Offener Brief an die DKP

Liebe Genossinnen und Genossen der DKP,

vor knapp zwei Jahren ist ein Teil der jetzigen Kommunistischen Organisation (KO) aus den Reihen der DKP und SDAJ ausgetreten und hat zusammen mit anderen Genossen einen neuen und neuartigen Klärungsprozess begonnen. Wir haben diesen Schritt nicht leichtfertig gemacht, und sicherlich haben wir auch nicht alles richtig gemacht. Er war für uns das Resultat eines Versuchs, eine Diskussion über die strategische Ausrichtung und die damit verknüpften politischen Orientierungen zu führen, ein Versuch, bei dem wir unterm Strich konstatieren mussten, dass ein Teil der DKP unsere Kritik und unsere Vorschläge ablehnt. Gleichzeitig sahen wir die Wege, unsere Kritik allgemein in Partei und Jugendverband zur Diskussion zu stellen und die Diskussion auch organisiert zu führen, als sehr eingeschränkt; der Neuanfang, mit all seinen Schwierigkeiten und Fallen, schien uns der konstruktivste Weg aus der Misere. Die Schädigung von DKP und SDAJ lag und liegt uns dabei fern – dass die Austritte eine Schwächung beider Organisationen darstellten ist richtig, war aber nicht zu vermeiden.

Der Parteivorstand der DKP hat nun zum wiederholten Mal die Kommunistische Organisation auf der internationalen Plattform der Kommunistischen und Arbeiterparteien als linkssektiererisch charakterisiert. Der Stein des Anstoßes war eine Internationale Resolution, die wir bei unserer Vollversammlung im Juli 2019 beschlossen und einigen Parteien der internationalen Kommunistischen Bewegung (IKB) zugeschickt haben. Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, unseren Klärungsprozess nicht losgelöst von den ideologischen Auseinandersetzungen der internationalen kommunistischen Bewegung zu führen. Im Gegenteil halten wir es für notwendig, dass kommunistische Parteien in einen organisierten Austausch miteinander treten. Ohne eine gegenseitige Kritik, ohne eine lebendige Debatte über die Fehler der Vergangenheit und die revolutionäre Strategie der Gegenwart ist es für uns undenkbar, dass die anhaltende Schwäche der IKB überwunden werden kann. Die KO ist keine Kommunistische Partei. Aber wir haben uns das Ziel gesetzt, eine klassenkämpferische Arbeiterbewegung und eine kommunistische Partei aufzubauen. Und in diesem Sinne und mit diesem Ziel vor Augen wollen wir uns bereits jetzt

„systematisch mit den Analysen und Positionen der anderen kommunistischen Parteien beschäftigen und unsre eigenen Standpunkte und Erfahrungen im Dialog mit den Analysen der internationalen kommunistischen Bewegung weiterentwickeln. Daher haben die Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien, das MECYO, die Initiative der Kommunistischen und Arbeiterparteien und die Internationale Kommunistische Rundschau unsere volle Unterstützung“

Resolution zum Proletarischen Internationalismus – Beschluss der 2. Vollversammlung der Kommunistischen Organisation (auch in Englisch)

Der Parteivorstand der DKP nimmt nun bedauerlicherweise diese Internationale Resolution zum Anlass, die KO in ein denkbar falsches Licht zu rücken, sie beschuldigt uns des Linkssektierertums. Wir halten das für falsch, aber würden es begrüßen, wenn die Genossen des Parteivorstandes erklären, was sie mit dem Begriff des Linkssektierertums meinen und inwiefern das auf uns zutrifft. Unserem Verständnis nach wäre es sektiererisch, die Phrase des Kommunismus zu dreschen, aber in der Praxis keine Verbindung zur Arbeiterklasse zu haben und dementsprechend nicht in der Lage zu sein, den Klassenkampf zu organisieren oder – was gleichbedeutend ist – eine revolutionäre Strategie zu erarbeiten und zu konkretisieren. Wir halten die lebendige Arbeit in der Arbeiterklasse, eine enge Verbindung mit der Klasse für absolut notwendig und haben uns von Beginn an sehr aktiv damit auseinandergesetzt, wie vielversprechende kommunistische Massenarbeit heute aussehen kann. Wir haben die Massenarbeit und grundlegende Überlegungen dazu in den Mittelpunkt unserer zweiten Vollversammlung gestellt, was zu lebhaften Diskussionen und einem verstärkten Austausch über die momentane Praxis geführt hat, als Resultat davon haben wir den Politischen Beschluss zur Arbeit in den Massen (Kurzversion: deu / eng) verabschiedet. All dies waren und sind keine Wortgefechte, all dies ist Ausdruck praktisch gemachter Erfahrungen und dem Streben aller Genossinnen und Genossen den Klassenkampf zu organisieren. Natürlich: wir sind noch klein, wir sind noch schwach, wir sind nicht ansatzweise überall dort, wo Kommunisten sein sollten (da sind wir nicht die einzigen). Aber das ist das Resultat der anhaltenden Krise der deutschen kommunistischen Bewegung, und wir werden unser Bestes geben, diesen Zustand zu ändern. Wo wir arbeiten, da beginnt die Arbeit Früchte zu tragen.

Der Vorwurf des Sektierertums ist falsch. Richtig ist: wir haben einen inhaltlichen Dissens mit der DKP, dies zu benennen wäre angemessen und hilfreich. So zu tun, als gäbe es diesen nicht, so zu tun, als wären nicht unter anderem die Fragen über die richtige Strategie, über die Rolle der kommunistischen Partei, über das Verhältnis der KP zu den Massen Gegenstand der Auseinandersetzung zwischen der DKP und der KO: das ist eben nicht hilfreich, weder für die kommunistische Bewegung in Deutschland noch weltweit. Statt diese Streitpunkte in den Hintergrund zu schieben, müssen sie herausgearbeitet werden; statt sie zu umschiffen, müssen sie diskutiert werden; statt sie so oder so zu beantworten, müssen sie einheitlich beantwortet werden. Und diese Punkte werden wohlgemerkt nicht nur in Deutschland kontrovers diskutiert. Sie waren Gegenstand zahlreicher Debatten in der IKB und sind es weiterhin.

Wir halten es für notwendig, eine wissenschaftlich begründete, den Anforderungen des Klassenkampfs entsprechende revolutionäre Strategie wieder zu erarbeiten. Wir haben programmatische Leitplanken (auch auf Englisch), wir haben die Erkenntnisse, Erfahrungen und Diskussionen der Vergangenheit und der Gegenwart der IKB, aber wir stehen am Anfang. Mit thematischen AGs und dem BolscheWiki haben wir eine Form etabliert, in der wir kollektiv und mit Außenstehenden die wesentlichen Fragen klären wollen. Und wir haben einen Politischen Beschluss zur Massenarbeit, um auf einer einheitlichen Basis den Ruf „Ran an die Massen“ in die Tat umzusetzen. Wir möchten euch einladen, an diesem Klärungsprozess teilzunehmen und ihn voranzutreiben. Gleichzeitig wollen wir betonen, dass wir offen dafür sind, auch außerhalb der von uns aufgestellten Strukturen in den Austausch zu treten.

Mit kommunistischen Grüßen,

Jakob Schulze