Bericht vom 1. Aufbauparteitag der Kommunistischen Partei
Vom 21. bis 23.06.2024 fand der letzte Kongress der Kommunistischen Organisation statt. Auf diesem wurde von den Mitgliedern die Gründung der kommunistischen Partei beschlossen. Somit verstehen wir diesen Kongress als unseren ersten Aufbauparteitag. Wir legen damit unseren bisherigen Namen ab und ändern unseren Namen in Kommunistische Partei (KP).
Der Beschluss zum Gründungsprozess der Kommunistischen Partei
Wir stellen an dieser Stelle selbstkritisch fest, dass wir in den letzten Jahren eine Vorstellung von der Parteigründung vertreten und verbreitet haben, die wir heute für falsch halten. Den Punkt, ab wann wir uns als kommunistische Partei verstehen können, haben wir faktisch als ein in weiter Ferne liegendes Ereignis betrachtet, bei dem nicht in Gänze klar war, wann und wie wir dorthin kommen wollen. Auch in unseren Thesen zum Charakter der Kommunistischen Partei und zum Selbstverständnis der Kommunistischen Organisation fand sich diese Vorstellung noch wieder, auch wenn die Thesen bereits einen deutlichen Schritt nach vorne darstellten. In diesem Selbstverständnis machten wir klar, dass die Arbeit in den Massen zwar ein notwendiges Element im Parteiaufbau ist, eine bestimme Verankerung in ihnen aber nicht als Gründungsvoraussetzung gelten kann. Dennoch formulierte das Selbstverständnis weiterhin überhöhte organisatorische Voraussetzungen. Wir verschoben die Parteigründung damit auf einen unbestimmten Zeitpunkt, der im Prinzip unmöglich zu bestimmen war. Die unklare Ziel- und Wegvorstellung führte zu einer Überbetonung unserer eigenen Unreife und einer Mystifizierung der Partei als fertiges Resultat eines langen Prozesses. Eine Selbstkritik zu unserem bisherigen Klärungs- und Aufbauverständnis wird folgen.
In der Diskussion um den Parteiaufbau setzte sich in der ZL und auch der Gesamtorganisation zunehmend mehrheitlich die Position durch, den Parteiaufbau als einen Prozess zu verstehen, dessen Grundvoraussetzungen – eine demokratisch-zentralistische Organisationsstruktur und eine programmatische Grundlage – wir bereits erfüllen. Den Anstoß für diese Diskussion über die Bedeutung des Titels „kommunistische Partei“ gab zunächst der ungelöste Namensstreit mit der Rechtsabspaltung der KO (RAKO), dessen Verwechslungspotential wir für äußerst schädlich halten. Es erschien uns unsinnig, uns einen anderen Namen zu geben, wenn die Parteigründung, und damit eine weitere Umbenennung ohnehin in der nahen Zukunft anstünde. Ein weiterer Grund ist auch die veränderte gesellschaftliche Lage: Wir leben in aufgewühlten Zeiten – der imperialistische Krieg in der Ukraine hat eine neue Qualität angenommen, die reaktionäre Entwicklung in Deutschland wird immer stärker und hat mit dem Völkermord in Gaza erneut einen Höhepunkt erreicht. In der Zeit der Konstituierung der KO 2017/18 dachten wir, dass wir uns mehrere Jahre Zeit nehmen können, um noch einmal alle brennenden Fragen der Bewegung grundsätzlich aufzurollen und zu klären. Die Forschungsarbeit der vergangenen Jahre war aber nicht immer auf die Erarbeitung eines Parteiprogramms ausgerichtet. Wir können es uns weder leisten, noch können wir erwarten, dass wir jede Frage bis ins letzte Detail klären können, bevor wir in der Lage sind ein erstes Parteiprogramm zu beschließen. Außerdem besitzen wir in vielen Punkten bereits ein tiefgreifendes kollektives Verständnis, das weit über unsere programmatischen Thesen hinaus geht und gestützt durch die Klärungsarbeit der folgenden Zeit weiter vertieft wird, welches wir in einem ersten Parteiprogramm festhalten können. Natürlich heißt das nicht, dass mit der Verabschiedung des Parteiprogramms die Klärungsarbeit abgeschlossen ist. Eine kommunistische Partei muss ideologisch immer weiter reifen und wird ihr Programm dementsprechend weiterentwickeln.
