Auch in diesem Jahr waren wir bundesweit auf der Straße. In vielen Städten beteiligten wir uns an Gewerkschafts- und revolutionären Demonstrationen. Wir verteilten Stellungnahmen, führten Infostände durch und hielten Reden. Unsere Solidarität mit Palästina trugen wir offensiv auf die Straße, und so kam es bei uns und vielen anderen palästinasolidarischen Menschen an diesem Tag immer wieder zu Konflikten mit der Polizei und dem DGB.
Am 23. September 2023 gingen mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Köln anlässlich des Bildungsprotesttags auf die Straße. Wir haben an der Demo teilgenommen und über die Gefahr illusorischer Forderungen und Bildung im Sozialismus diskutiert.
Am 1. Mai und dessen Vorabend waren wir als Kommunistische Organisation in Tübingen, Stuttgart, Mannheim, Frankfurt, Gießen, Aachen, Köln, Dortmund, Leipzig, Berlin und Hamburg auf der Straße und haben uns an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB sowie an weiteren kämpferischen Aktionen beteiligt.
Es gibt mehr als genug Gründe, wütend zu sein und die Wut auf die Straße zu tragen. Die Imperialisten führen die Welt in immer neue Kriege: im Yemen, im Sudan, und in der Ukraine. Die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen weltweit werden kontinuierlich untergraben durch die verheerenden Folgen des Klimawandels, durch Dürren, Überschwemmungen, Wirbelstürme. Von der Arbeiterbewegung erkämpfte Errungenschaften wie der 8-Stundentag und das Streikrecht werden frontal angegriffen, während Milliardäre weitere Milliarden anhäufen. Auch in den imperialistischen Zentren wird das Leben härter. In den USA sterben 80.000 Menschen pro Jahr an einer Überdosis, in der BRD sind mehrere hunderttausend Menschen obdachlos, Millionen Menschen können Miete, Energiekosten, Essen nicht mehr bezahlen. Die Fassade des Systems ist gewaltig am bröckeln.
„Ungebrochen Solidarisch“ – so lautet dieses Jahr das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in seinem Aufruf zum 1. Mai. Doch die einzelnen Punkte versprechen leider keine kämpferische und solidarische Politik, sondern verbreiten reformistische Illusionen, Sozialpartnerschaftsdenken und Standortlogik.
Die Führung der IG BCE stellt sich im Ukraine-Konflikt auf die Seite des deutschen Imperialismus, belügt ihre Mitglieder und akzeptiert Reallohnverlust
Wer den Kampf in den DGB-Gewerkschaften ablehnt, serviert der Arbeiterklasse Illusionen. Wer sich an den Opportunismus der Gewerkschaftsführung anpasst, kann den Kampf nicht führen.
Weiterhin ist das Problem der Isolation der Kommunisten von der Arbeiterklasse und den Organisationen der Arbeiterbewegung ungelöst und stellt eine der Hauptaufgaben der Kommunisten in Deutschland dar. In sieben Thesen wollen wir zur Debatte stellen, warum wir den Kampf in und mit den DGB-Gewerkschaften für essentiell halten.
