In Gedenken an Luxemburg und Liebknecht den Kampf gegen Kapitalismus und Kriegsgefahr führen
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Auf der Höhe der Zeit, in Verbindung unserer Tradition wollen wir uns den Weg zum Sozialismus bahnen. Wir brauchen keine Utopien, sondern den konkreten Weg zur Macht.
Einen Aktionstag gegen Polizeigewalt als Anlass für einen Angriff auf eine Moschee zu nutzen, zeigt die endgültige politische Verwirrung dieser selbsternannten Linken über den Charakter dieses Staats. Sie stellen sich praktisch in den Dienst des deutschen Imperialismus, indem sie die Bevölkerung spalten, antimuslimische Hetze und antitürkischen Rassismus betreiben.
Überall, aber besonders in den aggressiven imperialistischen Ländern, darunter Deutschland, USA, Großbritannien und andere EU- und NATO-Länder, ist es die Aufgabe der Arbeiterklasse, allen voran der Kommunisten, die Kriegspropaganda ihrer Imperialisten aufzudecken und gegen die Kriegsplanungen vorzugehen.
Wir dokumentieren das Grußwort der Kommunistischen Organisation an den zweiten Kongress der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE). Es lebe der proletarische Internationalismus!
Allgemein herrscht Konsens darüber, dass nur das Impfen eine nachhaltige und effiziente Bekämpfung der Corona-Pandemie ermöglicht. Trotzdem wurde eine Impfpflicht bis zuletzt über das gesamte politische Spektrum hinweg als ein regelrechtes No-Go gehandelt. Wir fragen: Warum?
Zur Wahl steht lediglich, wer sich welchem Lager zuordnet: dem Lager der konservativen, der nationalistischen, der marktliberalen Propaganda oder eher dem Lager der linksliberalen, der sozialen Propaganda, die Solidarität im Munde trägt. Zur Wahl steht nicht, welche Politik nach der Wahl tatsächlich gemacht wird.
Auf dem Weg zu einer dauerhaft friedlichen Gesellschaft gibt es trotzdem keine Abkürzung – die deutsche kommunistische Bewegung muss sich die eigenen Schwächen bewusst vor Augen führen und die daraus folgenden notwendigen und möglichen Schritte für dieses Ziel tun.
Der Staat ist nicht nur verantwortlich für die Katastrophe, er inszeniert sich jetzt als Retter. Das gleichzeitige Loben der Solidarität und seine Untätigkeit offenbaren seine Heuchelei.
Das revolutionäre Volk Kubas steht vor der Herausforderung, sich zugleich gegen die Pandemie, gegen die imperialistischen Angriffe, die Blockade und die Unruheversuche einiger Konterrevolutionäre im Land zu wehren.
