Die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen Staaten bestimmt auch heute das Weltgeschehen – und sie verschärft sich. In Deutschland schlägt sich das nieder in Aufrüstung, Kriegspropaganda, rassistischer Hetze und einer anschwellenden Repression. Dem stellen wir uns entgegen. Aber wir wissen: Im Kapitalismus gibt es keinen Frieden, es gibt nur die Zeit bis zum nächsten Krieg. Deshalb gilt es, sich zu organisieren, die Kommunistische Partei aufzubauen und den Sozialismus zu erkämpfen.
von Georg Zeder.
Am 17. August 1956 erließ der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) den Urteilsspruch zum Verbotsverfahren gegen die Kommunistische Partei Deutschlands. Der vorliegende Artikel soll die Interessen der westdeutschen Bourgeoisie, die zum Verbot geführt haben, entlarven und Schlussfolgerungen für die heutige Arbeit ziehen. Zunächst wird aber ein Blick auf die KPD geworfen. Was war das für eine Partei, die da verboten wurde? Wie sah ihr Programm und ihre Praxis aus und was bedeutet dies für heute?
Zwischen 7. und 12. August kamen in Nordrhein-Westfalen 150 Menschen zusammen, um sich unter dem Motto „Revolutionäre Strategie und sozialistische Revolution“ über Strategie und Taktik der kommunistischen Bewegung auszutauschen. Inhaltlicher Schwerpunkt des Camps war die Diskussion über einen ersten – bisher unveröffentlichten – Entwurf unseres Parteiprogramms. Wir bedanken uns an dieser Stelle für die wertvollen Rückmeldungen, die wir erhalten haben; wir konnten Mängel und Probleme aufdecken sowie Leerstellen diskutieren. Besonders wertvoll für uns war auch der Austausch mit den Delegierten kommunistischer Parteien anderer Länder. Neben diversen Sport- und Freizeit-Aktivitäten gab es ein vielfältiges kulturelles Angebot. Außerdem wurde im Rahmen des Camps eine Protestaktion vor der Erwin-Rommel-Kaserne durchgeführt, der größten Kaserne der Bundeswehr.
Der außerordentliche Kongress der Kommunistischen Partei Brasiliens – Revolutionärer Aufbau (PCB-RR) fand vom 29.05. bis zum 02.06.2024 in Brasilien statt. Die damalige KO wurde zum Kongress eingeladen und durfte ein Grußwort und einen Beitrag zur internationalen Debatte halten, gemeinsam mit den kommunistischen Parteien aus Mexiko, Argentinien und Ecuador.
Auf dem Kongress benannte sich die PCB-RR in "Brasilianische Revolutionäre Kommunistische Partei" (PCBR) um und bekräftigte inmitten der Krise der PCB ihr Engagement für den revolutionären Weg. Höhepunkt der Krise der PCB war die Teilnahme eines ZK-Mitglieds der PCB an der World Antiimperialist Plattform. Das im August 2023 veröffentliche Manifest zur Verteidigung des revolutionären Umbaus der PCB fasst die wichtigsten Positionen der PCBR zusammen.
Wir veröffentlichen die Beiträge der KP zum Kongress.
Wir sind entsetzt über diese faschistische Gewalt, denn als nichts anders ist der Angriff zu verstehen, die den Genossinnen und Genossen in München angetan wurde. Ihnen gilt unsere vollste Solidarität! Wir kämpfen gemeinsam, Seite an Seite, gegen den Faschismus und für ein freies Palästina!
Kommentar von Bob Oskar - Die junge Welt hat in ihrem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Niederlage eingesteckt. Sie stellt sich regelmäßig parteiisch auf die Seite der Arbeiterklasse – Repressionen gegen sie sind daher Repressionen gegen den revolutionären Klassenkampf.
