Stellungnahme des ZK der KP vom 03. August 2026. Zwischen 30. und 31. Juli überwanden über 50.000 Menschen die Grenzanlagen der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla im Norden Marokkos, darunter tausende Minderjährige. Bereits beim Versuch, die Grenze zu überwinden, kamen nach bisherigen Angaben mindestens 57 Menschen ums Leben, die meisten davon ertranken.
Stellungnahme des ZK der KP vom 28. Juli 2026. Die Kommunistische Partei verurteilt den grausamen Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) vom 25. Juli 2026 sowie jede Instrumentalisierung der Tat aufs Schärfste. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Getöteten und den Verletzten. Wir sprechen den Hinterbliebenen unser Beileid und den Verletzten unsere Solidarität und Genesungswünsche aus.
Stellungnahme des ZK der KP. Am 10. Juli hat eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur „Beitragssatzstabilisierung“ der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) beschlossen. Es ist der bisher größte politische Angriff auf die Gesundheitsversorgung der Arbeiterklasse in der Geschichte der Bundesrepublik.
Stellungnahme des ZK der KP vom 6. Juli 2026. Die Kommunistische Partei (KP) verurteilt die brutale Repression gegen die Anti-NATO-Proteste in der Türkei aufs Schärfste. Mehr als 100 Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) wurden gestern bei Protesten gegen den bevorstehenden NATO-Gipfel festgenommen. Sieben Genossinnen und Genossen wurden durch Polizeigewalt schwer verletzt.
Beitrag der Massenarbeitskommission der KP. Die Bundesregierung greift aktuell zentrale soziale Errungenschaften der Arbeiterklasse an. Kapitalverbände und verschiedene politische Parteien diskutieren weitere Einschnitte. Tabuthemen scheint es dabei keine mehr zu geben. Wenn wir die Angriffe des Kapitals abwehren wollen, müssen wir uns ihnen als Arbeiterklasse entschieden entgegenstellen. Bisher gab es zwar nur wenig Protest, aber an der Basis der Gewerkschaften bewegt sich mittlerweile einiges. Um eine starke Protestbewegung aufzubauen, müssen wir jetzt von unten Druck aufbauen, statt darauf zu warten, dass die Gewerkschaftsführungen endlich aktiv werden.
Stellungnahme des ZK der KP vom 09. Juni 2026.
Mit einem großen Kürzungspaket der Regierung drohen aktuell tiefe Einschnitte im Gesundheitswesen und im sozialen Bereich. Konkret werden Zuzahlungen zu Medikamenten erhöht, in Kliniken und Jugendhilfe stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel – was zu einer noch höheren Arbeitsbelastung führen wird – und durch Leistungskürzungen verschlechtert sich die gesamte soziale Infrastruktur und Versorgung.
Stellungnahme des ZK der KP vom 3. Juni 2026. Der Krieg Russlands und der NATO um die Ukraine spitzt sich in den letzten Tagen und Wochen immer weiter zu. Die andauernden und von der NATO abgesegneten ukrainischen Gegenschläge auf russische Militärinfrastruktur – teilweise tief im russischen Staatsgebiet – steigern die reale Gefahr von russischen Militärschlägen auch auf deutsches Territorium, des Einsatzes von Atomwaffen und einer Ausweitung des Krieges zum nuklearen Weltkrieg. Die deutsche Bundesregierung nimmt den Tod großer Teile der Arbeiterklasse, die Zerstörung und nukleare Verstrahlung des Landes bewusst in Kauf.
Mit diesem Programm legt die KP ihre revolutionäre Strategie und ihre Standpunkte zu anderen Grundsatzfragen vor, an deren Weiterentwicklung und Aktualisierung sie ständig arbeiten wird. Das Programm ist der ausformulierte Plan der Partei für den Klassenkampf und gibt eine Antwort auf die Frage, wie die kommunistische Gesellschaft erkämpft werden muss. Es ist damit die Richtschnur für das Handeln der KP auf allen Ebenen.
Bericht zu unserem zweiten Aufbauparteitag.
Im April 2026 kamen Genossinnen und Genossen aus ganz Deutschland zum bisher größten Parteitag in der Geschichte unserer Organisation zusammen. Der Parteitag war Höhepunkt und Abschluss von zwei Jahren intensiver Arbeit mit dem Ziel eine neue programmatische Grundlage für unsere Partei zu verabschieden. Am Ende eines Wochenendes voll intensiver Diskussionen können wir festhalten: Wir haben jetzt ein Parteiprogramm!
Stellungnahme des ZK der KP. Die Verschlechterung unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen steht im direkten Zusammenhang mit den immer offeneren Kriegsvorbereitungen. Der deutsche Staat will in der internationalen Konkurrenz seine Stellung behaupten und in der Lage sein, seine Interessen auch militärisch eigenständig durchzusetzen. Dafür erleben wir gerade die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg. Mit der kommenden Wehrpflicht holen sie sich unsere Söhne, Brüder und Freunde als Kanonenfutter; über Kürzungen im Sozialen holen sie sich unser Geld für ihre Kriege. Wenn wir am 1. Mai für die Verbesserung unseres Lebens, für gute Arbeitsbedingungen und für unsere Rechte eintreten wollen, müssen wir uns also auch gegen jede Form der Kriegsvorbereitung wehren.
