Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO
vom 12. September 2023
Auf den ersten Blick sind sich alle einig: Die Erhitzung unseres Planeten ist ein riesiges Problem. Hitzewellen, Waldbrände, Dürren und Überschwemmungen wechseln sich ab und werden von Jahr zu Jahr schlimmer. Die Lebensräume von immer mehr Arten werden zerstört, Inseln und Großstädte versinken im Meer und sogenannte „Kipppunkte“ drohen, den Temperaturanstieg unkontrollierbar zu machen.
Alle wollen das Klima retten – Warum passiert es dann nicht?
Die großen Parteien mit Ausnahme der AfD, der Weltklimarat, die Medien, alle sind sich einig: Der Klimawandel muss aufgehalten werden. Und trotzdem passiert kaum etwas, jedenfalls keine wirksamen Maßnahmen, die geeignet wären, die Erderwärmung zu stoppen. Der Zug rollt weiter auf den Abgrund zu – die Grenze von 1,5 °C, die die meisten Experten für entscheidend halten, um katastrophale Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Menschheit zu verhindern, werden sicher nicht mehr eingehalten werden. Oder umgekehrt formuliert: Im Verlauf dieses Jahrhunderts aber auch schon der nächsten Jahrzehnte werden wir mit Sicherheit enorme Zerstörungen infolge des Klimawandels erleben.
Der „Klimakiller“ heißt Kapitalismus
All das hat im Wesentlichen eine einzige Ursache: Das Wirtschaftssystem in dem wir leben, den Kapitalismus. Kapitalismus bedeutet: Die Fabriken, die Maschinen, die Rohstoffe, die Transportmittel und der Boden gehören wenigen Privatleuten, der Klasse der Kapitalisten. 2017 besaßen die acht reichsten Männer der Welt genauso viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung – acht Menschen besaßen mehr als 3,7 Milliarden1! Und in Deutschland sah es kaum anders aus: Das reichste 1% der deutschen Bevölkerung besitzt mehr als ein Drittel der Vermögen, während die ärmere Hälfte der Bevölkerung praktisch gar kein Vermögen hat2. Die Reichen sind in der Regel deshalb reich, weil ihnen Unternehmen gehören, weil sie also Kapitalisten sind. Und die Armen sind deshalb arm, weil sie für die Kapitalisten arbeiten müssen und wenig Lohn dafür bekommen – diese sehr große Gruppe von Menschen ist in unserer Gesellschaft die Arbeiterklasse, egal ob jemand am Fließband, als Busfahrerin oder in der KiTa arbeitet.
Weil die Produktionsmittel Privateigentum sind, werden sie von den Kapitalisten gerade nicht dafür benutzt, um möglichst effizient und sinnvoll die Bedürfnisse der Gesellschaft zu befriedigen, sondern um den Profit der Kapitalisten zu steigern – um eine Handvoll Multimillionäre und Milliardäre noch reicher zu machen. Umweltschutz oder die Einsparung von CO2-Emissionen kosten Geld, sie verringern die Profite und werden deshalb nicht oder immer viel zu spät beschlossen. Allein die 100 klimaschädlichsten Konzerne produzieren zusammen über 70% der Emissionen von Treibhausgasen3 – fast alle Treibhausgase gehen auf die kapitalistischen Unternehmen und extrem reichen Individuen zurück. Es sind also nicht „wir alle“, die das Klima zerstören, es sind die Kapitalisten, die auf unser aller Kosten leben und gerade in diesem Moment die Welt für zukünftige Generationen unbewohnbar machen!
Auch der deutsche Staat ist – wie alle kapitalistischen Staaten – ein Staat des Kapitals. Er vertritt nicht die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung, sondern die der Industrie- und Handelskonzerne, der Banken und Finanzkapitalisten. Die ganze Politik des Staates, egal ob Außenpolitik, Wirtschafts- oder Umweltpolitik hat letzten Endes das Ziel, dass „die Wirtschaft wächst“ – was im Kapitalismus bedeutet, dass die Unternehmen Profite machen, auch wenn Löhne, Bildungs- und Gesundheitspolitik oder der Klimaschutz dabei unter die Räder kommen. Einen wirksamen Schutz der Umwelt können wir von diesem Staat also nicht erwarten – sogenannte „grüne Technologien“ werden nur da gefördert, wo sie Profit bringen und oft genug so, dass sie ebenfalls mit großen Umweltzerstörungen einhergehen, wie z.B. die Batterieproduktion für Elektroautos.