Wir sind heute nicht mehr der Ansicht, dass es über die oben genannten zwei Punkte hinaus feste Voraussetzungen gibt, ab wann eine Parteigründung stattfinden kann, wie eine bestimmte Anzahl von Kadern, sondern verstehen den Parteiaufbau als kontinuierlichen Prozess, bei dem die kommunistische Partei an Reife und Stärke gewinnt und den Anforderungen des Klassenkampfes immer besser entsprechen kann. Seit der Gründung der KO sind wir diesbezüglich große Schritte gegangen – unsere ideologische Klarheit und Einheit hat sich weiterentwickelt, wir sind als Kommunistinnen und Kommunisten erfahrener und reifer geworden, haben Erfahrungen im Klassenkampf und in der Auseinandersetzung mit dem Opportunismus gesammelt. In den letzten Jahren erarbeiteten und beschlossen wir zentrale Dokumente, auf deren Basis sich unsere organisationsinterne Praxis entfaltete, die Arbeit in den Massen einen zielgerichteteren Charakter annahm, und lernten so den Demokratischen Zentralismus anzuwenden. Wir sind uns dennoch bewusst, dass wir insgesamt noch ganz am Anfang stehen. Deshalb verstehen wir die Gründung der Partei in unserem Fall auch nicht als einen abgeschlossenen Akt, sondern als Anspruch an uns selbst, dem wir uns mit einem abrechenbaren Aufbauplan nähern wollen. Mit dem zurückliegenden Kongress haben wir einen Gründungsprozess begonnen, in dem wir uns nun befinden. Für die noch vor uns liegenden Aufgaben haben wir einen Aufbauplan für die nächsten drei Jahre beschlossen.
Unser Aufbauplan und Schritte zum Parteiprogramm
Die Entscheidung über unser Vorgehen in den nächsten drei Jahren war eine der zentralen Diskussionen des Wochenendes. Auf dem Kongress, unserem 1. Aufbauparteitag, wurde ein Plan zum Aufbau der Kommunistischen Partei angenommen. Er beinhaltet vor allem, dass wir bis zum 2. Aufbauparteitag voraussichtlich im März 2026 einen Schwerpunkt der Aktivitäten der Kommunistischen Partei auf die Klärung der Strategiefrage, der Fragen nach der Unterdrückung der Frau und des Verhältnisses zwischen den Geschlechtern und auf die bessere Darlegung unserer Vorstellungen von Sozialismus legen. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Klärung wollen wir das Parteiprogramm verabschieden und der Gründungsprozess der Kommunistischen Partei wird damit abgeschlossen sein. Zum zentralen Klärungsvorhaben sollen vier Artikel erstellt werden: Zur revolutionären Strategie und Kritik an revisionistischen Vorstellungen; zur Klassenanalyse in Deutschland; zur Kritik des „Marktsozialismus“ und zu den materiellen Voraussetzungen des Sozialismus in Deutschland. Mit der Unterdrückung der Frau im Kapitalismus haben wir uns in der Vergangenheit immer wieder zwar beschäftigt, konnten jedoch nie im ausreichenden Maße in die Tiefe gehen und haben insbesondere keine ausführliche Einschätzung zu den verschiedenen bürgerlichen Positionen bezüglich dieser Frage entwickelt. Dies müssen wir nun im Zuge der Programmerarbeitung nachholen, um dieses Kampffeld auf der Grundlage eines marxistisch-leninistischen Standpunktes zu bearbeiten und auch danach zu streben, unseren eigenen Standpunkt zu vereinheitlichen.
Bereits beim diesjährigen Sommercamp wollen wir mit einem Programmentwurf der im Auftrag der ZL als erster Aufschlag im Vorfeld des Kongresses geschrieben wurde, nach außen gehen und ihn bis zu unserem nächsten Parteitag mit der kommunistischen Bewegung und allen Interessierten diskutieren und verbessern. Dazu werden wir verschiedene Angebote und Möglichkeiten zur Mitarbeit schaffen.
