Am 29. Mai haben wir mit 500 weiteren Demonstrantinnen und Demonstranten anlässlich des rassistisch motivierten Brandanschlags vor 30 Jahren, bei dem fünf Menschen starben, unsere Wut und Trauer in Form einer Kundgebung und Demonstration auf die Straße getragen.
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO vom 29. Mai 2023
Vor genau 30 Jahren wurden bei einem faschistischen Brandanschlag in Solingen fünf türkeistämmige Bewohnerinnen eines Hauses getötet, 17 weitere Menschen erlitten zum Teil lebensgefährliche und bleibende Verletzungen. Der Mordanschlag von Solingen steht in einer Reihe von rassistischen und faschistischen Pogromen infolge der Konterrevolution und zeigt die Kontinuität des Rassismus in der westdeutschen Gesellschaft und dem Staatsapparat. Der Rassismus war ein notwendiger Spaltungs- und Unterdrückungsmechanismus, mit dem die koloniale Ausbeutung und Unterdrückung gerechtfertigt und aufrechterhalten wurde. Nur eine klassenlose Gesellschaft kann derartige menschenfeindliche Ideologien endgültig beseitigen.
We, the undersigned organizations, declare our rejection and outrage at the Berlin police’s ban on commemorations of Palestinian Prisoners’ Day on the weekend, 15 – 17 April. This ban is an attack not only on the Palestinian and Arab community in Berlin and supporters of Palestine, it is a threat targeting all of our freedom of expression. Beyond this, it is an attempt to silence support for the 4800 Palestinian prisoners themselves, struggling from beyond colonial bars for their freedom.
Viele der identitätspolitischen Positionen tragen vor allem dazu bei, das radikale Potential der spontanen Empörung in Bahnen zu lenken, die für das herrschende System insgesamt ungefährlich sind. Mit einer marxistischen Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse sind die meisten Positionen der postmodernen Identitätslinken nicht vereinbar.
Seit 1990 sind mindestens 159 schwarze Menschen in staatlichem Gewahrsam in Deutschland zu Tode gekommen. Diese Morde sind in einem Land stärker ausgeprägt als in einem anderen, wobei sie die gleiche Ursache haben: Struktureller Rassismus geht aus dem Kapitalismus hervor.
Weil die ökonomische Diskriminierung in den USA tief in der Gesellschaftsstruktur verwurzelt ist, ist auch der Rassismus fester Bestandteil des Herrschaftssystems und insbesondere der staatlichen Repressionsorgane.
11 Jahre rassistischer Mord an Marwa El-Sherbini, ermordet in einem deutschen Gerichtssaal, das Ergebnis einer Hetzkampagne in der BRD von Staat und Medien gegen Muslime - unsere Stellungnahme von 2019.
Kundgebung: Montag, 12:30 Uhr, PEG – Uni Campus Westend
Der Text als pdf
Am Campus Westend
der Goethe-Uni Frankfurt wurden Flugblätter einer faschistischen
Organisation gefunden, die zum Mord...
