Aktuelles von Timur Strom
Nach vier Wochen ist der Streik bei Kelvion im Altenburger Land beendet. Die Beschäftigten haben am Samstag, dem 29. August, in einer Urabstimmung dem ausgehandelten Verhandlungsergebnis mit über 80 Prozent zugestimmt. Damit endete der seit dem 4. August laufende unbefristete Erzwingungsstreik. Am Montag wurde die Arbeit bei dem Hersteller von industriellen Wärmetauschern wieder aufgenommen. Der Weg für eine mögliche Übernahme des Standorts durch einen Investor ist damit frei.
Kämpfen lohnt sich
„Wir haben mit dem ersten unbefristeten Streik in Ostthüringen seit 35 Jahren einen historischen gewerkschaftlichen Erfolg erzielt“, kommentierte der verantwortliche Gewerkschaftssekretär der IG Metall Gera das Ergebnis. Weiter sagte er: „Es ist uns mit Entschlossenheit und Geschlossenheit gelungen, ein Management zu zwingen, Verantwortung für eine mehr als fragwürdige Werksschließung zu übernehmen. Dass die Kolleginnen und Kollegen über Wochen jedem Druck standgehalten haben, zeigt eindrucksvoll, welche Kraft in unseren Kolleginnen und Kollegen steckt, die dieses Werk seit Jahrzehnten stark machen. Hier zeigt sich unsere Arbeitermacht. Unsere Botschaft lautet: Kämpfen lohnt sich!“
Hinter dem Arbeitskampf liegen Monate des Konflikts. Das Unternehmen hatte im Frühjahr angekündigt, den Standort in Thüringen zu schließen und die Produktion von Wärmetauschern zu verlagern. Die rund 250 Beschäftigten wollten diese Entscheidung nicht hinnehmen und forderten einen Sozialtarifvertrag, der die sozialen Folgen der geplanten Schließung abfedern sollte. Nach vier erfolglosen Verhandlungsrunden und mehreren Warnstreiks kam es schließlich zum unbefristeten Arbeitskampf. Bei der Urabstimmung am 3. August stimmten 100 Prozent der anwesenden Gewerkschaftsmitglieder für den Streik.
Dass am Ende überhaupt ein Verhandlungsergebnis auf dem Tisch lag, ist vor allem der Geschlossenheit der Belegschaft zuzuschreiben. Über vier Wochen hielten die Beschäftigten den Streik durch und ließen sich auch durch den zunehmenden Druck nicht auseinanderdividieren. Die Streikposten standen, die Versorgung wurde organisiert und der Arbeitskampf wurde über alle Schichten und Bereiche hinweg getragen. Genau diese Geschlossenheit war entscheidend und erhöhte den Druck auf das Unternehmen. Nach zunächst ergebnislosen Gesprächen kam Ende August schließlich Bewegung in die Verhandlungen. Neben dem Kelvion-Management und der IG Metall war auch ein potenzieller Investor beteiligt.
Streikunterstützung und Politiker-Besuche
Der Streik wurde aktiv von zahlreichen Menschen aus der Region unterstützt. Sie kamen zu den Streikposten, unterstützten diese tatkräftig, zeigten sich solidarisch und machten deutlich, dass die Auseinandersetzung nicht nur die Beschäftigten von Kelvion betrifft. Auch aktive Metallerinnen und Metaller der Betriebe aus der Region standen den Streikenden zur Seite und unterstützten den Arbeitskampf vor Ort. So entstand über die Werkstore hinaus ein Netzwerk der Solidarität.
Besuche erhielten die Streikenden während dieser Zeit auch aus der Politik. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (PdL) besuchte gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Mandy Eißing die Streikenden. Wenige Tage später kam Thüringens Arbeitsministerin Katharina Schenk (SPD) nach Wilchwitz bei Altenburg. Auch Nobitz‘ Bürgermeister Jörg Schumann und ein Vertreter der Wirtschaftsförderung des Landkreises waren bei diesem Termin dabei. Für die Streikenden waren die Besuche widersprüchlich. Einerseits halfen sie, den Arbeitskampf auch überregional bekannt zu machen, und damit den Druck und die Solidarität zu verstärken. Andererseits war klar: hier soll die Belegschaft mit Politprofis für Fotos posieren, die sich darüber selbst vermarkten.
