Kommentar von Natalja Merten. Zwei Kinder. Kein zweiter Elternteil. Die Kleine – zum Glück nach zwei Jahren Suche nach einem Platz – vier Stunden am Tag in der Kita.
Von Emilia Neumann. Anfang Dezember 2025 hat das Berliner Abgeordnetenhaus weitreichende Änderungen des Polizei- und Ordnungsrechts beschlossen, womit die Befugnisse der Berliner Landespolizei stark ausgeweitet werden. Die beschlossenen Maßnahmen sind weder überraschend noch neu. Bemerkenswert ist allerdings der Umfang und die Härte des Gesetzesvorstoßes.
Aktuelles von Vincent Küken
Im Januar 2026 eskaliert die Lage in Minneapolis erheblich. Innerhalb weniger Wochen erschossen Beamte der Bundesbehörde ICE zwei Menschen: Am 7. Januar wurde die 37-jährige Renée Good durch Schüsse eines ICE-Beamten getötet, am 24. Januar wurde der 37-jährige Alex Pretti während einer Festnahme mit 10 Schüssen ermordet.
Stellungnahme des ZK der KP vom 20. Januar 2026. Wir verurteilen die aktuellen Angriffe auf Nordsyrien, die maßgeblich von der Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und weiteren Kräften ausgehen, welche vor einem Jahr in Syrien an die Macht gelangten. Wir rufen zum Widerstand auf gegen jede Mitwirkung und Einmischung des deutschen Staates und seines militärisch-industriellen Komplexes in diese Aggressionen. Für den Regime Change in Syrien 2024 und die reaktionäre Entwicklung, die dadurch eingeleitet wurde, tragen die USA, Israel, die Türkei, aber auch Deutschland und die EU eine wesentliche Verantwortung.
Aktuelles von David Brandt. Auf Grönland treten derzeit unerwartet deutlich die wachsenden Bruchlinien zwischen den nationalen Bourgeoisien des NATO-Blocks zutage.
Auch in diesem Jahr nahm die Kommunistische Partei (KP) an der jährlich stattfindenden LLL-Demonstration in Berlin teil, die Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir I. Lenin gewidmet ist.
Wir erklären uns solidarisch mit dem iranischen Volk und seinen berechtigten Anliegen und verurteilen die Repression des Regimes. Das iranische Volk steht vor einer schwierigen doppelten Herausforderung: Einerseits für soziale und demokratische Rechte zu kämpfen, mit der Perspektive der Machtübernahme der Arbeiterklasse, andererseits jedoch alle Versuche ausländischer Mächte zur Intervention in die inneren Angelegenheiten des Landes scharf zurückzuweisen.
Anfang Januar beteiligten wir uns als KP in zahlreichen Städten bundesweit an Kundgebungen, Demonstrationen und Eilaktionen gegen den imperialistischen Angriff der USA auf Venezuela.
