Liebe Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Schwedens,
Die kommunistische Weltbewegung befindet sich weiterhin in einer Krise. Dies hat auch die Corona-Pandemie ein weiteres Mal offengelegt: Es zeigt sich, dass es in vielen Organisationen, in Deutschland, aber auch in anderen Ländern, umstritten ist, welche Wege der Klassenkampf gerade nimmt, wo die Fronten verlaufen, wofür die Arbeiterklasse kämpfen muss und wie die Kommunisten im Klassenkampf wirken müssen. Unserer Auffassung nach zeigt die Pandemie vor allem die Unfähigkeit und auch fehlende Bereitschaft der Bourgeoisie, gegen das Virus vorzugehen und effektive Maßnahmen zum Gesundheitsschutz zu ergreifen. Es liegt somit an der Arbeiterklasse selbst, ihren Organisationen und ihrer Partei, die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Volksgesundheit zu erkämpfen. Dieser Kampf wird in Deutschland dadurch erschwert, dass sich im letzten Jahr eine Bewegung gebildet hat, die sich selbst ein „rebellisches“ Image gibt und die von der Regierung getroffenen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als „diktatorische“ Eingriffe in die Bürgerrechte bekämpft. Anstatt eine konsequente Politik zum Gesundheitsschutz zu fordern, wollen sie das Ende jeder effektiven Gesundheitspolitik. Damit erfüllen sie objektiv den Zweck, das Kapital in seinem Widerstand gegen die Lockdown-Maßnahmen zu unterstützen.
Die gravierende Desorientierung der Pandemieleugner und -verharmloser ist in Deutschland ein Produkt der Schwäche der bestehenden Organisationen selbst, deren strategische Überlegungen zu unscharf sind, und die auch nur mangelhafte Mittel und Wege haben zu klären, wie sie den Klassenkampf führen wollen.
Auch in der Pandemie macht sich damit das Fehlen einer starken, inhaltlich klaren und revolutionären kommunistischen Partei schmerzlich bemerkbar. Aus Sicht der KO besteht heute die Notwendigkeit, eine solche KP in Deutschland wiederaufzubauen. Die kommunistische Bewegung in Deutschland kann sich dabei auf eine reiche Tradition stützen: Die Kämpfe der revolutionären Sozialdemokratie im Deutschen Kaiserreich, die Novemberrevolution 1918/19 und die revolutionären Kämpfe bis 1923, der Kampf der KPD unter Ernst Thälmann, der Widerstand gegen den Faschismus, der Kampf gegen die Wiederbewaffnung und Eingliederung der BRD in das imperialistische Lager und natürlich der Aufbau des Sozialismus in der DDR. Mit diesen Erfahrungen müssen wir uns noch tiefer auseinandersetzen, um aus der Geschichte zu lernen und uns für den Klassenkampf zu wappnen.
Heute muss die KP in Deutschland jedoch aus unserer Sicht neu formiert werden. Wir erkennen die Kämpfe an, die in der BRD über Jahrzehnte um den Erhalt und Wiederaufbau der KP geführt wurden: Zuerst in der KPD der Nachkriegszeit, dann in der illegalen KPD nach dem Parteiverbot 1956 und später in der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).
Wir sehen heute aber gravierende Unklarheiten unter vielen Kommunisten in Deutschland: Dazu zählen Unklarheiten darüber, was es bedeutet, eine Partei nach dem Demokratischen Zentralismus zu organisieren, welche Strategie die kommunistische Bewegung im Kampf um die Macht einschlagen sollte, wie der Imperialismus zu analysieren ist, wie Staaten wie Russland und China heute einzuschätzen sind. Es ist unabdingbar und unverzichtbar, dass wir uns mit diesen Fragen intensiv beschäftigen und klare Antworten darauf finden.
Seit der Gründung der KO im Jahre 2018 haben sich uns viele neue und alte Herausforderungen gestellt. Wir haben uns auf unserer Vollversammlung im vergangenen Februar die Aufgabe vorgenommen, uns mit diesen Anforderungen an unsere Organisation intensiv zu beschäftigen: Was bedeutet es konkret, eine kommunistische Partei aufzubauen? Wie muss diese Partei aufgestellt sein? Was bedeutet das für die Mitglieder einer Partei? Was bedeutet es für uns heute? Wir wollen ein Selbstverständnis erarbeiten, das darauf Antworten gibt.
Der Prozess des Aufbaus der kommunistischen Partei ist nicht möglich, ohne den Zusammenhang der internationalen kommunistischen Bewegung zu berücksichtigen. Die internationale Zusammenarbeit der Kommunisten ist aus unserer Sicht zwingende Voraussetzung für ein Erstarken der kommunistischen Bewegung in den einzelnen Ländern. Wir haben sehr davon profitiert, dass wir uns umfassend mit den Entwicklungen kommunistischer Parteien in anderen Ländern beschäftigt haben. Insbesondere die Erfahrungen, die in einigen Ländern mit dem Aufbau neuer marxistisch-leninistischer Parteien gemacht wurden, ihre Erfolge und Probleme, sind für uns von großem Wert. Wir sind immer wieder erfreut über die klaren und konsequenten Standpunkte, die von euch, der SKP, in den großen Streitfragen der kommunistischen Weltbewegung vertreten werden.
Wir hoffen und möchten unseren Beitrag dazu leisten, dass in der internationalen kommunistischen Bewegung die Klärung der zentralen Fragen Fortschritte macht und die Parteien, die für eine konsequente revolutionäre Ausrichtung der Bewegung stehen, an Stärke und Einfluss gewinnen. Die strategische Ausrichtung dieses Teils der kommunistischen Bewegung ist von allgemeiner Bedeutung und beschränkt sich nicht auf besondere Bedingungen einzelner Länder. Gleichzeitig ist uns bewusst, dass wir unsere revolutionäre Strategie ausgehend von den Bedingungen des Kampfes in unserem Land entwickeln und nicht mechanisch kopieren können.
Wir hoffen, auch in Zukunft weiterhin einen guten, genossenschaftlichen Austausch mit euch, unseren schwedischen Genossinnen und Genossen entwickeln zu können, dass wir gegenseitig voneinander lernen und gemeinsam stärker werden können. Wir wünschen euch deshalb einen erfolgreichen Parteitag und dass er euch hilft, zu einer qualitativ und quantitativ stärkeren Partei für die schwedische Arbeiterklasse zu kommen.
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Es lebe die Kommunistische Partei Schwedens!