Sozialismus – eine unrealistische Utopie?
In der Schule, an der Uni und in den Medien wird uns tagein tagaus erzählt, zum Kapitalismus gebe es keine Alternative. Der Sozialismus sei jedenfalls ja schon einmal ausprobiert worden und gescheitert. Aber stimmt das?
Das Bildungssystem und die Medien haben kein Interesse an einer ehrlichen Auswertung der sozialistischen Erfahrung. Sie sind voller Einseitigkeiten, Verdrehungen und auch offenen Lügen über den Sozialismus, den es im 20. Jahrhundert gegeben hat. Probleme und Fehler hat es gegeben, doch vor allem haben sozialistische Staaten wie die Sowjetunion auch gezeigt, dass es möglich ist, eine Wirtschaft nach den Interessen aller Menschen zu planen und selbst unter schwierigsten Bedingungen ein besseres Leben zu erkämpfen – das hat eben doch „funktioniert“, trotz all der Probleme, die es gab.
Die Zerstörung unseres Planeten, unserer Lebensgrundlagen machen deutlicher als je zuvor, dass der Kapitalismus nicht unsere Zukunft sein kann. Dass er keine Zukunft haben darf, wenn wir eine haben wollen. Eine sozialistische Wirtschaft, das bedeutet, dass die gesamte Produktion, dass die Betriebe der Gesellschaft als Ganzer gehören. Im Sozialismus wird ein zentraler Plan aufgestellt, um die Bedürfnisse aller Menschen so effizient und ressourcensparend wie möglich zu befriedigen. In einem sozialistischen Staat würden Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz nicht mehr an Kostengründen scheitern – sie würden einfach umgesetzt, weil sie dem Interesse und den Bedürfnissen des Volkes entsprechen. Beispielsweise würde man schnell einen kostenlosen und gut ausgebauten öffentlichen Verkehr aufbauen, um die Mobilität der Menschen stark zu verbessern und gleichzeitig den PKW-Verkehr zu reduzieren. Alle Häuser würden mit moderner Dämmung und energiesparender Heizung ausgestattet, Schutzmaßnahmen gegen Waldbrände würden ergriffen und besonders umweltschädliche Luxusgüter, die sich außer den Reichen sowieso niemand leisten kann, würden verboten. Eine solche Gesellschaft ist keine ferne Utopie, sie ist möglich und notwendig!
Keine Rettung des Planeten ohne eine Revolution!
Doch das bessere Leben im Sozialismus kommt nicht von alleine. Wir können die notwendige Umwälzung der Gesellschaft nicht gemeinsam mit den Konzernen, ihrem Staat oder der Partei „Die Grünen“ erkämpfen – denn die Grünen sind eine Pseudo-Umwelt-Partei, die schon oft an Regierungen beteiligt war und darin für Kriege und Umweltverbrechen verantwortlich war und ist. Den Sozialismus können wir nur im Kampf gegen den Staat, nur durch seinen Sturz und den Aufbau eines Staates, in dem das Volk und die Arbeiterklasse wirklich die Macht haben, erkämpfen.
Für dieses Ziel brauchen wir eine kommunistische Partei – das ist keine Partei wie die bekannten Systemparteien, die nur mitregieren will. Die kommunistische Partei ist eine Kampforganisation, eine notwendige Organisation, die die Arbeiterklasse braucht, um für ihre Interessen zu kämpfen. Sie will den Kapitalismus nicht mitverwalten sondern stürzen. Wir als Kommunistische Organisation sind dabei, eine solche Partei aufzubauen – dafür brauchen wir deine Hilfe!
Sei Teil der Lösung – organisiere dich gegen Klimawandel, Umweltzerstörung und Kapitalismus – für den Sozialismus!
1 https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/2017-01-16-8-maenner-besitzen-so-viel-aermere-haelfte-weltbevoelkerung
2 https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-07/vermoegensverteilung-deutschland-diw-studie-ungleichheit
3 https://neuezeit.at/klimawandel-ursachen-co2-ausstoss-weltweit/#:~:text=Das%20Ergebnis%20zeigt%20die%20Klimawandel%20Ursachen%20auf%3A%20%C3%9Cber,29%20der%20Top-50%20Konzerne%20sind%20%C3%96l-%20und%20Gas-Unternehmen.
