Wir verurteilen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg, welches das NRW-Ministerium des Innern heute verkündet hat. Es handelt sich um einen weiteren Repressionsschritt des deutschen Staates gegen die bundesweite und globale Bewegung, die den Befreiungskampf des palästinensischen Volkes unterstützt.
Der heldenhafte Kampf der Roten Armee, der zur Befreiung vom deutschen Faschismus entscheidend beigetragen hat, muss von uns Kommunistinnen und Kommunisten in Ehren gehalten werden. Dies tun wir am besten, indem wir ihren Kampf gegen den Faschismus und gegen das Grundübel, das imperialistische System, fortführen.
Im Folgenden veröffentlichen wir ein Interview mit der Palästinensischen Kommunistischen Partei über die aktuelle Situation in Palästina, die Perspektiven des Befreiungskampfes und die strategische Orientierung der Partei und ihres kommunistischen Jugendverbandes. Die Palästinensische Kommunistische Partei ist Teil des Internationalen Treffens Kommunistischer und Arbeiterparteien. Sie steht ein für die Einheit der Arbeiterklasse und Volksmassen in ganz Palästina im Kampf gegen die koloniale Besatzung und für ein sozialistisches Palästina. Wir rufen dazu auf, die Arbeit der palästinensischen Genossinnen und Genossen konkret zu unterstützen im Rahmen der von ihr initiierten Spendenkampagne zur humanitären Hilfe in Gaza zu unterstützen.
Beitrag von Denis Naumov
Letzte Woche jährte sich die Gründung eines der größten imperialistischen Bündnisse dieses Jahrhunderts. Entstanden vor 75 Jahren im Geiste des Antikommunismus, gerichtet gegen den erstarkenden Sozialismus.
Beitrag von Matthias Rude
Seit die DDR beseitigt wurde, kann von deutschem Boden wieder Krieg ausgehen. Heute vor 25 Jahren begann der NATO-Angriff auf Jugoslawien – mit Beteiligung der Bundeswehr. Durchgesetzt wurde die Remilitarisierung deutscher Außenpolitik von einer rot-grünen Regierung.
Stellungnahme der Zentralen Leitung vom 24. März 2024.
Heute vor 25 Jahren, am 24. März 1999, begann das Bombardement der NATO auf die Bundesrepublik Jugoslawien.
Beitrag von Diana Barth. Der lang diskutierte europäische AI (Artificial Intelligence) Act ist einen Schritt näher dran, Realität zu werden: Am vergangenen Mittwoch stimmte das EU-Parlament über das neue Gesetz ab. Es wäre das erste weltweit, das die KI (Künstliche Intelligenz)-Technologie umfassend regulieren soll.
Beitrag von Magnus Thiems - Der Bundestag hat über die Entsendung der Fregatte Hessen, einem der schlagkräftigsten und modernsten Schiffe der deutschen Kriegsmarine und 240 Soldaten und Soldatinnen, in das Rote Meer und die Straße von Hormus debattiert.
