Am Antikriegstag waren wir bundesweit auf der Straße, verteilten unsere Stellungnahme „Friede den Völkern, Kampf der Herrschaft des Kapitals“, führten Infostände durch und beteiligten uns an Kundgebungen und Demonstrationen gegen imperialistische Kriege, Aufrüstung und Militarisierung. Für die internationale Solidarität der Arbeiterklasse in allen Ländern! Um dies Wirklichkeit werden zu lassen bauen wir die Kommunistische Partei auf. Im Folgenden spiegeln wir Berichte aus einigen Städten – mehr Bilder gibts auf insta.
Köln
In Köln nahmen wir um 12 Uhr an der Demo ,,Widerstand tut Not gegen Krieg und Faschismus“ teil. Mit 100 weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern setzten wir ein kämpferisches Zeichen gegen die Kriege der Kapitalisten und den Genozid in Palästina. Unser Redebeitrag befasste sich schwerpunktmäßig mit Palästina. Darin beleuchteten wir die gewerkschaftlichen Proteste in verschiedenen Ländern, in denen unter anderem Waffenlieferungen blockiert wurden.
Anschließend beteiligten wir uns gemeinsam mit 800 weiteren Menschen an einer weiteren Demo mit dem Titel “International solidarisch – Friedensfähig statt kriegstüchtig!”. Mit dem Aufruf “Frieden schaffen statt Waffen liefern – in Gaza, der Ukraine und weltweit! Keine Stationierung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen! Abrüstung und Sozialaufbau!“ veranstaltete das Friedensform Köln diese Demo. Als Teil des Internationalistischen Blocks machten wir durch Parolen auf den Genozid in Palästina und die zunehmende Militarisierung der BRD aufmerksam.
Schließlich fand eine Demo der Antifa Aufbau Köln unter dem Titel ,,Zeit zu handeln“ statt: Um 19.30 Uhr zog diese in Reaktion auf die Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen und den Stimmengewinn der AfD kämpferisch durch die Kölner Innenstadt. Dabei bekräftigte die Demo, dass das Problem nicht einfach im Stimmenzuwachs für die AfD liegt, sondern dass alle bürgerlichen Parteien Politik für das Kapital machen – und dass die einzige Alternative der Sozialismus ist. Trotz pöbelnder Nazis und einem großen Polizeiaufgebot konnten wir mit 200 Demonstrantinnen und Demonstranten eine klassenbewusste, antifaschistische Position auf die Straße bringen.
Berlin
In Berlin waren wir auf der Straße gegen den Kriegskurs des DGB mit einer Kundgebung am DGB-Haus. Die steigenden Rüstungsausgaben der BRD stehen in klarem Zusammenhang mit den gleichzeitig stattfinden Sozialkürzungen: Die Beteiligung der BRD am Genozid in Gaza, dem Ukrainekrieg sowie dem Aufrüsten gegen China und Russland zahlen wir – die Lohnabhängigen. Doch anstatt den Kriegskurs des deutschen Kapitals zu bekämpfen, tragen die DGB-Führung sowie Teile der Basis diesen Kurs kritiklos mit. Doch die Gewerkschaften sind die Organisationen der Arbeiterklasse und kann kein Interesse an den Kriegen der Herrschenden haben: Wir müssen uns gegen Elend und Tod, den deutsche Waffen über unsere Klassengeschwister weltweit bringen stellen! Wir müssen den Angriffen des Kapitals gegen unsere Klasse den Kampf ansagen, denn ihre Kriege finanzieren sie aus unserer Hände Arbeit und unseren Taschen! Was wir brauchen sind klassenkämpferische Gewerkschaften, die jeden Kompromiss mit der Kapitalseite bekämpfen. Diese Position konnten wir in Redebeiträgen und Gesprächen mit Passanten deutlich machen.
Eine starke Friedensbewegung, eine klassenkämpferische Gewerkschaftsbewegung – die Arbeiterbewegung braucht die Organisation der Revolutionäre, um dem Klassenfeind nicht ins Netz zu gehen. Bauen wir die Kommunistische Partei auf! Gegen Genozid und Zeitenwende! Gegen die Raubzüge des Kapitals! Für Frieden und Sozialismus!