Am 13. August kam auch Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall. Sie bezeichnete den Konflikt bei Kelvion als bundesweit bedeutsam und warnte vor einer weiteren Deindustrialisierung. Für die Streikenden war es ein wichtiges Zeichen, dass sich auch der IG-Metall-Vorstand positioniert. Allerdings sind Zweifel an dessen kämpferischer Einstellung mehr als berechtigt:Die Mehrheit des Vorstandes steht für eine Politik der Verhandlungen und der Kompromisse. Erzwingungsstreiks als Mittel der Auseinandersetzung mit dem Kapital sind in der IG Metall sehr selten geworden. Offen auf der Seite des Kapitals zeigte sich dagegen das Wirtschaftsministerium Thüringens, das in einem Online-Termin versuchte, die Streikenden zu einem schnellen Einlenken zu bewegen.
Klar ist: Das Verhandlungsergebnis ist nicht auf die Politiker-Besuche zurückzuführen, sondern in erster Linie ein Erfolg der Beschäftigten selbst. Ohne die Bereitschaft der Belegschaft, über Wochen geschlossen zu streiken, hätte es den Arbeitskampf in dieser Form und mit diesem Resultat nicht gegeben.
Ein Erfolg mit Grenzen
Der Konflikt war mehr als ein gewöhnlicher Tarifstreit. Es ging um industrielle Arbeitsplätze, um die Zukunft eines Standorts und um die Frage, welchen Einfluss Beschäftigte auf unternehmerische Entscheidungen nehmen können. Der Kampf bei Kelvion hat aber auch deshalb eine besondere Symbolkraft, weil in der Region in den vergangenen Jahren zahlreiche Industriearbeitsplätze abgebaut wurden: Ende 2022 wurde der Luftfahrt-Zulieferer Kunststofftechnik Nobitz dichtgemacht, vor einem knappen Jahr wurde der Standort Schmölln des Automobilzulieferers Neumayer Tekfor abgewickelt. Insgesamt summiert sich der Verlust damit auf über 1000 Arbeitsplätze seit 2021.
Gleichzeitig wird auch die Begrenztheit des Erfolgs deutlich. Die Entscheidung, die Produktion zu verlagern, kann von der Belegschaft eines Standortes allein kaum verändert werden. Die reale Perspektive unter kapitalistischen Bedingungen für die Beschäftigten ist nur die Hoffnung auf einen „Investor“, also einen anderen Kapitalisten, der ihre Arbeitskraft wieder kaufen will.
So positiv der Erfolg angesichts der Umstände ist, so zeigt sich doch deutlich, dass damit nur die Auswirkungen der Managemententscheidungen abgemildert werden können. Echte Mitbestimmung ist im Kapitalismus nicht zu haben.
Geschlossenheit statt Resignation
Mit dem Ergebnis vom 29. August ist der Streik beendet. Die hohe Zustimmung zeigt zugleich, dass die Belegschaft trotz der schwierigen Ausgangslage hinter dem erzielten Ergebnis steht. Der Arbeitskampf hat damit ein vorläufiges Ende gefunden. Was aus dem Standort Wilchwitz und den Arbeitsplätzen tatsächlich wird, muss sich nun zeigen. Fest steht aber schon jetzt: Die Beschäftigten haben mit ihrer Geschlossenheit gezeigt, dass sie unternehmerische Entscheidungen nicht einfach hinnehmen müssen. Der Kelvion-Streik ist damit auch ein Beispiel dafür, dass organisierte Belegschaften umso mehr Wirkung entfalten können, je mehr sie bereit sind, gemeinsam und solidarisch für ihre Interessen einzustehen.
