Vielmehr ist offensichtlich, dass das Gesetz vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine entstand – auch wenn dies aus der Politik geleugnet wird. Es geht darum, die westlichen Narrative und die hiesige Propaganda als einzige Wahrheit gesetzlich festzuschreiben und jede davon abweichende Darstellung zu illegalisieren.
Überall müssen wir den Zusammenhang aufzeigen, dass es der Krieg der NATO gegen Russland ist, für den uns das Geld aus der Tasche gezogen wird. Ihr Krieg ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse – in der Ukraine, in Russland und in Deutschland!
Gastbeitrag von Oskar Kirsch - Nach einer Darstellung der aktuellen Etappe des Imperialismus, skizziert der Diskussionsbeitrag die Spaltungslinien in der IKB. Daran anschließend wird der bisherige Stand der Debatte unter deutschen Kommunisten festgehalten.
Hannes Hofbauer ist Journalist, Autor und Verleger aus Wien. Mit ihm sprachen wir unter anderem über die Entwicklung Russlands seit 1990 und die EU- und NATO Osterweiterung als Vorgeschichte zum aktuellen Ukraine-Krieg.
Beim Kommunismus-Kongress am kommenden Wochenende werden wir die zentralen Podien und Einführungsvorträge live streamen. Auf unserem YouTube-Kanal und in diesem Beitrag findet ihr alle Links dazu.
Das Programm steht fest! Wir freuen uns, zahlreiche spannende Referenten gewonnen zu haben. Wir haben die Möglichkeit, uns mit verschiedenen Fragen rund um das Thema Krieg und Imperialismus befassen zu können und unser Wissen zu vertiefen, Diskussionen führen zu können und uns auszutauschen. Kommt und diskutiert mit. Es gibt noch Tickets, auch wenn es wahrscheinlich ziemlich voll werden wird.
Wir haben mit Tibor Zenker, dem Vorsitzenden der Partei der Arbeit (PdA) aus Österreich, einen Podcast gemacht, der auf unserer Website in Gänze zu finden ist. Ausschnitte daraus geben wir hier in Schriftform wieder. Der Fokus dieses Auszugs liegt auf dem Imperialismusverständnis, der Stellung von Russland und China in der Welt, der Einschätzung des Krieges in der Ukraine und den Differenzen innerhalb des kommunistischen Lagers.
