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Stellungnahmen

Thesen zum Aufbau des Kommunistischen Jugendverbands

Kommunistische Jugendverbände spielten historisch eine maßgebliche Rolle im Kampf der Arbeiterklasse sowie beim Aufbau klassenkämpferischer Bewegungen gegen imperialistische Kriege und Militarisierung. Wir stellen mit diesem Text dar, wie die Kommunistische Partei die Jugend organisieren will.

Die Jugend steht auf: gegen Sozialabbau, Krise und Krieg

Stellungnahme des Politbüros der KP zu den Protesten in Europa. Die Kommunistische Partei begrüßt die breiten Volksmobilisierungen in zahlreichen europäischen Ländern, allen voran Frankreich, Spanien, Italien, Albanien und Belgien, die sich über die letzten Wochen entwickelt haben. Hunderttausende Arbeiter, Jugendliche, Studenten und weitere Teile der Volksschichten erheben sich gegen die kontinuierliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen, die Wohnungsnot, die steigenden Kraftstoff- und Lebensmittelpreise, den Verfall der öffentlichen Dienstleistungen sowie die immer offensichtlichere Korruption der herrschenden Klasse.

Mit dem Krieg aus der Krise? Zur aktuellen Lage des deutschen Imperialismus

„Die deutsche Wirtschaft hat wieder Tritt gefasst“, zitiert das Handelsblatt Forscher des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) aus Kiel.[1] Die „Erholungskräfte gewinnen Oberhand“, schreibt das Ifo-Institut aus München in seiner aktuellen Herbst-Konjunkturprognose.[2] „Satte“ 1,3–1,4 Prozent an Wirtschaftswachstum soll es 2026 geben. Von Nord nach Süd hört man erleichterte Seufzer: Endlich, nach Jahren der Stagnation und des Abstiegs, gehe es wieder bergauf für das deutsche Kapital.

Gegen Massenvertreibung und Besatzungsterror in Palästina – Kein Frieden mit der Kolonialmacht!

Stellungnahme des ZK der KP vom 27.10.2026. Wir verurteilen die Abriegelung aufs Schärfste und sprechen dem palästinensischen Volk erneut unsere Solidarität aus. Seinen Widerstand werden die Besatzer nicht brechen, gleich welche verbrecherischen Maßnahmen sie auch erlassen. Freiheit für Palästina!

„Sozialstaat retten“ oder eine bessere Zukunft erkämpfen? Wie weiter mit den Sozialprotesten?

Beitrag der Massenarbeitskommission der KP, 21. Oktober 2026 Es ist ein gemischtes Bild, das sich aus dem ersten bundesweiten Aktionstag der DGB-Gewerkschaften ergibt. Die Mobilisierung zeigt, dass ein Teil der Arbeiterklasse bereit ist, sich gegen die Angriffe von Kapital und Bundesregierung einzusetzen. Das Kapital ist entschlossen, seine Angriffe fortzusetzen. Ob die Arbeiterklasse dem etwas entgegensetzen kann, wird sich an der Basis der Gewerkschaften entscheiden. Denn dafür braucht es noch weit größere Teile der Arbeiterklasse und eine klassenkämpferische Ausrichtung der Proteste. Und vor allem braucht es wirksamere Kampfmethoden – den Übergang von bloßem Protest zu wirklichem Widerstand.

Solidarität mit den streikenden Hafenarbeitern

Stellungnahme des Politbüros des ZK der KP vom 13.10.2026 Auf Initiative der griechischen PAME rufen Gewerkschaften des klassenkämpferischen Weltgewerkschaftsbunds (WGB) am 30. Oktober 2026 zu einem internationalen Streiktag der Hafenarbeiter auf. Bereits im Februar dieses Jahres führten Hafenarbeiter der jetzt aufrufenden Gewerkschaften einen Streik gegen Völkermord, imperialistische Kriegsvorbereitungen und Verschlechterung der Lebensbedingungen durch. Dabei agierten sie über Ländergrenzen hinweg und legten erstmals seit Jahrzehnten 20 Häfen in Griechenland, der Türkei, Spanien/Baskenland, Italien, Zypern, Frankreich und Marokko lahm. Sie zeigten damit die Möglichkeiten auf, die wir als Arbeiterklasse haben, die Kriege der Kapitalisten wirksam zu behindern.

Das Kapital sucht einen Ausweg, die Arbeiterklasse braucht einen eigenen.

Die Wahlen zu den Landtagen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Berliner Abgeordnetenhaus sind ein Gradmesser für die politische Gemütslage eines absteigenden, kriselnden Imperialismus. Während die Merz-Regierung Sozialkahlschlag und Militarisierung im Eiltempo vorantreibt, verlieren seine Partei sowie seine Person immer stärker an Beliebtheit. Entsprechend nervös ist die Kapitalistenklasse: Sie sucht fieberhaft nach einem Ausweg aus der Krise.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien gegen die imperialistischen Kriege: Der Kampf der Arbeiterklasse und der Volksschichten wird durch einen eigenständigen, unabhängigen Kurs gestärkt werden, fernab...

Wir haben folgende Resolution unterzeichnet, die von der KKE auf dem 24. IMCWP eingereicht wurde und von weiteren kommunistischen Parteien unterzeichnet werden kann.

Nieder mit Imperialismus und Krieg!

Stellungnahme des ZK der KP zum Antikriegstag 2026. Die internationale Lage ist brandgefährlich. Die Spannungen zwischen China, den USA und ihren regionalen Verbündeten wachsen. Deutschland soll zur führenden Militärmacht Europas werden, einschließlich der Verfügung über Atomwaffen.

Die Wälder brennen, die Herrschenden gießen Öl ins Feuer

Der Hürtgenwald und das Hohe Venn reihen sich in eine immer länger werdende Reihe von Regionen in Europa ein, die derzeit den Flammen zum Opfer fallen.
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