Wir sind entsetzt über diese faschistische Gewalt, denn als nichts anders ist der Angriff zu verstehen, die den Genossinnen und Genossen in München angetan wurde. Ihnen gilt unsere vollste Solidarität! Wir kämpfen gemeinsam, Seite an Seite, gegen den Faschismus und für ein freies Palästina!
Auf dem Kongress, dem 1. Aufbauparteitag haben wir den Gründungsprozess der Kommunistischen Partei begonnen. Wir haben unsere Organisation in eine sichtbar neue Etappe überführt und starten mit einem planmäßigen Aufbau der Kommunistischen Partei.
Die Wahlen zum EU-Parlament liegen hinter uns und alle reden über die Ergebnisse. Vor allem rechtsradikale Parteien haben in vielen EU-Ländern große Stimmenzuwächse zu verzeichnen.
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO.
Innerhalb der Solidaritätsbewegung für Palästina ist immer öfter der Name MERA25 zu hören. Die Partei erfüllt die Funktion, die Bewegung in staatstreuen und kapitalismuskonformen Bahnen zu halten - die prokapitalistischen und EU-freundlichen Positionen von MERA25 müssen zurückgedrängt werden.
In wenigen Tagen stehen die Europawahlen an und der Wahlkampf ist in vollem Gange. Wir können als Kommunistische Organisation zu den EU-Wahlen ein weiteres Mal keine Wahlempfehlung für die Wahlen in Deutschland geben. Beteiligt euch am Aufbau der Kommunistischen Partei!
Wir verurteilen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg, welches das NRW-Ministerium des Innern heute verkündet hat. Es handelt sich um einen weiteren Repressionsschritt des deutschen Staates gegen die bundesweite und globale Bewegung, die den Befreiungskampf des palästinensischen Volkes unterstützt.
Reflektion zur gewaltvollen Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin
Stellungnahme der ZL der KO
Wir verurteilen aufs Schärfste die Angriffe des Staates auf den Palästina-Kongress und seine Teilnehmer. Die gewaltvolle Auflösung des Kongresses ist Ausdruck des neuen Ausmaßes staatlicher Repression gegen palästinasolidarische Gruppen und Strukturen.
Der heldenhafte Kampf der Roten Armee, der zur Befreiung vom deutschen Faschismus entscheidend beigetragen hat, muss von uns Kommunistinnen und Kommunisten in Ehren gehalten werden. Dies tun wir am besten, indem wir ihren Kampf gegen den Faschismus und gegen das Grundübel, das imperialistische System, fortführen.
Im letzten Jahr zeigte sich der deutsche Imperialismus besonders aggressiv: die zunehmende Intensität von Angriffen des Kapitals auf die Arbeiterklasse im Inneren wird flankiert durch Kriegstreiberei nach Außen. Doch der Widerstand derjenigen, die den Reichtum in dieser Gesellschaft schaffen, wächst. Heraus zum 1. Mai, heraus zum Kampftag unserer Klasse! Gegen die Angriffe des Kapitals, gegen die Sozialpartnerschaft der Gewerkschaftsbosse!
