von Georg Zeder.
Am 17. August 1956 erließ der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) den Urteilsspruch zum Verbotsverfahren gegen die Kommunistische Partei Deutschlands. Der vorliegende Artikel soll die Interessen der westdeutschen Bourgeoisie, die zum Verbot geführt haben, entlarven und Schlussfolgerungen für die heutige Arbeit ziehen. Zunächst wird aber ein Blick auf die KPD geworfen. Was war das für eine Partei, die da verboten wurde? Wie sah ihr Programm und ihre Praxis aus und was bedeutet dies für heute?
Kommentar von Bob Oskar - Die junge Welt hat in ihrem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Niederlage eingesteckt. Sie stellt sich regelmäßig parteiisch auf die Seite der Arbeiterklasse – Repressionen gegen sie sind daher Repressionen gegen den revolutionären Klassenkampf.
Reflektion zur gewaltvollen Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin
Stellungnahme der ZL der KO
Wir verurteilen aufs Schärfste die Angriffe des Staates auf den Palästina-Kongress und seine Teilnehmer. Die gewaltvolle Auflösung des Kongresses ist Ausdruck des neuen Ausmaßes staatlicher Repression gegen palästinasolidarische Gruppen und Strukturen.
Dass die gestrige Besetzung von der Universitätsleitung nicht geduldet und von der Polizei gewaltsam aufgelöst werden würde, ist nicht überraschend; immerhin war bereits im Dezember ein besetzter Hörsaal in der FU umgehend geräumt worden. Die BRD steht als Teil ihrer Staatsräson fest an der Seite Israels und beteiligt sich aktiv durch Lieferung von Rüstungsgütern am massenhaften Töten in Gaza.
Beitrag von Denis Naumov. Der palästina-solidarischen und anti-zionistischen Organisation »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« wird das Konto gesperrt - offensichtlich ist das politisch motiviert.
Nach ausführlicher Auswertung der Ereignisse müssen wir selbstkritisch festhalten, dass wir unserer Solidarität keinen ausreichenden praktischen Ausdruck verliehen haben.
Die Razzien und Verwüstungen in Berliner Wohnungen, im Cafe Karanfil in Neukölln und im Weddinger InterBüro sind der nächste Versuch, die Bewegung einzuschüchtern und der nächste Schritt, migrantische Selbstorganisation zu kriminalisieren und die internationale Solidarität der Arbeiterklasse mit ihren Klassengeschwistern in Palästina zu ersticken.
