Aktuelles von Philipp Schneider. In Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt werden die bürgerlichen Parlamente neu gewählt. In Sachsen-Anhalt könnte die BRD vor die Realität gestellt werden, dass die AfD erstmals die absolute Mehrheit der Sitze in einem Parlament erhält und somit eine Regierung stellt. Solch eine Regierung wäre zwar reaktionär, würde jedoch die aktuelle Politik grundsätzlich fortführen.
Kommentar zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von Joshua Relko. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen müssen als Weckruf verstanden werden für eine konsequente und organisierte Praxis, unabhängig vom Staat, verbunden mit der Klasse: Gegen alte faschistische Bedrohungen, gegen den anhaltenden Rechtsruck und für neue Niederlagen der Sozialdemokratie.
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Nach den „Schicksalswahlen“ von Sachsen und Brandenburg –
bei denen sich letztlich doch nicht so viel getan hat – stellt sich
nun in...
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Die
Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben zu einer gewissen
Stabilisierung der Parteien der großen Koalition geführt, die CDU
in Sachsen und die SPD...
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Was wählen bei der Landtagswahl in Sachsen?
Die Wahl des „kleineren Übels“ hat eine lange
Tradition in diesem Land. Seit den letzten...
