Aktuelles von Levin Meyer
Frankreich brennt abermals, was erreicht wird, bleibt bisher unklar
In der Französischen Republik entwickelte sich in den letzten Wochen eine Welle sozialer Unruhen, wie sie seit den „Gelbwesten“-Protesten vor über sechs Jahren so nicht mehr zu sehen war. Im September begann in den Schulen der Pariser Vororte eine Protestbewegung einer breiten Masse an Schülern und auch Lehrern, die Verbesserungen der Unterrichtsbedingungen forderte. Konkret leidet die Jugend unter Lehrermangel, übervollen Klassenzimmern und maroden Schulgebäuden.
„Die deutsche Wirtschaft hat wieder Tritt gefasst“, zitiert das Handelsblatt Forscher des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) aus Kiel.[1] Die „Erholungskräfte gewinnen Oberhand“, schreibt das Ifo-Institut aus München in seiner aktuellen Herbst-Konjunkturprognose.[2] „Satte“ 1,3–1,4 Prozent an Wirtschaftswachstum soll es 2026 geben. Von Nord nach Süd hört man erleichterte Seufzer: Endlich, nach Jahren der Stagnation und des Abstiegs, gehe es wieder bergauf für das deutsche Kapital.
Beitrag der Massenarbeitskommission der KP, 21. Oktober 2026
Es ist ein gemischtes Bild, das sich aus dem ersten bundesweiten Aktionstag der DGB-Gewerkschaften ergibt. Die Mobilisierung zeigt, dass ein Teil der Arbeiterklasse bereit ist, sich gegen die Angriffe von Kapital und Bundesregierung einzusetzen. Das Kapital ist entschlossen, seine Angriffe fortzusetzen. Ob die Arbeiterklasse dem etwas entgegensetzen kann, wird sich an der Basis der Gewerkschaften entscheiden. Denn dafür braucht es noch weit größere Teile der Arbeiterklasse und eine klassenkämpferische Ausrichtung der Proteste. Und vor allem braucht es wirksamere Kampfmethoden – den Übergang von bloßem Protest zu wirklichem Widerstand.
Die Wahlen zu den Landtagen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Berliner Abgeordnetenhaus sind ein Gradmesser für die politische Gemütslage eines absteigenden, kriselnden Imperialismus. Während die Merz-Regierung Sozialkahlschlag und Militarisierung im Eiltempo vorantreibt, verlieren seine Partei sowie seine Person immer stärker an Beliebtheit. Entsprechend nervös ist die Kapitalistenklasse: Sie sucht fieberhaft nach einem Ausweg aus der Krise.
Stellungnahme des ZK der KP zum Antikriegstag 2026. Die internationale Lage ist brandgefährlich. Die Spannungen zwischen China, den USA und ihren regionalen Verbündeten wachsen. Deutschland soll zur führenden Militärmacht Europas werden, einschließlich der Verfügung über Atomwaffen.
Der Hürtgenwald und das Hohe Venn reihen sich in eine immer länger werdende Reihe von Regionen in Europa ein, die derzeit den Flammen zum Opfer fallen.
Aktuelles von Kian Samadi. Die Bundesregierung hat weitreichende Kürzungen in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung für gesetzlich Versicherte beschlossen. Diese können zu einem Einbruch der Versorgung um bis zu einem Viertel und einer deutlichen Verlängerung der Wartezeiten führen.
Stellungnahme des ZK der KP vom 28. Juli 2026. Die Kommunistische Partei verurteilt den grausamen Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) vom 25. Juli 2026 sowie jede Instrumentalisierung der Tat aufs Schärfste. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Getöteten und den Verletzten. Wir sprechen den Hinterbliebenen unser Beileid und den Verletzten unsere Solidarität und Genesungswünsche aus.