Bis zum 2. Aufbauparteitag sind weitere Schritte zur Entwicklung und Schaffung neuer Strukturen geplant: Die Schaffung eines wissenschaftlichen Organs und Vorbereitung eines Organs zur Agitation und Propaganda (einer Parteizeitung bzw. Nachrichtenplattform), das nach dem 2. Aufbauparteitag eingerichtet werden soll, ferner die Entwicklung einer klaren gewerkschaftlichen Strategie und ein Verständnis über Betriebszellen, um eine zukünftige Orientierung für die Umstellung der Arbeitsweise der Partei auf Betriebszellen zu erarbeiten und erste Versuche zu wagen. Wir arbeiten weiter an der Kader- und Mitgliederentwicklung und werden einen zentralen Bildungsplan erstellen und umsetzen. Das Zentralkomitee der Partei wird eine Jugendabteilung einrichten und auf dem 2. Aufbauparteitag soll eine Resolution zur Frage der Kämpfe der Jugend beschlossen werden, auf deren Grundlage dann die Jugendorganisation der Kommunistischen Partei entstehen soll.
Mit der Verabschiedung des Programms auf dem 2. Aufbauparteitag legen wir den Grundstein für die weitere Arbeit: Zwischen dem 2. und 3. Parteitag werden wir uns auf eine weitere Festigung der Strukturen und die Entfaltung unserer Massenarbeit konzentrieren. Auf dem 3. Parteitag, den wir nach dem Beschluss des Programms nicht mehr als Aufbauparteitag verstehen, sollen des Weiteren Resolutionen zur Frauen- und Geschlechterfrage sowie zur Klima- und Umweltfrage verabschiedet werden.
Indem wir unsere Gründung für noch nicht abgeschlossen erklären, laden wir zugleich Kommunistinnen und Kommunisten und auch bestehende kommunistische Gruppen aus ganz Deutschland dazu ein, sich am Gründungsprozess der Kommunistischen Partei, insbesondere an der Diskussion und Überarbeitung des Programmentwurfes zu beteiligen, mit der Perspektive, sich im Verlauf des Prozesses oder auch auf unserem 2. Aufbauparteitag der Partei anzuschließen, wenn es eine hohe Übereinstimmung in ideologischen Fragen gibt.
Imperialismusresolution und Internationale Resolution
Die Klärung der Imperialismusfrage in der letzten Legislatur konnten wir nun mit der Resolution zum Imperialismus vorerst abschließen. Wir legen darin eine grundlegende Beschreibung des Wesens des Imperialismus, des Monopols, und des Wirkens des Gesetzes der ungleichmäßigen Entwicklung vor. Darüber hinaus gehen wir auch auf die aktuellen Entwicklungen im imperialistischen Weltsystem ein, insbesondere auf die Rolle Deutschlands. Wir halten fest, dass wir als Kommunisten in Deutschland gegen den deutschen Imperialismus kämpfen müssen, dass es aber zugleich notwendig ist, den Kampf gegen den Imperialismus insgesamt zu führen und nicht gegen die Vorherrschaft einzelner Staaten, die als besonders aggressiv gelten. Damit erweitern wir die Position, die in den Programmatischen Thesen formuliert ist, und welche nach wie vor unsere programmatische Grundlage bildet.
In der Internationalen Resolution halten wir fest, dass die grundlegende strategische Ausrichtung in allen Ländern die Gleiche ist: Der Kampf zur Sammlung von Kräften für den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und die Errichtung der Macht der Arbeiterklasse. Als Kommunistische Partei ist es nun vorerst unsere Hauptaufgabe, ein revolutionäres Programm für die Arbeiterklasse in Deutschland zu entwickeln. Gleichzeitig sind wir davon überzeugt, dass eine revolutionäre Strategie für die gesamte Arbeiterklasse auf internationaler Ebene entwickelt werden muss. Daher halten wir die Auflösung der Kommunistischen Internationale 1943 für einen Fehler. Wir müssen darauf hinarbeiten, eine internationale Struktur mit bindenden Beschlüssen auf der Grundlage ideologischer Klarheit erneut aufzubauen. Wir begrüßen alle Anstrengungen zur engeren internationalen Koordination der kommunistischen Parteien auf der Grundlage ideologischer Klarheit und Einheit, insbesondere die Gründung der Europäischen Kommunistischen Aktion und wollen unsere Beziehungen zu den Parteien und Organisationen der EKA und des revolutionären Pols insgesamt intensivieren. Wir wissen, dass wir die internationale kommunistische Bewegung insbesondere dadurch stärken, indem wir unseren eigenen Parteiaufbau, unsere Verankerung in der Arbeiterklasse und unseren Einfluss in den Klassenkämpfen vorantreiben.
