Aus Bayreuth, Augsburg, Bamberg, Nürnberg, Stuttgart und Tübingen kamen Genossen und Mitstreiter aus der Palästinabewegung um deutlich zu machen: Ihre Sicherheit ist Krieg und Genozid.
Als Kommunistische Partei unterstützten wir den Palästinablock bei den Protesten gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“. Sie ist eine der größten Konferenzen der Politiker, Waffenhändler und Kriegsstrategen des Kapitals. Doch wir wissen: Wenn die Herrschenden von Sicherheit sprechen, dann meinen sie damit Aufrüstung, Besatzung und Krieg. Das Hinopfern hunderttausender Menschenleben für die eigenen Interessen in der Ukraine und in Russland, die deutsche Unterstützung des israelischen Siedlerkolonialismus bis hin zum Genozid und die Unterdrückung der Palästinasolidarität in Deutschland – all das sind keine Ausnahmen. Sie sind das, was unsere herrschende Klasse uns als Normalität aufzwingt.
In unserem Flugblatt zur Sicherheitskonferenz ziehen wir eine Verbindung zwischen dem Freiheitskampf des palästinensischen Volkes und dem Kampf gegen Imperialismus weltweit und insbesondere mit dem Kampf der deutschen Arbeiterklasse. In der Ukraine wird auf dem Rücken des ukrainischen, aber auch des russischen Volkes die Rivalität zwischen der NATO und Russland ausgetragen. Und unsere herrschende Klasse orientiert auf Krieg: Mit der „Staatsräson“ werden wir alle auf imperialistischen Krieg eingeschworen. Angesichts der massiven Krisentendenzen werden es immer weniger Zugeständnisse an die Arbeiterklasse geben und die Unzufriedenheit wächst – und damit die Tendenzen zum Übergang zu einer offen terroristischen Herrschaft.
Der Kriegskurs nach außen geht einher mit der Tendenz zu Reaktion nach innen. Es ist eine fatale Verharmlosung und Fehleinschätzung, diese Entwicklungen nur der AfD zuzuschreiben. Durch Parolen, das Flugblatt und Gespräche machten wir deutlich, dass keine der zu Wahl antretenden Parteien wählbar ist.
Jeder Tag des imperialistischen Normalzustandes ist ein Tag zu viel. Deshalb bauen wir die Kommunistische Partei auf: Eine Partei, die die Arbeiterklasse in die Revolution führen kann, um den Kapitalismus zu überwinden und den Sozialismus aufzubauen. Denn erst dann kann es wirklichen Frieden und Sicherheit geben.
