bedeutung des Völkerrechts und die Aufgaben, die sich angesichts einer massiven Aufrüstung unter dem Schlagwort der „Zeitenwende“ konkret stellen.
Zum Nachlesen: Wir haben mit dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Schwedens (SKP) Andreas Sörensen über ihr Verständnis des Imperialismus und ihre Position zum Krieg in der Ukraine gesprochen. Das vollständige Gespräch ist als Podcast auf der Seite der KO veröffentlicht. Hier ein Auszug daraus.
Wir haben mit dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Schwedens (SKP), Andreas Sörensen, über die Lage in Schweden und die Aufnahme des Landes in die NATO, das Imperialismus-Verständnis der SKP und ihre Position zum Krieg in der Ukraine gesprochen.
Wir haben den Osteuropakorrespondenten der jungen Welt interviewt. Dabei ging es u.a. um die Entwicklung der Russischen Föderation seit den 1990ern, die Genese der ukrainischen Nation und die Hintergründe des derzeitigen Krieges.
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Beschluss der vierten Vollversammlung, April 2022
Die KO organisiert Aktionen, Kundgebungen, Demos, Veranstaltungen und weitere geeignete Formen, um entsprechend dieser Orientierung gegen den...
Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine beteiligte sich die KO an den diesjährigen Ostermärschen in Berlin, Chemnitz, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Leipzig, Mannheim und Stuttgart.
Zwar sind wir uns einig darin, dass wir gegen die Aufrüstung, die Waffenlieferungen und gegen die Unterstützung der ukrainischen Regierung sind. Außerdem sind wir uns einig in der Ablehnung der anti-russischen Hetze, insbesondere des aktuell aufkeimenden Chauvinismus und Rassismus. Uneinig sind wir uns aber vor allem darin, wie die Militäroperation bzw. der Einmarsch Russlands zu bewerten ist und welchen Anteil jeweils die NATO und Russland an der Eskalation haben.
Die Aufgabe der deutschen Arbeiterbewegung ist es, sich klar, eindeutig und unmissverständlich gegen die NATO zu stellen und ihre Kriegspläne zu entlarven. Die Aufgabe der Kommunisten ist es, diese Klarheit herzustellen und damit in einer der wichtigsten Fragen des Klassenkampfs eine konkrete, richtige Orientierung zu geben.