Beide Resolutionen werden wir in den kommenden Wochen veröffentlichen.
Rechenschaftsbericht und Wahlen
Die scheidende Zentrale Leitung präsentierte den Mitgliedern ihren Rechenschaftsbericht über die vergangene Legislatur und konnte positive Bilanz ziehen: Viele Punkte der letzten Handlungsorientierung (dem Beschluss zu den zentralen politischen Vorhaben und Zielen der KO vom außerordentlichen Kongress 2023) konnten erfüllt werden, vieles auch darüber hinaus: Mit der von der KO initiierten Kampagne „Nieder mit dem Krieg“ konnten wir unseren internationalistischen und revolutionären Standpunkt zum imperialistischen Krieg in der Ukraine in konkrete Praxis umsetzen und darüber auch den Austausch mit Genossinnen und Genossen anderer kommunistischer Gruppen vertiefen. Wir haben uns vielerorts an den Kämpfen gegen den Genozid in Gaza und die Beteiligung des deutschen Imperialismus an diesem beteiligt und sie in manchen Städten sogar entscheidend geprägt. In der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit konnten wir weitere Erfahrungen sammeln und waren an Arbeitskämpfen und der Auseinandersetzung mit der sozialpartnerschaftlichen Linie der Gewerkschaftsführungen beteiligt. Insgesamt blieb diese Arbeit aber noch auf viel zu niedrigem Niveau. Wir konnten zudem Thesen zur Klima- und Umweltfrage erarbeiten, ein Buch zum Kapitalismus in China und ein Buch zur Kritik des Maoismus sowie weitere Veröffentlichungen verfassen und herausgeben. Wir konnten den Bereich unserer Öffentlichkeits- und Medienarbeit bedeutend weiterentwickeln, insbesondere durch eine systematische Arbeit in den sozialen Medien. Wir haben unsere internationalen Beziehungen zu kommunistischen Organisationen und Parteien in Europa, Lateinamerika und Nordamerika ausgebaut und im Januar 2024 einen Kommunismus-Kongress mit vielen internationalen Gästen bzw. Referenten organisiert. Auch unser Sommercamp im Sommer 2023 war ein Erfolg und übertraf die Teilnehmerzahlen des letzten Sommercamps vor unserer Spaltung (die im Januar 2023 stattfand). Wir stellen ein deutlich wachsendes Interesse an unserer Organisation und unseren Positionen fest und können ein bedeutendes personelles Wachstum sowie die Entstehung neuer Ortsgruppen und Ortsgruppenansätze seit der Spaltung verzeichnen. Gleichzeitig stoßen wir aber auch weiterhin auf Probleme. Hervorzuheben ist die enorm hohe Arbeitsbelastung zusätzlich zu Beruf, Familie und weiteren Lebensumständen vieler Genossinnen und Genossen, insbesondere in den Leitungspositionen, aber auch ein unterschiedlicher politisch-ideologischer Entwicklungsgrad unserer Mitglieder, sodass es nicht immer allen im gleichen Maße gelungen ist, die von der ZL vorangetriebenen Entwicklungsschritte der Organisation mitzugehen. Beispielsweise wurde in der Diskussion vor und auf dem Kongress kritisiert, dass in den letzten anderthalb Jahren zwar viele gute Veröffentlichungen entstanden sind, aber zu wenige Bildungsangebote dazu geschaffen wurden, um alle Genossinnen und Genossen zur inhaltlichen Durchdringung dieser Texte zu befähigen.
Am Ende des Kongresses wurde die Entlastung der scheidenden ZL bestätigt und die neue Leitung, die entsprechend unserem Selbstverständnis als Partei in Zentralkomitee umbenannt wurde, sowie weitere Gremien gewählt.
Dank an unsere internationalen Genossen!