Nürnberg
In Nürnberg stellten wir gemeinsam mit der Gruppe plan und Genossinnen und Genossen aus Bamberg einen Infostand mit kleiner Ausstellung zu Aufrüstung, Krieg und Antimilitarismus auf und waren ganztägig mit einem Infostand präsent. Besonders in Bezug auf Palästina zeigte sich deutlich, dass internationale Solidarität für viele Menschen hier gelebte Praxis ist. Viele der Passanten reagierten positiv auf unsere Palästina Fahnen und Infomaterialien zur Rolle des deutschen Imperialismus in der Kolonisierung und Unterdrückung Palästinas. Sie machten deutlich, dass die blutige Staatsräson dieses Staates eben nicht in ihrem Interesse ist. Auch sonst war unsere Ausstellung und der Infostand Anlass für viele gute und interessante Gespräche.
Der breit angelegte Versuch Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen – in Bayern zuletzt mit dem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ vorangetrieben – bleibt allerdings nicht ohne Folgen. In verschiedenen Gesprächen und Kommentaren wurden wir auch mit ablehnenden Haltungen oder der gefährlichen Annahme konfrontiert, Aufrüstung und Kriege der deutschen Imperialisten seien auch in unserem Interesse.
Tübingen
Am 31. August nahmen wir als Ortsgruppe der KP an der Tübinger Kundgebung zum Antikriegstag teil.
„Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden“, zitierte der Redner von VVN-BdA Bertold Brecht – eine Aufforderung, der wir uns nur anschließen können!
„Ein weiterer großer Krieg zeichnet sich ab“, hieß es auch in unserer eigenen Rede. Deutschland spielt dabei wieder ganz vorne mit: Unter dem Motto „Zeitwende“ werden uns von der Ampel, einer sogenannten Mitte-links-Regierung, Aufrüstung und Kriegspropaganda verkauft. Gigantische Militärausgaben auf der einen, Sozialabbau auf der anderen Seite – diese Politik ist nicht in unserem Interesse! „Wir dürfen nicht noch einmal auf die Schlachtbank eines Weltkriegs geführt werden“, betonten wir – und dass die Grundlage der Kriegspolitik im kapitalistischen System liegt, das einen dauerhaften Frieden unmöglich macht. Wir riefen zur Organisierung gegen Krieg und Kapitalismus – sowie gegen deren Befürworter in der Regierung und der Führung der Gewerkschaften – und zum Aufbau einer menschenwürdigen, sozialistischen Gesellschaft auf. Wir hoben die Bedeutung der Gewerkschaften hervor und kritisierten zugleich den Kriegskurs der DGB-Führung.
Weitere Redebeiträge kamen von der IMI, vom Offenen Treffen gegen Faschismus und Rassismus, dem Unikomitee für Palästina Tübingen, der DGB Hochschulgruppe und der DGB Neckar-Alb-Obere Donau. Sie thematisierten etwa die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland, die bundesweiten Angriffe auf Zivilklauseln, das zerstörerische Wechselspiel von Klimawandel und Krieg und den völkermörderischen, von der Bundesregierung unterstützten Krieg gegen die Palästinenser.
Die Kundgebung, mit etwa 80 Teilnehmern, bot trotz geringer Größe eine wichtige Plattform für Austausch und Aufklärung. Gute Gespräche mit Passanten und großes Interesse an unserer bundesweiten Stellungnahme zum Antikriegstag machen den Tag für uns zum Erfolg.
Hannover
Am Nachmittag des 31. August 2024 nahmen wir in Hannover an der Antikriegstags-Demonstration teil, die vom Internationalistischen Arbeiterinnenjugendbündnis organisiert wurde. Es waren auch viele weitere Organisationen anwesend. Die Demo richtete sich entschlossen gegen imperialistische Kriege und Ausbeutung und stand dabei auch in solidarischer Verbundenheit mit dem palästinensischen Widerstand.
Ein Genosse betonte in unserem Redebeitrag die Notwendigkeit, den internationalen Klassenkampf gegen imperialistische Kriege zu stärken und die Arbeiterklasse in ihrem gemeinsamen Kampf zu vereinen. Dabei unterstrich er die Solidarität mit Palästina als Bestandteil des weltweiten Kampfes gegen Imperialismus und Unterdrückung, was bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf breite Zustimmung stieß. Auf unserem Transparent und in den Stellungnahmen die wir verteilten bezogen wir uns auf die Regierung in der BRD, den Kampf gegen den Imperialismus und riefen zum Aufbau der Kommunistischen Partei auf.
