Wie der revisionistische Teil der ZL den außerordentlichen Kongress boykottiert
Die revisionistische Fraktion der Zentralen Leitung der KO hat in einer bemerkenswerten Kehrtwende die faktische Abspaltung von der KO erklärt. In einem Schreiben an die Organisation machte sie deutlich, dass sie ihren eigenen Kongress unter von ihnen definierten Bedingungen abhalten und den Beschlüssen des außerordentlichen Kongresses (aKo) nicht folgen wird. Sie hat damit im Namen ihrer Organisationsfraktion eine weitreichende Entscheidung getroffen: die Entscheidung, das höchste Gremium der KO nicht mehr anzuerkennen. In dem Schreiben heißt es wörtlich: „Die Vorstellung von einem AKO, der eine gemeinsame Beschlussfassung von zwei Organisationen ermöglichen könnte, ist eine Verschleierung der Tatsache, dass es bereits zwei KOs gibt. Es dennoch zu forcieren ist nicht nur sachlich abwegig, sondern birgt auch die Gefahr einer Illusion und dem Eingehen eines faulen Kompromisses. […] Wir werden der bereits realisierten Spaltung der KO bei dem Zusammenkommen der zwei Organisationen Rechnung tragen und unseren Kongress in einem eigenen Raum abhalten.“
Die Leitung der KO, die sich seit der letzten Vollversammlung der KO im April 2022 mehrheitlich von den Zielen und programmatischen Grundlagen der Organisation entfernt hat, hat das Vertrauen eines wesentlichen Teils der Organisation verloren. Der außerordentliche Kongress wurde daraufhin im November von einer knappen Hälfte der Mitgliedschaft der KO eingefordert und stieß von Beginn an bei der revisionistischen Fraktion auf Ablehnung. Dennoch sagte sie bis zuletzt zu, an einem gemeinsam organisierten Kongress teilzunehmen.
Anstatt nun den Kongress über die Zukunft der Organisation entscheiden zu lassen geht sie ihm aus dem Weg – sie weiß, dass sie mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Mehrheit bekommen hätte. Nachdem sie zuletzt den Versuch unternommen hatte, über die Einleitung von Ausschlussverfahren kurzfristig eine Mehrheit zu organisieren ist sie nun offenbar zu der Einsicht gelangt, dass diese Ausschlüsse keinen Bestand haben werden. Angesichts mangelnder Erfolgsaussichten wählt die Fraktion daher den Weg der Abspaltung.
Der Kongress wird wie geplant stattfinden und ist auch ohne die Beteiligung des revisionistisch orientierten Teils der KO beschlussfähig. Alle Unterstützer, Kandidaten und Mitglieder der KO werden wie geplant die Möglichkeit haben am statuarisch legitimierten Kongress teilzunehmen, selbstverständlich unabhängig von ihrer inhaltlichen Positionierung und ihrer Haltung zur revisionistischen ZL-Fraktion.
Die Abspalter machen in ihrem Schreiben deutlich, dass sie auch weiterhin planen unter dem Namen der Kommunistischen Organisation politisch tätig zu sein, unabhängig davon, welche Entscheidungen der außerordentliche Kongress trifft. Mit ihrem Schritt, auf diese Weise um den Namen der KO zu kämpfen setzen sie ihre zersetzende Tätigkeit fort. Wir erklären, dass die Kommunistische Organisation weiter besteht und an ihren Aufgaben, ihren Organisationsprinzipien und ihren programmatischen Grundlagen festhält.
Marxistisch-leninistischer Teil der Zentralen Leitung der KO
