Kommentar von Bob Oskar - Die junge Welt hat in ihrem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Niederlage eingesteckt. Sie stellt sich regelmäßig parteiisch auf die Seite der Arbeiterklasse – Repressionen gegen sie sind daher Repressionen gegen den revolutionären Klassenkampf.
Reflektion zur gewaltvollen Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin
Stellungnahme der ZL der KO
Wir verurteilen aufs Schärfste die Angriffe des Staates auf den Palästina-Kongress und seine Teilnehmer. Die gewaltvolle Auflösung des Kongresses ist Ausdruck des neuen Ausmaßes staatlicher Repression gegen palästinasolidarische Gruppen und Strukturen.
Beitrag von Denis Naumov. Der palästina-solidarischen und anti-zionistischen Organisation »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« wird das Konto gesperrt - offensichtlich ist das politisch motiviert.
Das Untersagen der Raumnutzung für linke Gruppen wie die KO reiht sich ein in die massive staatliche Repression gegen palästina-solidarische Positionen, wie wir sie vertreten. Wir werden keinen Meter von dieser Position zurückweichen und uns gesammelt gegen die staatliche Repression wehren. Für ein freies Palästina!
Ethnische Säuberung, anhaltender Landraub und die ständige Gewalt einer Militärbesatzung sind Realität des israelischen Staates seit seinen Anfängen – bis heute. Der deutsche Imperialismus unterstützt tatkräftig dabei, und jetzt hat die Repressionswelle Zaid Abdulnasser getroffen, den Koordinator des palästinensischen Gefangenensolidaritätsnetzwerks „Samidoun“.
Am Antikriegstag 2023 beteiligte sich die KO bundesweit an Kundgebungen und Demonstrationen und war gemeinsam mit anderen Organisationen und Kriegsgegnern im Rahmen der Solidaritätskampagne „Nieder mit dem Krieg!“ aktiv.
Ein der Roten Jugend Schwaben nahestehender Genosse wurde vor drei Tagen nahe seiner Wohnung brutal verhaftet mit anschließender Razzia bei ihm und seiner Ex-Partnerin....
Wir dokumentieren das Grußwort der Kommunistischen Organisation an den zweiten Kongress der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE). Es lebe der proletarische Internationalismus!