Besonders gefreut haben uns die Grußworte unserer internationalen Schwesterparteien und -organisationen, die im Laufe des Aufbauparteitags vorgelesen wurden: Es erreichten uns Grußworte der Kommunistischen Partei Mexikos (PCM), der Kommunistischen Partei Schwedens (SKP), der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), der Brasilianischen Revolutionären Kommunistischen Partei (PCBR), der Kommunistischen Arbeiterplattform der USA (CWPUSA), des Revolutionären Kommunistischen Jugendverbands (Bolschewiki) aus Russland (Rksmb), der Arbeiterfront der Ukraine (RFU) und der Revolutionären Kommunistischen Partei Frankreichs (PCRF).
Wir bedanken uns für an dieser Stelle nochmals herzlich für die uns entgegengebrachte Solidarität und werden diese Grußworte gesondert auf unserer Homepage veröffentlichen.
Schließt euch der Kommunistischen Partei an – Schaffen wir gemeinsam die Kampforganisation der Arbeiterklasse!
Wir haben unsere Organisation in eine sichtbar neue Etappe überführt und starten mit einem planmäßigen Aufbau der Kommunistischen Partei. Für uns ist der Titel „Kommunistische Partei“ kein Orden, den man sich erst anstecken darf, wenn man große proletarische Armeen in unzähligen Schlachten des Klassenkampfes geführt hat. Dass wir nun diesen Namen annehmen, bedeutet vorerst nicht, dass wir nach dem bürgerlichen Recht der BRD den Parteienstatus anstreben, der zwingend mit der Teilnahme an Wahlen verbunden ist. Wann wir diesen Schritt für sinnvoll halten, wird Gegenstand einer gesonderten Diskussion und Entscheidung sein. Für den Marxismus-Leninismus ist eine kommunistische Partei kein Wahlverein, auch wenn sie an Wahlen teilnimmt, sofern die Bedingungen dies zulassen. Sie ist eine Kader- und Kampforganisation der Arbeiterklasse, geleitet von einem revolutionären Programm, organisiert auf der Grundlage des Demokratischen Zentralismus.
Wir wählen den Namen „Kommunistische Partei“ nicht aus Größenwahn oder Selbstüberschätzung. Der Titel repräsentiert den Anspruch an uns selbst, es ernst zu nehmen mit der Revolution. Er repräsentiert Ehrlichkeit und kritische Selbstreflexion in Bezug auf die eigenen Mängel und den unerschütterlichen Willen, diese Fehler und Mängel zu überwinden; er repräsentiert aber Führungswille dort, wo das Wissen über den richtigen Weg bereits die eigenen Reihen durchdrungen hat und die Möglichkeiten zum Handeln erkannt werden. Mit dem Namen Kommunistische Partei wollen wir sagen: Wir sind bereit, die Aufgabe, die uns die Geschichte stellt, anzupacken. Im Unwissen, ob wir sie bewältigen werden, aber in der Zuversicht, nicht aufzuhören, bis wir sie bewältigt haben.
Entschlossen und voller Tatendrang gehen wir aus dem ersten Aufbauparteitag, denn wir wissen, wie dringend eine kommunistische Partei der Arbeiterklasse benötigt wird. Eine Partei, die fest auf dem Boden des wissenschaftlichen Kommunismus steht. Eine Partei, in der die Erfahrungen der Kämpfe unserer Klasse zusammenfließen und in machtvolle Gegenschläge umgewandelt werden können. Eine Partei mit dem Willen, jede Arbeiterin und jeden Arbeiter, unabhängig von seiner eigenen weltanschaulichen Vorstellung in den gemeinsamen Kampf hineinzuziehen und so aus den unzähligen individuellen Kämpfen gemeinsame Kämpfe zu machen. Eine Partei, die den Anforderungen des Klassenkampfes gerecht werden kann. Eine Partei, die zum Sammlungspunkt weiterer revolutionärer kommunistischer Kräfte in Deutschland werden kann und die gezielt darauf hinarbeitet, Schritte zur Vereinigung mit diesen Kräften auf einer gemeinsamen weltanschaulichen und programmatischen Grundlage zu gehen. Eine Partei, an die wir den Anspruch stellen, eines Tages die Avantgarde zu sein, die die Arbeiterklasse in die Revolution führt, zum Sturz der Bourgeoisie und für den Sozialismus. Gehen wir es an!
