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Stellungnahmen

Das polnische Drohnenmärchen und der nächste Schritt in den imperialistischen Weltkrieg

Der Abschuss einer Reihe angeblich russischer Drohnen durch das polnische Militär hat eine weitere Eskalation des imperialistischen Konflikts zwischen der NATO und der Russischen Föderation eingeleitet.

Hände weg von der Kommunistischen Partei Polens – Gegen die Repression des bürgerlichen Staates!

Der polnische Staat, die kaum verschleierte Diktatur der polnischen Kapitalisten, droht offen mit dem Verbot der Kommunistischen Partei Polens.

Kein Frieden im Imperialismus – Sozialismus ist der einzige Ausweg!

Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zum Antikriegstag 2025. Friede den Völkern - Kampf dem Imperialismus! Sozialismus statt Barbarei!

Die Reaktion zwingt die Jugend schrittweise an die Front – stellen wir uns dagegen auf!

Stellungnahme des ZK der KP Am 27. August hat das schwarz-rote Kriegskabinett den ersten Schritt in Richtung einer Wiedereinführung der Wehrpflicht beschlossen: Ab 2027 sollen...

Gaza verhungert – und das ist keine Katastrophe, sondern Massenmord

Der Völkermord in Gaza hat eine weitere Eskalationsstufe erreicht: Hunger ist zur zentralen Kriegswaffe geworden. Während Israel die 2,3 Millionen Menschen in Gaza systematisch aushungert und ermordet, sichern die USA und Deutschland diesen Vernichtungsfeldzug politisch, militärisch und wirtschaftlich ab.

Antikommunistisches Gesetz in Tschechien

Entschieden verurteilen wir die antikommunistische Gesetzesänderung in Tschechien, die am vergangenen Donnerstag vom Präsidenten Petr Pavel unterzeichnet wurde. Das Gesetz kriminalisiert die „Gründung, Unterstützung oder Förderung einer nationalsozialistischen, kommunistischen oder anderen Bewegung“ und droht mit bis zu fünf Jahren Haft.

Israel und USA vereint in Krieg und Völkermord

Israel und die USA führen Krieg gegen den Iran. Nach massiven Luftangriffen Israels folgten US-Bombardierungen wichtiger Atomanlagen. Die westlichen Mächte, darunter auch Deutschland unter Kanzler Merz, unterstützen den Aggressor offen. Wir verurteilen diese Angriffe scharf, solidarisieren uns mit den Völkern der Region und rufen zum entschlossenen Widerstand gegen Krieg und Imperialismus auf.

Thesen zu Militär und Wehrpflicht

Die Haltung der Kommunistischen Partei zur bürgerlichen Armee ergibt sich aus dem strategischen Ziel der sozialistischen Revolution und aus dem gegnerischen Verhältnis zum bürgerlichen Klassenstaat. Angesichts der globalen imperialistischen Zuspitzungen und der aktuellen Debatte über den Wehrdienst veröffentlicht das ZK der KP nun Thesen zu Militär und Wehrpflicht.

CWPUSA: Erklärung zu den Zusammenstößen mit ICE

Wir spiegeln eine Erklärung des Zentralkomitees der CWPUSA zu den Razzien der Bundesabschiebebehörde der USA und den Protesten dagegen.

Nieder mit der Aggression Israels! Solidarität mit dem iranischen Volk

Israel hat in der Nacht auf den 13. Juni mit 200 Kampfjets den Iran beschossen. Der Großangriff stellt nach israelischen Angaben den Beginn einer mehrtägigen Operation „Rising Lion“ dar. Unter den mehr als 100 Zielen befanden sich militärische Einrichtungen und kerntechnische Anlagen, unter anderem die Uran-Anreicherungsanlage in Natans, die in der Vergangenheit bereits Ziel israelischer Sabotage war.
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