Mit etwa 100 entschlossenen Genossen zogen wir anschließend lautstark durch die Innenstadt Hannovers. Unsere Parolen gegen Krieg, Ausbeutung und für die Freiheit Palästinas hallten durch die Straßen. Die kämpferische Stimmung war spürbar und machte deutlich: Wir stehen fest gegen die imperialistischen Pläne der Herrschenden und lassen uns nicht spalten. Diese Demonstration war ein kraftvolles Zeichen des Widerstands und der internationalen Solidarität!
Mannheim
Zum Antikriegstag organisierten wir als Ortsgruppe der KP in Mannheim einen Infostand, an dem wir unsere Stellungnahmen und weiteres Material verteilten und unsere kommenden Veranstaltungen bewarben. Zeitgleich mit uns am Bahnhof hielt auch die diesjährige Antikriegsdemo ihre Abschlusskundgebung ab, der wir dann beiwohnten. Es gab gute Gespräche mit Passanten und Demoteilnehmern und großes Interesse an unserer bundesweiten Stellungnahme als auch am geplanten Workshop zur Strategie des palästinensischen Befreiungskampfes.
Aachen
Am internationalen Antikriegstag, versammelten wir uns zu einer kleinen Kundgebung am Elsassplatz. Dort bauten wir einen Infostand auf und kamen mit lokalen Anwohnern ins Gespräch. Nach der Rede eines Genossen zur Lage in der Ukraine und dem Genozid in Palästina bildeten sich noch Grüppchen in denen interessierte Diskussionen stattfanden. Ein Großteil der Kundgebungsteilnehmer machte sich im Anschluss an unsere Kundgebung zu der gemeinsamen Kundgebung des Antikriegsbündnis Aachen am Geldbrunnen auf. Dort wurden vor allem die Themen Russland/Ukraine sowie die Militarisierung der Gesellschaft aber auch das angehende Massaker in Palästina thematisiert. Nach einem kurzen Gang vom Geldbrunnen zum Markt, endete die Kundgebung mit abschließenden Redebeiträgen erfolgreich vor dem Aachener Rathaus.
Unweit des Rathauses fand fast zeitgleich die Verleihung des „Aachener Friedenspreises“ statt. Ursprünglich als Alternative zum rechten Aachener Karlspreis gegründet, ist der Friedenspreis heute fast vollständig auf Linie der Bundesregierung eingeschwenkt und verzichtet bewusst auf die traditionelle Demonstration zum Antikriegstag. Verliehen wurde der Preis folgerichtig dieses Jahr unter anderem an die „Omas gegen Rechts“, deren Kölner Ortsgruppe sich, entgegen ihres Namens, erst kürzlich durch Verharmlosung des israelischen Terrors gegen Schulen, Moscheen und Krankenhäuser hervorgetan hatte. Bereits im Voraus hatten Vertreter des „Friedenspreises“ versucht, die Antikriegskundgebung zu verunglimpfen.
Gießen
In Gießen beteiligten wir uns am diesjährigen antimilitaristischen Stadtrundgang, der vom Gießener Friedensnetzwerk organisiert wurde. Gemeinsam liefen wir Kriegsdenkmäler ab, hörten antimilitaristische Redebeiträge und setzten ein Zeichen für Frieden auf den Gießener Straßen. Die Abschlusskundgebung auf dem Kirchenplatz wurde ergänzt durch einen Infostand und einen starken, antiimperialistischen Redebeitrag der Solidaritätsgruppe „Palästina Solidarität Gießen“, in der Genossinnen und Genossen der Gießener Ortsgruppe der Kommunistischen Partei aktiv sind. Der Infostand wurde von Passantinnen und Passanten sehr interessiert angenommen und war ein internationalistisches Zeichen für ein freies Palästina anlässlich des Antikriegstags.
Außerdem …
… waren wir in Hamburg gemeinsam auf der Demonstration zum Antikriegstag. Gegen Genozid und Barbarei haben wir lautstark unsere Positionen auf die Straße getragen. In Stuttgart nahmen wir an der Kundgebung auf dem Stauffenbergplatz teil. Auch wenn die Reden die dauerhafte Friedensunfähigkeit des Kapitalismus aussparten, machten wir dies vor Ort sichtbar und kamen zur KP Gründung ins Gespräch. In Göttingen beteiligten wir uns an der Kundgebung des Göttinger Friedensforums, wo wir die Stellungnahme des ZK „Friede den Völkern, Kampf der Herrschaft des Kapitals“ verteilten. Und in Dortmund organisierten anlässlich des Antikriegstags eine Wanderung durch den Dortmunder Süden.
