Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 15.10.2025.
Nachdem das israelische Regime in den vergangenen zwei Jahren in Gaza mit internationaler Unterstützung Hunderttausende Menschen gewaltsam ausgelöscht hat, wurde nun unter Führung von US-Präsident Trump ein unsicherer Friedensplan verhandelt.
Der Abschuss einer Reihe angeblich russischer Drohnen durch das polnische Militär hat eine weitere Eskalation des imperialistischen Konflikts zwischen der NATO und der Russischen Föderation eingeleitet.
Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zum Antikriegstag 2025. Friede den Völkern - Kampf dem Imperialismus! Sozialismus statt Barbarei!
Stellungnahme des ZK der KP
Am 27. August hat das schwarz-rote Kriegskabinett den ersten Schritt in Richtung einer Wiedereinführung der Wehrpflicht beschlossen: Ab 2027 sollen...
Der Völkermord in Gaza hat eine weitere Eskalationsstufe erreicht: Hunger ist zur zentralen Kriegswaffe geworden. Während Israel die 2,3 Millionen Menschen in Gaza systematisch aushungert und ermordet, sichern die USA und Deutschland diesen Vernichtungsfeldzug politisch, militärisch und wirtschaftlich ab.
Entschieden verurteilen wir die antikommunistische Gesetzesänderung in Tschechien, die am vergangenen Donnerstag vom Präsidenten Petr Pavel unterzeichnet wurde. Das Gesetz kriminalisiert die „Gründung, Unterstützung oder Förderung einer nationalsozialistischen, kommunistischen oder anderen Bewegung“ und droht mit bis zu fünf Jahren Haft.
Israel und die USA führen Krieg gegen den Iran. Nach massiven Luftangriffen Israels folgten US-Bombardierungen wichtiger Atomanlagen. Die westlichen Mächte, darunter auch Deutschland unter Kanzler Merz, unterstützen den Aggressor offen. Wir verurteilen diese Angriffe scharf, solidarisieren uns mit den Völkern der Region und rufen zum entschlossenen Widerstand gegen Krieg und Imperialismus auf.
Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun Thesen zu Militär und Wehrpflicht.
