Zum 1. Mai gingen wir in vielen deutschen Städten auf die Straße: Gegen NATO, Waffenlieferungen und Sanktionen - gegen Lohnzurückhaltung der Arbeiterklasse - gegen die Burgfrieden-Politik der DGB-Führung.
Von Yana Zavatsky (Vorsitzende der Internationalen Kommission der KPD) - Was wir als Kommunisten nicht vergessen sollen: für uns ist der Aufstand in Kasachstan „vorbei“. Es ist aber nicht so für die kasachischen Arbeitern, Kommunisten und Gewerkschafter. Auch heute gehen die massiven Streiks in Schangaöseng weiter. Die Repressalien gegen die Teilnehmer der Proteste gehen ebenso weiter.
Während der Staat auf der einen und das Kapital auf der anderen Seite Bedingungen aushandeln, hat die Arbeiterklasse den Mund zu halten. So sehr die Herrschenden ihr Glauben machen, dass zu ihrem Wohlergehen verhandelt wird, so wenig wird sie in die Entscheidungen miteinbezogen.
Viele der identitätspolitischen Positionen tragen vor allem dazu bei, das radikale Potential der spontanen Empörung in Bahnen zu lenken, die für das herrschende System insgesamt ungefährlich sind. Mit einer marxistischen Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse sind die meisten Positionen der postmodernen Identitätslinken nicht vereinbar.
Weiterhin ist das Problem der Isolation der Kommunisten von der Arbeiterklasse und den Organisationen der Arbeiterbewegung ungelöst und stellt eine der Hauptaufgaben der Kommunisten in Deutschland dar. In sieben Thesen wollen wir zur Debatte stellen, warum wir den Kampf in und mit den DGB-Gewerkschaften für essentiell halten.
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