Am 29. Mai haben wir mit 500 weiteren Demonstrantinnen und Demonstranten anlässlich des rassistisch motivierten Brandanschlags vor 30 Jahren, bei dem fünf Menschen starben, unsere Wut und Trauer in Form einer Kundgebung und Demonstration auf die Straße getragen.
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO vom 29. Mai 2023
Vor genau 30 Jahren wurden bei einem faschistischen Brandanschlag in Solingen fünf türkeistämmige Bewohnerinnen eines Hauses getötet, 17 weitere Menschen erlitten zum Teil lebensgefährliche und bleibende Verletzungen. Der Mordanschlag von Solingen steht in einer Reihe von rassistischen und faschistischen Pogromen infolge der Konterrevolution und zeigt die Kontinuität des Rassismus in der westdeutschen Gesellschaft und dem Staatsapparat. Der Rassismus war ein notwendiger Spaltungs- und Unterdrückungsmechanismus, mit dem die koloniale Ausbeutung und Unterdrückung gerechtfertigt und aufrechterhalten wurde. Nur eine klassenlose Gesellschaft kann derartige menschenfeindliche Ideologien endgültig beseitigen.
Einen Aktionstag gegen Polizeigewalt als Anlass für einen Angriff auf eine Moschee zu nutzen, zeigt die endgültige politische Verwirrung dieser selbsternannten Linken über den Charakter dieses Staats. Sie stellen sich praktisch in den Dienst des deutschen Imperialismus, indem sie die Bevölkerung spalten, antimuslimische Hetze und antitürkischen Rassismus betreiben.
