Die Wahlen zum EU-Parlament liegen hinter uns und alle reden über die Ergebnisse. Vor allem rechtsradikale Parteien haben in vielen EU-Ländern große Stimmenzuwächse zu verzeichnen.
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO.
Innerhalb der Solidaritätsbewegung für Palästina ist immer öfter der Name MERA25 zu hören. Die Partei erfüllt die Funktion, die Bewegung in staatstreuen und kapitalismuskonformen Bahnen zu halten - die prokapitalistischen und EU-freundlichen Positionen von MERA25 müssen zurückgedrängt werden.
In wenigen Tagen stehen die Europawahlen an und der Wahlkampf ist in vollem Gange. Wir können als Kommunistische Organisation zu den EU-Wahlen ein weiteres Mal keine Wahlempfehlung für die Wahlen in Deutschland geben. Beteiligt euch am Aufbau der Kommunistischen Partei!
Hannes Hofbauer ist Journalist, Autor und Verleger aus Wien. Mit ihm sprachen wir unter anderem über die Entwicklung Russlands seit 1990 und die EU- und NATO Osterweiterung als Vorgeschichte zum aktuellen Ukraine-Krieg.
Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise führt zu neuen Konflikten innerhalb der EU. Diese schlagen sich in der innerimperialistischen Auseinandersetzung um den Wiederaufbaufonds der EU nieder.
Die Ausdehnung des „Verunglimpfungsverbots“ auf die Flagge der EU ist auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen der letzten Jahre zu sehen, in denen die EU immer offener ihr reaktionäres, volksfeindliches Gesicht gezeigt hat.
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Seit Jahren versuchen Menschen aus dem Nahen und Mittleren Osten, aber auch aus afrikanischen Ländern nach Europa zu fliehen. Angesichts der tobenden Kriege in...
Innerhalb eines Zeitraums von wenigen Wochen ist seit Beginn der Covid19-Pandemie und der Wirtschaftskrise der grundlegende Charakter der EU so deutlich zutage getreten wie...
