Wir widmen uns im folgenden Beitrag dem sogenannten Leitantrag in seiner veröffentlichten Fassung und werden an Auszügen aus diesem Antrag unsere Kritik formulieren. Wir werden ausführen, inwiefern die darin geäußerten Vorhaben und Vorstellungen nicht – wie behauptet – zum kommunistischen Klärungs- und Aufbauprozess beitragen, sondern geradewegs von ihm wegführen. Wir werden aufzeigen, dass die Intention des „Leitantrags“ darin besteht, nahezu alle Fortschritte der KO der letzten viereinhalb Jahre rückgängig zu machen, indem die Organisation als ganze und aktiv von ihrem revolutionären und damit notwendig antirevisionistischen Weg geführt wird.
von Jakob Schulze, Fatima Saidi, Bob Oskar, Joschua Relko und Tobi Benario
Wie die revisionistische Fraktion der Zentralen Leitung die Spaltung der KO betrieb und weshalb Klärung und Parteiaufbau nur ohne sie möglich sein wird
In Kürze findet der außerordentliche Kongress der Kommunistischen Organisation statt. Zur Vorbereitung darauf wollen wir hier etwas ausführlicher auf den Charakter der Auseinandersetzung in der KO eingehen. Sie hat ihren Ursprung in einer inhaltlichen Auseinanderentwicklung der KO in der Imperialismusfrage, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Wichtige Leitungsmitglieder der KO haben eine Abkehr vom bisherigen Standpunkt der KO in der Imperialismusfrage vollzogen und sukzessive und in unterschiedlichem Ausmaß einen revisionistischen Standpunkt eingenommen.
In unserer Diskussion wird meist darauf abgehoben, dass das Streben Russlands (und Chinas?) der Aggressivität des imperialistischen Hegemon (USA) und seiner Verbündeten (EU, UK und einige andere) entgegen stehe, ihm gewissermaßen Paroli biete, damit dessen Aggressivität begrenze und somit schließlich (auch) der internationalen Arbeiterklasse zugutekäme. Ist das so? Sollten sich die Kommunisten hinter China und Russland stellen? Ist die Forderung nach einer „multipolaren Weltordnung“ fortschrittlich? Und zugespitzt formuliert: sind die Außenpolitiken Russlands und Chinas fortschrittlich?
Meine These ist, dass sich die KO keine Rechenschaft über die Form des Ergebnisses des Klärungsprozesses abgelegt hat und daher mit einer falschen Erwartungshaltung an diesen herangegangen ist. Sie besteht darin, allein durch die wissenschaftliche Analyse eine allgemeingültige Handlunsganweisung erarbeiten zu können, anhand derer sich Revolutionäre von Opportunisten scheiden ließen.
Die KO hat sich bei ihrer Gründung “Klärung” als kollektives Ziel gesetzt. Über ein gemeinsames Verständnis davon, was wissenschaftliche Klärung bedeutet und wie sie zu erreichen wäre, verfügen wir derzeit allerdings nicht. Ohne ein solches Verständnis ist unser Vorhaben aber zum Scheitern verurteilt.
Diskussionsbeitrag von Thanasis Spanidis. Thesen, wonach das imperialistische Weltsystem heute unipolar durch die USA beherrscht ist, sind nicht haltbar. Der Begriff der „Kompradorenbourgeoisie“ ist völlig ungeeignet, um die Bourgeoisie in schwächeren Ländern des imperialistischen Weltsystems zu charakterisieren. Auch in diesen Ländern herrscht das Monopolkapital und dieses geht, um seine eigenen Profitstrategien zu verfolgen, auf globaler Ebene Verbindungen auf Grundlage ungleicher gegenseitiger Abhängigkeit mit anderen finanzkapitalistischen Monopolen ein.
Gastbeitrag von Oskar Kirsch - Nach einer Darstellung der aktuellen Etappe des Imperialismus, skizziert der Diskussionsbeitrag die Spaltungslinien in der IKB. Daran anschließend wird der bisherige Stand der Debatte unter deutschen Kommunisten festgehalten.
