Im Folgenden veröffentlichen wir ein Interview mit der Palästinensischen Kommunistischen Partei über die aktuelle Situation in Palästina, die Perspektiven des Befreiungskampfes und die strategische Orientierung der Partei und ihres kommunistischen Jugendverbandes. Die Palästinensische Kommunistische Partei ist Teil des Internationalen Treffens Kommunistischer und Arbeiterparteien. Sie steht ein für die Einheit der Arbeiterklasse und Volksmassen in ganz Palästina im Kampf gegen die koloniale Besatzung und für ein sozialistisches Palästina. Wir rufen dazu auf, die Arbeit der palästinensischen Genossinnen und Genossen konkret zu unterstützen im Rahmen der von ihr initiierten Spendenkampagne zur humanitären Hilfe in Gaza zu unterstützen.
Beitrag von August Nikitin. Die Universität zu Köln lädt Nancy Fraser wegen ihrer Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus - das reiht sich ein in die Unterwerfung der deutschen Bildungslandschaft unter die außenpolitische Linie der Bundesregierung.
Beitrag von Denis Naumov. Der palästina-solidarischen und anti-zionistischen Organisation »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« wird das Konto gesperrt - offensichtlich ist das politisch motiviert.
Nach ausführlicher Auswertung der Ereignisse müssen wir selbstkritisch festhalten, dass wir unserer Solidarität keinen ausreichenden praktischen Ausdruck verliehen haben.
Was ist der Charakter des palästinensischen Befreiungskampfes, wie können die richtige Strategie und Taktik dieses Kampfes aussehen und was ist die Rolle der Kommunisten? In diesem ausführlicheren Text gehen wir auf diese und andere Fragen ein.
Die Razzien und Verwüstungen in Berliner Wohnungen, im Cafe Karanfil in Neukölln und im Weddinger InterBüro sind der nächste Versuch, die Bewegung einzuschüchtern und der nächste Schritt, migrantische Selbstorganisation zu kriminalisieren und die internationale Solidarität der Arbeiterklasse mit ihren Klassengeschwistern in Palästina zu ersticken.
Das Untersagen der Raumnutzung für linke Gruppen wie die KO reiht sich ein in die massive staatliche Repression gegen palästina-solidarische Positionen, wie wir sie vertreten. Wir werden keinen Meter von dieser Position zurückweichen und uns gesammelt gegen die staatliche Repression wehren. Für ein freies Palästina!
Der aktuelle Angriff auf Gaza ist ein weiterer Schritt in dem seit Jahrzehnten andauernden Versuch der israelischen Kolonialmacht, Palästinenser aus ihrem Land zu eliminieren. Ziel ist es palästinensisches Leben in Gaza unmöglich zu machen. Was sich täglich in Gaza abspielt, ist ein Genozid mit Ansage.
