Kommentar von Peter Bunkai. Vom 28. bis zum 30. Juni plant die AfD, ihren Bundesparteitag in Essen abzuhalten. Aber Ursache für den derzeitigen Rechtsruck ist nicht die AfD. Ihr Erstarken ist vielmehr ein Ausdruck der reaktionären Entwicklung insgesamt und der zunehmenden Angriffe auf die Arbeiterklasse.
Beitrag von Joshi Eisler
Dieser Artikel soll einerseits die konkreten Änderungen des neuen sächsischen Versammlungsgesetzes darstellen und zugleich herausarbeiten, inwiefern sich dieses in die Logik der bürgerlichen Gesetzgebung einfügt und damit auch von bundesweiter Relevanz ist.
Die Wahlen zum EU-Parlament liegen hinter uns und alle reden über die Ergebnisse. Vor allem rechtsradikale Parteien haben in vielen EU-Ländern große Stimmenzuwächse zu verzeichnen.
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO.
Innerhalb der Solidaritätsbewegung für Palästina ist immer öfter der Name MERA25 zu hören. Die Partei erfüllt die Funktion, die Bewegung in staatstreuen und kapitalismuskonformen Bahnen zu halten - die prokapitalistischen und EU-freundlichen Positionen von MERA25 müssen zurückgedrängt werden.
In wenigen Tagen stehen die Europawahlen an und der Wahlkampf ist in vollem Gange. Wir können als Kommunistische Organisation zu den EU-Wahlen ein weiteres Mal keine Wahlempfehlung für die Wahlen in Deutschland geben. Beteiligt euch am Aufbau der Kommunistischen Partei!
