Kommentar von Karel Deutsch
Die Völker dieser Welt sehen sich am Vorabend des dritten Weltkriegs einer Gefahr ausgesetzt, wie wir sie seit Dekaden nicht mehr erlebt haben.
Wir leben in einer Zeit, in der die USA vor aller Augen den Präsidenten eines anderen Staates entführen und öffentlich erklären: „Euer Öl wird uns gehören.“ Derselbe Staat ließ zuvor wochenlang arme Fischer vor laufenden Kameras ermorden. Gleichzeitig wurde eine abscheuliche Marionette mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, die den Amerikanern versichert, die Bodenschätze ihres Heimatlandes ausbeuten zu dürfen, wenn sie an die Macht kommt.
Auch der Völkermord an den Palästinensern wurde quasi live im TV übertragen. Ein Land nach dem anderen fällt der imperialistischen Aggression zum Opfer; Staaten verwandeln sich in Regionen ohne souveräne Grenzen, in denen ein lebenswertes Leben nicht mehr möglich ist und die dort lebenden Völker zu Arbeitsreserven verkommen, um irgendwie über die Runden zu kommen.
Diejenigen, die uns beherrschen, haben längst ihre Masken abgelegt. Die bürgerliche Demokratie diente lange als geeignete Fassade, um den Kapitalismus zu verschönern. Ein brüllender und arroganter Immobilienhai aus New York hat dafür gesorgt, dass diese Maskerade endgültig gefallen ist. Inzwischen braucht es keine beschönigenden Worte mehr, keine absurden Rechtfertigungen, um in andere Länder einzufallen.
Auch der EU fällt endgültig jede demokratische Maske ab. Sie war nie mehr als die Diktatur des Kapitals. Die deutsche Bundesregierung kommentiert den Angriff dementsprechend: Eine Bewertung des „US-Einsatzes“ sei „komplex“, außerdem habe Maduro sein Land „ins Verderben geführt“.
Wir Kommunisten haben stets gesagt: Völkerrecht ist kein neutrales, über den Klassen stehendes Prinzip. Seine relative Bedeutung verdankte das Völkerrecht der Existenz einer Macht, die es institutionell und politisch aufwertete, auch wenn es selbst in dieser Phase regelmäßig von den imperialistischen Staaten gebrochen wurde. Mit der Zerstörung der Sowjetunion existiert diese Macht nicht mehr.
Heute gilt mehr denn je das Recht des Stärkeren: Wer die Mittel hat, nimmt sich, was er will.
Trump hat bereits angekündigt, dass Iran, Kolumbien und Kuba als Nächstes an der Reihe seien. Denn die heutigen Verhältnisse sind von einer Zuspitzung geprägt, in der es keine Verschnaufpause mehr gibt. Eine Katastrophe folgt der nächsten, und wir sehen scheinbar hilflos zu, wie jeder von unseren Vorkämpfern erkämpfte Fortschritt zunichtegemacht wird. Für die Herrschenden ist es wichtig, mit ihren Aktionen ein Klima der Angst zu erzeugen, um uns zu lähmen und handlungsunfähig zu machen.
Aber wir dürfen uns nicht lähmen lassen.
Keine Kapitalistenklasse ist so stark und mächtig, wie sie sich selbst darstellt. Ihre Macht beruht darauf, dass die Arbeiterklasse zersplittert und unorganisiert ist. Wir dürfen uns nicht weiter zurückziehen und darauf hoffen, dass andere unsere Kämpfe für uns führen. Weder ein konkurrierender kapitalistischer Staat noch ein anderer imperialistischer Block oder ein Bündnis kann einen Ausweg bieten. Der Kapitalismus kann ohne Konkurrenz – und damit ohne Krieg – nicht existieren.
Unser Weg muss es sein, eine unabhängige, revolutionäre Alternative aufzubauen: eine, die den Menschen im Angesicht des vor uns liegenden Winters Hoffnung gibt und ihnen die gemeinsamen Werkzeuge in die Hand legt, um diesem Wahnsinn nicht nur zu widerstehen, sondern ihn endgültig zu beenden.
Organisiert euch!
