Die Kommunistische Organisation (KO) drückt ihre Solidarität mit der Kommunistischen Partei Venezuelas aus. Nur die PCV kann entscheiden, wer ihre legitime Führung ist und diese Führung hat sie auf dem letzten Parteitag gewählt.
Am 17. - 19. März 2023 hat der 25. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) stattgefunden. Im Mittelpunkt stand unter anderem ein Antrag, mit dessen Beschluss der Parteivorstand eine Linie der Unterstützung des chinesischen Kapitalismus in der Partei durchgesetzt hat. Wir sehen vier Hauptprobleme in dem Beschluss, die wir in dieser Kritik skizzieren wollen.
Am 1. Mai und dessen Vorabend waren wir als Kommunistische Organisation in Tübingen, Stuttgart, Mannheim, Frankfurt, Gießen, Aachen, Köln, Dortmund, Leipzig, Berlin und Hamburg auf der Straße und haben uns an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB sowie an weiteren kämpferischen Aktionen beteiligt.
Es gibt mehr als genug Gründe, wütend zu sein und die Wut auf die Straße zu tragen. Die Imperialisten führen die Welt in immer neue Kriege: im Yemen, im Sudan, und in der Ukraine. Die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen weltweit werden kontinuierlich untergraben durch die verheerenden Folgen des Klimawandels, durch Dürren, Überschwemmungen, Wirbelstürme. Von der Arbeiterbewegung erkämpfte Errungenschaften wie der 8-Stundentag und das Streikrecht werden frontal angegriffen, während Milliardäre weitere Milliarden anhäufen. Auch in den imperialistischen Zentren wird das Leben härter. In den USA sterben 80.000 Menschen pro Jahr an einer Überdosis, in der BRD sind mehrere hunderttausend Menschen obdachlos, Millionen Menschen können Miete, Energiekosten, Essen nicht mehr bezahlen. Die Fassade des Systems ist gewaltig am bröckeln.
„Ungebrochen Solidarisch“ – so lautet dieses Jahr das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in seinem Aufruf zum 1. Mai. Doch die einzelnen Punkte versprechen leider keine kämpferische und solidarische Politik, sondern verbreiten reformistische Illusionen, Sozialpartnerschaftsdenken und Standortlogik.
Wir veröffentlichen im Folgenden die Übersetzung einer Resolution der Kommunistischen Partei Mexikos (PCM), welche 2020 auf dem VI. Kongress der PCM verabschiedet wurde. Wir bedanken uns für die Möglichkeit, ihn hier auf Deutsch zugänglich zu machen.
Der Tarifabschluss für die Chemie-Branche wurde Mitte Oktober bekannt gegeben. Diese Stellungnahme behandelt die Ergebnisse und die Argumentation von Kapitalseite und Gewerkschaftsführung.29.11.22
Im Oktober wurden...
Überall müssen wir den Zusammenhang aufzeigen, dass es der Krieg der NATO gegen Russland ist, für den uns das Geld aus der Tasche gezogen wird. Ihr Krieg ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse – in der Ukraine, in Russland und in Deutschland!
