Widerstand gegen die imperialistische Kriegspolitik der BRD und ihre aktive Unterstützung des Genozids am palästinensischen Volk wird mehr und mehr mit staatlicher Repression überzogen....
Stellungnahme des ZK der KP
Am 27. August hat das schwarz-rote Kriegskabinett den ersten Schritt in Richtung einer Wiedereinführung der Wehrpflicht beschlossen: Ab 2027 sollen...
Kommentar von Tristan Roth.
Mit einer „Handreichung“ für ihre Bildungs- und Sicherheitsabteilung hat die KZ-Gedenkstätte Buchenwald eine Grenze überschritten. Was unter dem Titel Problematische Marken, Codes, Symbole und Zeichen rechtsradikaler und antisemitischer Gruppierungen firmiert, ist nicht etwa ein Beitrag zur Aufklärung über Faschismus, sondern im Gegenteil ein Versuch, den Antifaschismus selbst zu kriminalisieren. Wer sich als Kommunist und Antiimperialist in die antifaschistische Tradition stellt, wird von dieser Gedenkstätte nicht nur offen als „problematisch“ bezeichnet, sondern in einem Atemzug mit Neonazis genannt. Diese Gleichsetzung ist infam. Sie ist der offene Versuch, das Gedenken an den Widerstand gegen den deutschen Faschismus vollständig in den Dienst der „Staatsräson“ zu stellen – und wer sich dem verweigert, fliegt raus.
15. März: IG Metall mobilisiert – für Standorterhalt oder für Aufrüstung?
Aktuelles von Jana Petrova
Am 15. März ruft die IG Metall bundesweit zu Demonstrationen auf....
Kommentar von Natalja Merten
Es ist keine Überraschung, dass die Christdemokraten noch fester an der Seite der Kapitalisten stehen als ihre nach den Wahlen lädierte...
Hintergrundartikel des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vom 31. Januar 2025
Gekürzter Artikel als pdf
Keine Stimme für die Parteien des Kapitals!
Am 23. Februar wird in Deutschland der...
Beitrag von Joshi Eisler
Dieser Artikel soll einerseits die konkreten Änderungen des neuen sächsischen Versammlungsgesetzes darstellen und zugleich herausarbeiten, inwiefern sich dieses in die Logik der bürgerlichen Gesetzgebung einfügt und damit auch von bundesweiter Relevanz ist.
