Kommentar zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von Joshua Relko. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen müssen als Weckruf verstanden werden für eine konsequente und organisierte Praxis, unabhängig vom Staat, verbunden mit der Klasse: Gegen alte faschistische Bedrohungen, gegen den anhaltenden Rechtsruck und für neue Niederlagen der Sozialdemokratie.
„Was soll ich denn jetzt wählen?“ – Fragen wie diese stellten sich viele Kolleginnen und Kollegen kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Wir können keine Wahlempfehlung für die Wahlen in Sachsen und Thüringen geben. Beteiligt euch am Aufbau der Kommunistischen Partei, bringt euch ein im Widerstand gegen die herrschende Kriegspolitik und in der Organisierung der Arbeiterklasse in Betrieb, Wohngebiet und überall!
Die Wahlen zum EU-Parlament liegen hinter uns und alle reden über die Ergebnisse. Vor allem rechtsradikale Parteien haben in vielen EU-Ländern große Stimmenzuwächse zu verzeichnen.
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO.
Innerhalb der Solidaritätsbewegung für Palästina ist immer öfter der Name MERA25 zu hören. Die Partei erfüllt die Funktion, die Bewegung in staatstreuen und kapitalismuskonformen Bahnen zu halten - die prokapitalistischen und EU-freundlichen Positionen von MERA25 müssen zurückgedrängt werden.
In wenigen Tagen stehen die Europawahlen an und der Wahlkampf ist in vollem Gange. Wir können als Kommunistische Organisation zu den EU-Wahlen ein weiteres Mal keine Wahlempfehlung für die Wahlen in Deutschland geben. Beteiligt euch am Aufbau der Kommunistischen Partei!
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO vom 23. Mai 2023
Die Parlamentswahlen in Griechenland haben am vergangenen Sonntag, den 21.5., stattgefunden. Der aus kommunistischer Sicht mit Abstand wichtigste Aspekt des Ergebnisses: Die Kommunistische Partei (KKE) konnte ihr Ergebnis um fast 2 Prozentpunkte und in absoluten Zahlen um etwa 100.000 Wählerinnen und Wähler steigern – von 5,3% in den Wahlen 2019 auf 7,23% 2023.
