Stellungnahme des ZK der KP vom 20. Januar 2026. Wir verurteilen die aktuellen Angriffe auf Nordsyrien, die maßgeblich von der Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und weiteren Kräften ausgehen, welche vor einem Jahr in Syrien an die Macht gelangten. Wir rufen zum Widerstand auf gegen jede Mitwirkung und Einmischung des deutschen Staates und seines militärisch-industriellen Komplexes in diese Aggressionen. Für den Regime Change in Syrien 2024 und die reaktionäre Entwicklung, die dadurch eingeleitet wurde, tragen die USA, Israel, die Türkei, aber auch Deutschland und die EU eine wesentliche Verantwortung.
Wir erklären uns solidarisch mit dem iranischen Volk und seinen berechtigten Anliegen und verurteilen die Repression des Regimes. Das iranische Volk steht vor einer schwierigen doppelten Herausforderung: Einerseits für soziale und demokratische Rechte zu kämpfen, mit der Perspektive der Machtübernahme der Arbeiterklasse, andererseits jedoch alle Versuche ausländischer Mächte zur Intervention in die inneren Angelegenheiten des Landes scharf zurückzuweisen.
Stellungnahme des ZK der KP vom 3. Januar 2026. Nach monatelangen Drohungen haben die USA ihre Aggression gegen Venezuela nun vollends offen eskaliert. In der vergangenen Nacht griffen US-Streitkräfte Venezuela an und erschütterten die Hauptstadt Caracas mit heftigen Explosionen. Infolge dieses Angriffs rief die venezolanische Regierung den Ausnahmezustand aus.
Stellungnahme des ZK der KP vom 11.12.2025
Wir verurteilen scharf die Kündigung der Konten der DKP durch die GLS-Bank. Die Maßnahme reiht sich ein in...
Das polnische Verfassungsgericht hat die Kommunistische Partei Polens (KPP) für verfassungswidrig erklärt. Wir stehen fest an der Seite unserer polnischen Genossinnen und Genossen in ihrem gerechten Kampf gegen das Verbot ihrer Partei.
Wir unterstützen den Schulstreik und rufen zur Teilnahme daran auf. Gleichzeitig sehen wir in der momentanen Bewegung eine Tendenz, die Wehrpflicht teilweise aus den falschen Gründen abzulehnen, also die Frage zu entpolitisieren – von ihrem Kern (der Kriegsvorbereitung) abzulenken – und zu individualisieren, wenn sie etwa zu einer reinen Gewissensfrage verklärt wird.
Die Kommunistische Partei hat an der internationalistischen Veranstaltung anlässlich des 108. Jahrestags der sozialistischen Oktoberrevolution in Athen teilgenommen. Die Veranstaltung fand auf Einladung der Kommunistischen Partei Griechenlands statt und umfasste 26 kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt. Auf der Veranstaltung wurde eine gemeinsame Erklärung von den teilnehmenden Parteien verabschiedet.
Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 17.11.2025.
Wir verurteilen den jüngsten Militäraufmarsch der Vereinigten Staaten vor der Küste Venezuelas, der unter dem Vorwand einer „Anti-Drogen-Operation“ durchgeführt wird. Die Entsendung mehrerer amerikanischer Kriegsschiffe, Aufklärungsflugzeuge und Spezialeinheiten in die Karibik stellt eine ernste Eskalation dar, die das Potenzial hat, sich zu einem offenen Krieg auszuweiten.
Stellungnahme des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 15.10.2025.
Nachdem das israelische Regime in den vergangenen zwei Jahren in Gaza mit internationaler Unterstützung Hunderttausende Menschen gewaltsam ausgelöscht hat, wurde nun unter Führung von US-Präsident Trump ein unsicherer Friedensplan verhandelt.
Der Abschuss einer Reihe angeblich russischer Drohnen durch das polnische Militär hat eine weitere Eskalation des imperialistischen Konflikts zwischen der NATO und der Russischen Föderation eingeleitet.
