Aktuelles von Simon Szymoscyk
Schon seit einigen Jahren herrscht in der deutschen Wirtschaft der Stillstand. Mit neuen Daten hat das Statistische Bundesamt kürzlich eine vorherige Schätzung bestätigt. Die Wirtschaftsleistung geht seit mittlerweile drei Jahren in jedem Quartal durchschnittlich zurück: Während die deutschen Industriekonzerne zuvorderst über geringere Umsätze und Gewinne klagen, bekommen vor allem die Werktätigen die anhaltende Flaute zu spüren.
Das polnische Verfassungsgericht hat die Kommunistische Partei Polens (KPP) für verfassungswidrig erklärt. Wir stehen fest an der Seite unserer polnischen Genossinnen und Genossen in ihrem gerechten Kampf gegen das Verbot ihrer Partei.
Die Linkspartei verweigert sich weiterhin einer klaren Positionierung zum Genozid an den Palästinensern. Stattdessen bekämpft sie in ihrem Streben nach Regierungsfähigkeit weiterhin palästinasolidarische Stimmen innerhalb der Partei und schafft zionistische Strukturen wie die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Shalom.
Am Tag gegen Gewalt an Frauen waren wir in verschiedenen Städten aktiv, beteiligten uns an Demonstrationen, machten Flyer-Aktionen oder organisierten eigene Veranstaltungen.
Wir unterstützen den Schulstreik und rufen zur Teilnahme daran auf. Gleichzeitig sehen wir in der momentanen Bewegung eine Tendenz, die Wehrpflicht teilweise aus den falschen Gründen abzulehnen, also die Frage zu entpolitisieren – von ihrem Kern (der Kriegsvorbereitung) abzulenken – und zu individualisieren, wenn sie etwa zu einer reinen Gewissensfrage verklärt wird.
Am 17. November ist ein 59-jähriger Arbeiter bei Amazon in Erfurt-Stotternheim tot aufgefunden worden. Über die aktuelle Situation und die generelle Lage haben wir mit einem Kollegen vor Ort gesprochen.
In Athen nahmen wir mit 24 anderen Parteien an einer internationalistischen Veranstaltung zum Gedenken an den 108. Jahrestag der Oktoberrevolution teil, organisiert von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE). Seit langer Zeit haben sich nicht mehr so viele kommunistische Parteien auf der Grundlage so hoher ideologischer Einigkeit getroffen und
zielorientiert miteinander ausgetauscht.
Aktuelles von Jonathan Fischer. Ende November wird sich die neue Jugendorganisation der „Alternative für Deutschland“ (AfD) im hessischen Gießen mit rund 2.000 Gründungsmitgliedern konstituieren, dagegen formieren sich Proteste. Aber was wir nicht brauchen, ist ein systemstabilisierender Antifaschismus, der zusammen mit bürgerlichen Parteien, die bürgerliche Demokratie also die kapitalistischen Verhältnisse verteidigt. Unsere Aufgabe liegt in der Organisierung der Arbeiterinnen und Arbeiter für den Klassenkampf und nicht darin, zu Handlangern der Herrschenden zu werden.
