Aktuelles von Alexander Maturin.
Mit der am 19. November vorgestellten „ersten nationalen Weltraumsicherheitsstrategie“ (WRSS) erklärt die Bundesregierung das All zum Teil ihres sicherheitspolitischen Operationsraums und leitet damit eine neue Phase deutscher Aufrüstung ein.
Antimilitaristischer Widerstand in der Jugend gerät zunehmend ins Visier der Repressionsapparate - in Freiburg wurde nun ein Schüler wegen eines Memes über Jugendoffiziere der Bundeswehr angeklagt.
Kommentar von David Brandt. In einer ersten Phase soll über einen für junge Männer verpflichtend abzugebenden Fragebogen inklusive Musterung ihre allgemeine Bereitschaft und Tauglichkeit zum Wehrdienst erfasst werden. Falls es an Einsatzwilligen in der jeweiligen Generation mangelt, soll zunächst ein Losverfahren zum Einsatz kommen oder im nächsten Schritt gar erneut der allgemeine Grundwehrdienst durch die Regierung verordnet werden können.
Es geht nicht um Landesverteidigung und die Bundeswehr war auch nicht marode. Es geht um die Aufstellung des deutschen Imperialismus auf militärischer Ebene, um eigenständig größere Kriege führen zu können. Wir haben neben einer politischen Einordnung Daten und Fakten zur größten Aufrüstung seit Bestehen der Bundeswehr zusammen gestellt.