Aktuelles von Thanasis Spanidis. Der Kampf gegen die Reaktionäre der AfD ist grundsätzlich richtig und notwendig. Doch in Mobilisierungen wie der nach Erfurt kommt immer wieder ein Verständnis des antifaschistischen Kampfes zum Ausdruck, das in die Unterordnung unter die Politik des liberalen Flügels der Bourgeoisie mündet. Die trotzkistische Plattform KgK wirft der KP vor, eine „lähmende Strategie“ zu verfolgen, die die „Flucht vor dem Kampf“ mit „vermeintlich radikalen Phrasen“ untermauere. Doch dieser Text entlarvt vor allem KgK selbst.
Aktuelles von Joshua Relko. Die Alternative für Deutschland (AfD) plant vom 4. bis 5. Juli ihren nächsten Bundesparteitag in Erfurt abzuhalten. Bundesweit rufen verschiedenste politische Kräfte zum Gegenprotest auf. Diese Zusammenkunft und ihr alleiniger Fokus auf die AfD lenkt jedoch von der Ursache der reaktionären Entwicklung ab: dem Klassenkampf von oben, umgesetzt in der Politik aller etablierten Parteien.
Aktuelles von Jonathan Fischer. Ende November wird sich die neue Jugendorganisation der „Alternative für Deutschland“ (AfD) im hessischen Gießen mit rund 2.000 Gründungsmitgliedern konstituieren, dagegen formieren sich Proteste. Aber was wir nicht brauchen, ist ein systemstabilisierender Antifaschismus, der zusammen mit bürgerlichen Parteien, die bürgerliche Demokratie also die kapitalistischen Verhältnisse verteidigt. Unsere Aufgabe liegt in der Organisierung der Arbeiterinnen und Arbeiter für den Klassenkampf und nicht darin, zu Handlangern der Herrschenden zu werden.
Interview mit Vincent über Verfolgung, Angebote und Freispruch im Gerichtssaal.
Am 20. Oktober fand die Verhandlung im Verfahren gegen unseren KP-Genossen Vincent (Namen geändert) wegen Palästina-solidarischen Protests statt.
Widerstand gegen die imperialistische Kriegspolitik der BRD und ihre aktive Unterstützung des Genozids am palästinensischen Volk wird mehr und mehr mit staatlicher Repression überzogen....
Kommentar von Tristan Roth.
Mit einer „Handreichung“ für ihre Bildungs- und Sicherheitsabteilung hat die KZ-Gedenkstätte Buchenwald eine Grenze überschritten. Was unter dem Titel Problematische Marken, Codes, Symbole und Zeichen rechtsradikaler und antisemitischer Gruppierungen firmiert, ist nicht etwa ein Beitrag zur Aufklärung über Faschismus, sondern im Gegenteil ein Versuch, den Antifaschismus selbst zu kriminalisieren. Wer sich als Kommunist und Antiimperialist in die antifaschistische Tradition stellt, wird von dieser Gedenkstätte nicht nur offen als „problematisch“ bezeichnet, sondern in einem Atemzug mit Neonazis genannt. Diese Gleichsetzung ist infam. Sie ist der offene Versuch, das Gedenken an den Widerstand gegen den deutschen Faschismus vollständig in den Dienst der „Staatsräson“ zu stellen – und wer sich dem verweigert, fliegt raus.
In den Tagen um den 8. und 9. Mai haben wir als KP in verschiedenen Städten Veranstaltungen anlässlich des Tags der Befreiung und des Sieges über den Faschismus durchgeführt und uns an Kundgebungen und Gedenken beteiligt.
