Mit 40.000 anderen Friedensbewegten sind wir am 3.10. dem Aufruf des Bündnisses „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ gefolgt. Den Veranstaltern ist es gelungen, ein breites politisches Spektrum zu versammeln. Doch zu welchem Preis?
Wir sprachen mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Ausgehend von einer Einschätzung der konkreten Bedrohung der Russischen Föderation durch die NATO, haben wir über Tendenzen und Widersprüche einer zunehmend multipolaren Weltordnung, die Rolle der BRD und Russlands darin, und eine antimilitaristische Perspektive auf diese Entwicklungen diskutiert. Thema war außerdem die Bedeutung des Völkerrechts und die Aufgaben, die sich angesichts einer massiven Aufrüstung unter dem Schlagwort der „Zeitenwende“ konkret stellen.
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Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Nicht nur mit Blick auf die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ müssen wir feststellen,...